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Zweite fristlose Kündigung: Wird Melcher klagen?

Der Anwalt des fristlos gekündigten
Kulturmanagers Ralph Melcher strebt eine außergerichtliche
Einigung an. Sollte es
dazu nicht kommen, werde »auf
jeden Fall« geklagt.

Der Anwalt des fristlos gekündigten Kulturmanagers Ralph Melcher strebt eine außergerichtliche Einigung an. Sollte es dazu nicht kommen, werde »auf jeden Fall« geklagt.

Saarbrücken. Nachdem das Kuratorium der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz (SSK) am Montagabend in einer Sondersitzung – wie in Teilen unserer gestrigen Ausgaben bereits berichtet – eine zweite fristlose Kündigung für den suspendierten Vorstand Ralph Melcher beschlossen hat, zeigte sich dessen Anwalt gestern durchaus verhandlungsbereit. Er glaube nicht, dass die beiden Parteien noch glücklich miteinander werden, meinte der Karlsruher Anwalt Arndt Brillinger gestern gegenüber der Saarbrücker Zeitung. Er werde dem Kuratorium Gespräche über eine außergerichtliche Einigung vorschlagen. Offenbar zielt Brillinger auf einen Aufhebungsvertrag. Dazu scheinen aber weder Kulturminister Stephan Toscani noch das Kuratorium bereit. Die Beschlusslage ist eindeutig: jeweils eine fristlose Kündigung wegen Verdachts der Vorteilsnahme und wegen grober Pflichtverletzung sowie Kompetenzüberschreitung. Sollte es nicht zu einer gütlichen Verständigung kommen, will Brillinger, der gestern nach eigenen Angaben noch keine Kündigung vorliegen hatte, aber den Eingang eines Schreibens bei Melcher bestätigte, „auf jeden Fall“ klagen. Dann müsste sich eine Zivilkammer am Landgericht Saarbrücken mit dem Fall Melcher beschäftigen.

„Bedauerliches Versehen“ Mit der zweiten fristlosen Kündigung wird Melcher vorgeworfen, ohne Nebentätigkeitsgenehmigung für Gerd Marx, den von ihm selbst beauftragten Projektsteuerer des Vierten Pavillons, gearbeitet zu haben. Dafür soll er 8225 Euro als Beraterhonorar erhalten haben. Die Staatsanwaltschaft geht hier von Schmiergeld und Korruption aus.

Melchers Anwalt bezeichnete es als „optisch unschön“ und „bedauerliches Versehen“, dass sein Mandant auf Bitten von Marx auf seiner Rechnung Termine für die Beratungsleistungen aufgeführt habe. Zu diesen Daten war er mit Marx zusammen, hatte ihn auf Kosten der Stiftung zum Essen eingeladen und wurde – nach der eigenen Abrechnung – in dieser Zeit von Marx beraten.

Melcher habe qualitativ gute Arbeit für Marx abgeliefert, die ihr Geld wert gewesen sei, so der Anwalt. Zudem habe er über eine Nebentätigkeitserlaubnis verfügt, die diese Arbeit abgedeckt habe, sagte Brillinger. Von wem, wann und ob diese Erlaubnis schriftlich oder mündlich erteilt wurde, wollte Anwalt Brillinger nicht sagen. mju

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