L125 Neunkirchen Richtung Saarbrücken-Johannisbrücke Kreuzung Neunkirchen-Sinnerthal Vollsperrung, Bauarbeiten bis 01.05.2018, eine Umleitung ist eingerichtet Die Sperrung erfolgt aufgrund von Sanierungsarbeiten am Brückenbauwerk und der Fahrbahn im Bereich "Plättches Dohle" (18.04.2017, 10:58)

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Zu wenig Einwohner: Merzig künftig ohne Oberbürgermeister

Wenn die Merziger am 22. September ihren neuen Verwaltungschef küren, werden sie keinen Oberbürgermeister mehr wählen, sondern nur noch einen Bürgermeister. Grund: Die Zahl der Einwohner liegt unter der Grenze von 30 000. Mindestens 30 000 Einwohner sind nach dem Kommunalen Selbstverwaltungsgesetz (KSVG) aber nötig, um einen OB als Stadtoberhaupt zu haben. Und diese Zahl hat die Kreisstadt nicht mehr zu bieten. Das ist das Ergebnis vom Zensus 2011. Auf insgesamt 29 727 Einwohner kommen die Statistiker für die Kreisstadt, 273 zu wenig, um einen OB zu wählen. „29 727 ist die festgestellte amtliche Einwohnerzahl“, sagte Daniel Krämer, Projektleiter Zensus, der SZ.

„Diese Zahl gilt sowohl für den kommunalen Finanzausgleich wie auch für die Bürgermeisterwahl“, ergänzt der Mitarbeiter des Landesamtes für Zentrale Dienste. Dagegen wartet das Einwohnermeldeamt der Stadt mit einer anderen Einwohner- Zahl auf: Die betrug Stand gestern 30 357 Einwohner. „Der Stand des Melderegisters wird nie genullt“, sagte dazu Krämer. Nach seinem Dafürhalten sind daher einige Fehler drin. Maßgeblich sei die durch den Zensus ermittelte Zahl. Im Merziger Rathaus zeigt man sich überrascht, dass die Bevölkerungszahl unter 30 000 gesunken ist.

„Es handelt sich bei dieser Zahl um einen im Rahmen eines statistischen Verfahrens aufgrund stichprobenartiger Erhebung hochgerechneten Wert, der keine Gewähr für eine 100-prozentige Richtigkeit bietet“, heißt es auf SZ-Nachfrage. Für OB Alfons Lauer wird sich nach Mitteilung der Stadtverwaltung nichts ändern. Der Sozialdemokrat, der am 1. Januar kommenden Jahres sein Amt vorzeitig aufgibt und als Präsident des Sparkassenverbandes nach Saarbrücken wechselt, behalte nach der Kommunal-Besoldungsverordnung seinen Rechtsstand und insofern seine Amtsbezeichnung und Besoldungsgruppe. Sein Nachfolger muss sich auf Neues gefasst machen – nicht nur, was den Titel betrifft. So macht sich die „Degradierung“ vom OB zum Bürgermeister auch finanziell bemerkbar: Der Unterschied liegt bei mindestens einer Besoldungsgruppe.

Was passiert mit dem Posten von Bürgermeister Fredi Horf der zum Jahresende aus dem Amt scheidet? Dazu die Verwaltung: „Der Vertreter des Oberbürgermeisters trägt derzeit die Amtsbezeichnung ‚Bürgermeister’. Unter dem Vorbehalt der Rechtskraft des Bescheides wird der Vertreter des Verwaltungschefs/ des Bürgermeisters künftig die Bezeichnung ‚Erster Beigeordneter’ tragen.“ Reduziert werde auch die Zahl der Stadtratsmitglieder ab der nächsten Amtszeit 2014 bis 2019: von derzeit 45 auf 39. Die Chance für die Merziger, wieder einen Oberbürgermeister haben, sieht das KSVG vor: Maßgeblich ist die Bevölkerungszahl zum 30. Juni eines Jahres. Liegt diese zu diesem Zeitpunkt über 30 000, erhält ein Bürgermeister mit Beginn des Folgejahres automatisch die Amtsbezeichnung „Oberbürgermeister“.

Ob OB oder nur BM: CDU-Kandidat Marcus Hoffeld bleibt bei der Entscheidung, seinen Hut in den Ring zu werfen. „Dann wird jeden Abend der Strom abgeschaltet, bis wir wieder auf 30 000 sind“, witzelt er. Auf einen Titel komme es nicht an. „Wir müssen dafür sorgen, dass wir durch gute Politik und attraktive Angebote wieder Leute nach Merzig ziehen.“
„Ich habe nichts anderes gehört“, sagt SPD-Kandidat Werner Kockler zu Fragen nach seiner Bewerbung. Nach seinen Worten müssten die Zahlen der Statistiker zunächst untersucht werden. Ebenso sei zu klären, ob die Stelle des Verwaltungschefs, bislang für einen OB, neu für einen Bürgermeister ausgeschrieben werden muss.



Im Internet: www.zensus2011.de
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