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Zelle zu eng: Ex-JVA-Insasse klagt

Mehrere ehemalige Insassen des Zweibrücker Gefängnisses werfen der
Anstalt vor, sie seien dort unter menschenunwürdigen Bedingungen auf
engstem Raum eingepfercht worden.

Mehrere ehemalige Insassen des Zweibrücker Gefängnisses werfen der Anstalt vor, sie seien dort unter menschenunwürdigen Bedingungen auf engstem Raum eingepfercht worden.

Zweibrücken. Der Prozess eines ehemaligen Gefangenen der Justizvollzugsanstalt (JVA) Zweibrücken wegen des Vorwurfs unmenschlicher Haftbedingungen musste gestern erneut vertagt werden. Grund: Der Abteilungsleiter des Gefängnisses, der als Zeuge zu der Situation in der Zeit von Dezember 2008 bis April 2009 gehört werden sollte, erschien nicht vor dem Zweibrücker Landgericht. Derzeit ist der Beamte dienstunfähig geschrieben.

Angeblich inhumane Haftbedingungen

In einem Telefonat mit einer Mitarbeiterin des Gerichts habe er allerdings signalisiert, dass er trotzdem als Zeuge aussagen könne. Er sei aber davon ausgegangen, dass er zu dem gestrigen Termin ausgeladen worden war. Jetzt soll die Vernehmung im Landgerichtg am Dienstag, 13. Dezember ab 16 Uhr erfolgen. Am Anfang waren es noch zwei Ex-Häftlinge, die vom Land Rheinland-Pfalz eine Entschädigung wegen der angeblich inhumanen Haftbedingungen verlangten.

Doch eine der Klagen wurde inzwischen wegen unzureichender Beweise abgewiesen (wir berichteten). Beide ehemaligen Insassen erklärten, dass der Haftraum viel zu klein gewesen sei. So waren sie zeitweise mit zwei weiteren Häftlingen in einer 15,64 Quadratmeter großen Zelle untergebracht. Im übriggebliebenen Verfahren fordert der Kläger vom Staat einen Ausgleich von insgesamt 1080 Euro. „Wir bewegen uns mit zehn Euro pro Tag der Haft noch auf dem untersten Level“, erklärte sein Verteidiger im Gespräch mit dem Merkur.

Sein Mandant, der damals von der JVA Wittlich nach Zweibrücken verlegt worden war, um dort eine Berufsausbildung absolvieren zu können, will vier Anträge auf Verlegung in eine andere Zelle gestellt haben. Lediglich eine davon ist aktenkundig. Ob die anderen tatsächlich gestellt wurden, soll nun durch die Aussage des Abteilungsleiters geklärt werden. Falls das Gericht feststellt, dass der Kläger sich rechtzeitig über die Bedingungen in der Zelle beschwert hat, muss anschließend geprüft werden, ob diese auch tatsächlich unmenschlich gewesen sind.

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