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Zweibrücker Flughafen: Rettung durch weniger Passagiere?

Weniger Passagiere könnten paradoxerweise die Rettung für den Zweibrücker Flughafen bedeuten.

Weniger Passagiere könnten paradoxerweise die Rettung für den Zweibrücker Flughafen bedeuten.

Lange hatten sich Politiker dagegen gesträubt, über den Fall auch nur zu reden, dass die EU dem Flughafen Zweibrücken die öffentliche Subventionierung verbietet. Doch nach den negativen Signalen aus Brüssel für das Kooperations-Konzept mit Saarbrücken-Ensheim haben mit Oberbürgermeister Kurt Pirmann und dem Wahlkreis-Landtagsabgeordneten Fritz Presl (beide SPD) nun erstmals zwei Zweibrücker Politiker über einen Plan B gesprochen. „Man muss gucken, ob und wie man sich selbst helfen kann“, sollte man kein von der EU akzeptiertes weitgehendes Kooperationsmodell mit Saarbrücken finden, sagte Pirmann. Presl sagte: „Wir brauchen dann eine Lösung, wie der Flughafen Zweibrücken erhalten bleiben kann zu tragbaren Bedingungen.“

Sowohl Pirmann als auch Presl suchen – sollte das Nein aus Brüssel kommen – ein EU-konformes Schlupfloch. Pirmann: „Unter 200 000 Passagieren jährlich muss es wohl keine Beihilfe- Prüfung geben.“ Presl: „In diesem Bereich wertet die EU einen Flughafen als Daseinsfürsorge für eine Region.“ Vergangenes Jahr wurden in Zweibrücken 220 740 Passagiere gezählt. Man könne vielleicht mit den Fluggesellschaften reden, diese Zahl zu reduzieren, nennt Pirmann als denkbare Option.

Die neuen Flughafen-Leitlinien der EU enthalten zwar eine Sonderregelung für Flughäfen unter 200 000 Passagieren. Wenn Flugbetrieb dort im „allgemeinen ökonomischen Interesse“ ist, sind öffentliche Beihilfen unter bestimmten Bedingungen möglich. Diese Bedingungen sind allerdings so streng und klar definiert, dass schwer erkennbar ist, wie Zweibrücken davon profitieren könnte. Denn die Unter- 200 000-Passagiere-Regel greift ausdrücklich nur in Regionen, „die ohne Flughafen in einem Ausmaß vom Rest der Union isoliert wären, dass ihre soziale und ökonomische Entwicklung gefährdet wäre“. Davon dürfte die EU-Kommission angesichts der Flughafen-Dichte im Südwesten Deutschlands schwer zu überzeugen sein, zumal in den Leitlinien als Beispiele „entlegenste Regionen“ wie Inseln als Beispiel genannt werden.

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