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Wurden an der Saarbrücker Musikhochschule Steuergelder verschwendet?

Die Hochschule für Musik am Freitag (21.02.2014) in Saarbrücken.

Die Hochschule für Musik am Freitag (21.02.2014) in Saarbrücken.

Die akribischen Prüfer des Landesrechnungshofes sind Überraschungen gewöhnt, wenn sie Künstlern und Kulturschaffenden, die vom Steuerzahler finanziert werden, auf die Finger schauen. Der von ihnen aufgedeckte Skandal um die Stiftung Saarländischer Kulturbesitz (SSK) ist noch in Erinnerung. Nur einige Hausnummern von der SSK entfernt, in der Saarbrücker Bismarckstraße, residiert die Hochschule für Musik (HfM) Saar. Dort nahmen die Kontrolleure Bücher und Belege der Jahre 2010 bis 2012 unter die Lupe – sofern sie denn überhaupt welche fanden. Das Ergebnis sei vorweggenommen: „Gravierende Verstöße gegen haushaltsrechtliche Vorschriften“ werden dem früheren Rektor Professor Thomas Duis und dem früheren Verwaltungschef (Kanzler) Wolfgang Bogler in einem 117 Seiten starken Bericht angekreidet. Die Fach- und Rechtsaufsicht beim Kulturministerium habe versagt. Der Rechnungshof erwartet, dass dienst-, zivil- und strafrechtliche Konsequenzen geprüft werden.

Der bekannte Pianist Duis war von 2004 bis Ende März 2012 Rektor der künstlerischen Hochschule mit rund 450 Studenten aus 40 Ländern. Sein Nachfolger an der HfM-Spitze ist Professor Wolfgang Mayer. Ende 2007 hatte Duis sich dafür stark gemacht, dass ihm sein langjähriger Bekannter Bogler, der bis dahin in der Staatskanzlei als Vize-Protokollchef wirkte, 2008 an die Hochschule folgte, um die Verwaltung zu leiten. Er schätze dessen „Mut zur Kreativität bei Berücksichtigung vorhandener Zwänge“, lobte der Professor den Regierungsbeschäftigten, der auch einen Lehrauftrag für Musikmanagement an der HfM hatte. Im Juni 2012 wurde Bogler wieder in die Staatskanzlei versetzt. Er kümmert sich jetzt um Öffentlichkeitsarbeit.

Etwa 4,7 Millionen Euro gibt der Steuerzahler jedes Jahr für seine Musikhochschule (42 Professoren, 25 Beschäftigte und 101 Lehrbeauftragte) aus. Weniger Kreativität als vielmehr Mut zum Chaos oder Schlamperei dürften die Finanzkontrolleure dem Ex-Kanzler mit Blick auf die Buchhaltung und Haushaltsführung bescheinigen. Mangelhafte Dokumentation, fehlende Unterlagen, „handgefertigte Quittungsbelege“ werden beanstandet. Bogler hat demnach auch eine „handgefertigte“ Sammelabrechnung für zehn Dienstreisen über 1487,31 Euro des Rektors zwischen September 2009 und Ende Mai 2010, die weder Antragsdatum noch Eingangsvermerk trug, als „sachlich richtig“ bescheinigt und vermerkt: „Reisekosten?+?Spesen Rektor HfM, bitte noch Tagegeld und Kilometerpauschale für Privat Pkw zu berechnen“. Auch eigenen Dienstreisen, die weder beantragt noch genehmigt waren, hat Bogler, so die Prüfer, die „sachliche Richtigkeit“ bestätigt.

Grundsätzlich halten die Prüfer fest, dass die Vorschriften des Saarländischen Reisekostengesetzes missachtet wurden. Wörtlich heißt es in dem Bericht, der unserer Zeitung vorliegt: Es wurden „Auslagen für Dienstreisen erstattet, die jeglichen Zusammenhang mit den Kosten eines laufenden Hochschulbetriebes vermissen ließen“. Auffallend zudem: Die Hochschulreisenden nutzten mit Vorliebe Mietwagen der Marken Audi, BMW und Mercedes. Weitere Beanstandungen des Rechnungshofes: Eine Professorin erhielt für die Reise zu einer Fachtagung in Wien, zu der sie ihren Mann mitnahm, 480 Euro aus der HfM-Kasse. Und einem anderen Professor, der „ohne vorschriftsmäßige Genehmigung“ zum „Grazer Orgelfrühling“ fuhr, wurden 867,30 Euro erstattet, obwohl er dort 1000 Euro Honorar erhielt.

Apropos Honorar: HfM-Rektor Duis wurde von der eigenen Hochschule dafür entlohnt, dass er bei Konzerten in die Klaviertasten griff. Von einem Girokonto „Russische Musik im Exil“ wurden ihm für drei Konzerte, eines davon bei der Sparkasse Saarbrücken, insgesamt 3750 Euro überwiesen. Bei seiner Visite fand der Rechnungshof zu diesem Konto angeblich keinerlei Unterlagen. Bei der Landesbank wurden deshalb alle Kontenbewegungen rekonstruiert. Später wurde den Prüfern „eine im Rektorat vorgefundene ungeordnete Sammlung des ehemaligen Rektors von einzelnen Honorar- und sonstigen Vereinbarungen, handschriftlichen Notizen und Mailverkehr“ ausgehändigt. Die Kontrolleure dazu: „Dennoch waren weder Vollständigkeit noch Transparenz gewährleistet.“ Interessante Randnotiz: Exakt 391,03 Euro „zweckgebundene Drittmittel“ wurden von diesem Konto für 60 Flaschen Wein samt Tüten bezahlt.

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