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Zoff um saarländische „Gesundheitskasse“

Saarbücken/Mainz. Bei Fusionen steckt der Teufel im Detail. Das scheint auch beim Zusammenschluss der drei gesetzlichen Krankenversicherungen IKK Südwest mit den Ortskrankenkassen (AOK) in Rheinland-Pfalz und im Saarland der Fall zu sein. „Gesundheitskasse Südwest“ soll die neue Versicherung heißen, die am 1. Oktober das Licht der Welt erblicken soll.

Ohne Einigung kein Geld

Mitten in der Urlaubszeit gibt es jetzt Knatsch um den künftigen Marktauftritt der neuen Kasse. Der AOK-Bundesverband bringt in einem Brief an die Vorstände und Verwaltungsrats-Spitzen der beiden Ortskrankenkassen „seine Sorge zum Ausdruck“, dass die Außenpräsentation der neuen Kasse „signifikant von dem Marktauftritt der AOK-Gemeinschaft abweichen könnte“. Denn die künftige Gesundheitskasse Südwest gehört dem AOK-Bundesverband an. Daher müsse bei Plakaten, Broschüren, bei Aktionen, beim Arbeitgeber-Service oder im Internet klar ersichtlich sein, dass die neue Kasse zur AOK-Gemeinschaft zählt. In einem Beschluss vom 7. Juli wird die Erweiterte Vorstandskonferenz (EVS) des AOK-Bundesverbandes – also das höchste Beschlussgremium – noch deutlicher. Die im AOK-System verwendeten Standards müssten erkennbar verwendet werden, heißt es dort. Dazu gehöre das AOK-Logo und „die farbliche Gestaltung“ – also das die AOK prägende Grün. Sollte man sich nicht einigen, gibt es kein Geld, droht der EVS. Er müsse „seine beabsichtigte finanzielle Unterstützung des Vereinigungsprozesses in Frage stellen“.

Gleichzeitig erinnert die AOK-Vorstandskonferenz an die Strukturhilfen, die in den vergangenen Jahren vor allem an die Saar-AOK geflossen sind, um diese zu stabilisieren. Die Rede ist von 170 Millionen Euro, so ein Insider.

Beide Kassenarten müssten sich im Marktauftritt wiederfinden

Inzwischen ist man dabei, den Konflikt zu entschärfen. „Ich denke, wir werden uns verständigen“, meinte gestern Herbert Reichelt, Vorsitzender des Geschäftsführenden Vorstands im AOK-Bundesverband. „Es finden Gespräche statt“, sagte er. Karlheinz Delarber, Vorstand der AOK Saarland, ist davon überzeugt, „dass wir uns in den kommenden zwei Wochen einigen werden“. Beide Kassenarten müssten sich im Marktauftritt wiederfinden. Alle warten jetzt darauf, dass der designierte Chef der Gesundheitskasse Südwest, Frank Spaniol (Foto: IKK), aus dem Sommerurlaub zurück ist.

Inzwischen beschäftigt der Knatsch um den Marktauftritt bereits die Politik. Malu Dreyer (SPD), Gesundheitsministerin in Rheinland-Pfalz, hat für heute ein „internes Gespräch“ mit den Streithähnen anberaumt, wie eine Sprecherin bestätigt. Ihr Haus ist neben dem Saar-Gesundheitsministerium die Genehmigungsbehörde für die Fusion. „Die will den Kassen- und Verbands-Vertretern mal gehörig den Kopf waschen“ vermutet ein Insider.

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