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Zweibrücker Neonazis wollen in Homburg demonstrieren



Homburg. Es waren vor allem engagierte Medizinstudenten, die im vergangenen Jahr eine Demo von Neonazis in der Homburger Innenstadt massiv störten. Sie hatten sich über soziale Netzwerke verabredet und protestierten per Sitzblockade, die am Ende von der Polizei aufgelöst wurde - weil sie nicht angemeldet war. Daneben gab es noch einen offiziellen Protest gegen den Aufmarsch der Gruppe "Nationaler Widerstand Zweibrücken" - beide räumlich voneinander entfernt. Das alles sorgte zum einen für ein ziemliches Verkehrschaos an einem Sommersamstag, einen großen Polizeieinsatz und im Nachklapp für viel Unverständnis bei den Bürgern. Vor allem die Genehmigung der Neonazi-Demo stieß auf Unmut. Die Kreispolizeibehörde hatte damals den Antrag der Zweibrücker Gruppe mit entsprechenden Auflagen bestätigt. Es sei nicht einfach möglich, so eine Kundgebung zu verbieten, "auch wenn sie uns politisch überhaupt nicht gefällt", hatte Landrat Clemens Lindemann anschließend klar gemacht. Zahlreiche Urteile von Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichten hätten solche Verbote in der Vergangenheit gekippt.

Nun ist nach 2010 mit 60 Teilnehmern und 2012 mit über 30 wieder eine solche Demonstration angekündigt: an diesem Samstag, 2. März, ab 12.30 Uhr. Das bestätigte die Kreisverwaltung.

Gegen die Zusammenkunft der Zweibrücker Gruppe regt sich Widerstand, etwa in Form eines Flugblatt. Darin werden die Auftritte der Neonazis in den vergangenen beiden Jahren in Homburg scharf kritisiert, genauso wie das Vorgehen der Verantwortlichen. Verbieten könne man die Veranstaltung nicht, das Versammlungsrecht sei verfassungsrechtlich festgeschrieben, hieß es dazu vom Kreis. Allerdings werde die Zusammenkunft mit bestimmten Auflagen verbunden: Zum Beispiel, dass die Gruppe sich diesmal auf eine Stelle beschränken muss: an der Ecke Kaiserstraße/Eisenbahnstraße auf der Seite gegenüber dem Freiheitsbrunnen. Im vergangenen Jahr waren sie ab dem Amtsgericht über die Zweibrücker Straße, die Kirchenstraße, die Talstraße, den Kreisel und wieder zurück gezogen. Die Gegendemonstranten fanden sich auf dem Parkplatz vor der Hohenburgschule wieder.

Die anderen Veranstaltungsstätten seien belegt, hieß es vom Kreis. Genehmigende Behörde sei die Kreispolizeibehörde, verantwortlich für den Ort sei die Stadt, allerdings geschehe alles in Absprache zwischen Stadt, Kreis und Polizei.

Die anderen großen Innenstadt-Plätze seien am Samstag bereits belegt, teilte dann auch Stadtpresse-Sprecher Jürgen Kruthoff mit. Auf dem Christian-Weber-Platz präsentiere der Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Homburg-Mitte einen Informationstag. Bis etwa 15 Uhr wird hier gezeigt, wie die freiwillige Feuerwehr aufgestellt ist und funktioniert. Am Forum ist Flohmarkt und auf dem historischen Marktplatz stelle sich am Samstag ab 11 Uhr das Bündnis gegen Rechts "Homburg - Vielfältig statt einfältig!" vor. Das sei bereits vorgesehen gewesen, unabhängig von der Neonazi-Demo, passe nun aber gut, so Kruthoff weiter.

Bei der Vorstellung des Bündnisses ist auch ein Bühnenprogramm geplant, moderiert von Astrid Bonaventura, der Vorsitzenden des Stadtverbands für Sport. Oberbürgermeister Karlheinz Schöner und Landrat Clemens Lindemann wollen ebenfalls kommen und zum Thema sprechen (zum Programm siehe auch Infobox ).

Hintergrund

Das Bündnis "Homburg - Vielfältig statt einfältig!" unter der Leitung von Uwe Albrecht vom Adolf-Bender-Zentrum war unter dem Eindruck der Neonazi-Demo im vergangenen Juni in Homburg gegründet worden. Es soll eine möglichst breite Basis haben. Zu dem Zusammenschluss gehören Einzelpersonen genauso wie Gruppen, zum Beispiel die Arbeiterwohlfahrt (Awo), das Christliche Jugenddorf, die Feuerwehr, die Jusos, der Stadtverband für Sport und die Stadt Homburg, informierte deren Pressesprecher Jürgen Kruthoff. Nun hat es ein zweites Treffen gegeben. Schwerpunkt war die Besprechung einer Präsentation des Bündnisses an diesem Samstag, 2. März, ab 11 Uhr auf dem historischen Marktplatz. Dabei möchte sich das Bündnis am Flohmarktsamstag einer möglichst breiten Öffentlichkeit vorstellen. Zudem wird es ein Bühnenprogramm geben, das von Astrid Bonaventura, der Vorsitzenden des Stadtverbands für Sport, moderiert wird. Dazu werden auch Oberbürgermeister Karlheinz Schöner und Landrat Clemens Lindemann erwartet. Beide werden zum Thema sprechen.

Im Unterhaltungsteil werden eine Awo-Breakdance-Gruppe aus dem Jugendraum Continue sowie der Musikverein Reiskirchen auftreten. Außerdem wird jede am Bündnis beteiligte Institution die Möglichkeit haben, sich mit einem eigenen Stand zu beteiligen und sich so zum Bündnis zu bekennen. Voraussichtlich kann das Bündnis am Samstag bereits ein eigenes Logo vorstellen. ust

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