Allgemeine Nutzungsbedingungen von diebanditen.de

Die Bandcommunity diebanditen.de (nachfolgend " diebanditen" genannt) ist ein Online-Angebot der Saarbrücker VerlagsService GmbH, Saarbrücken (nachfolgend "SVS" genannt). Betreiberin von diebanditen ist die SVS. diebanditen ist derzeit unter dieser Adresse erreichbar: www.diebanditen.de. Weitere Ausgaben und Anwendungen von diebanditen für andere Produkte und Medien der SVS und weiterer Partner der SVS können hinzukommen, diese greifen auf den Datenbestand und die Profile der bisherigen diebanditen-Community zu.

Die SVS bietet ihren Usern bei diebanditen die Möglichkeit zur unentgeltlichen Veröffentlichung eigener Texte, Bilder und sonstiger Inhalte (z.B. Lebensläufe, Videos, PDF-, Word-Dokumente etc.). Registrierte Nutzer stellen sich hier per Online-Profil und ggf. Fotos, Videos und weitere Inhalte vor und können selbst verfasste Texte und Bilder und Videos und weitere Inhalte veröffentlichen.

Allgemeine Hinweise

Für die von ihm bereitgestellten Inhalte unter diebanditen ist der Nutzer (nachfolgend: Teilnehmer genannt) allein verantwortlich. Jeder Teilnehmer verpflichtet sich, das Angebot nicht zu nutzen, um Inhalte einzustellen, die vorsätzlich unwahr, verleumderisch oder pornographisch sind oder einen sonstigen Strafbestand erfüllen oder die Rechte Dritter verletzen. Im Übrigen sind die im Internet üblichen Umgangsformen und Verhaltensregeln zu beachten. Wir weisen darauf hin, dass die Veröffentlichung von Teilnehmerinhalten und -meinungen unter diebanditen keine Meinungsäußerung der SVS und ihrer Partner darstellen. Die SVS ist Betreiberin dieser Internetplattform, wird aber grundsätzlich nicht selbst Vertragspartner. So ist diebanditen im Shop-Bereich - falls nicht anders angegeben - nur Vermittler, nicht aber Vertragspartner, insbesondere nicht der Verkäufer der angebotenen Waren.

Registrierung und Nutzungsbedingungen

Für Dienste im diebanditen-Bereich ist die Registrierung erforderlich. Die Teilnahmebedingungen (Allgemeine Nutzungsbedingungen) gelten für jeden, der die auf der Internetplattform enthaltenen Leistungen in Anspruch nehmen möchte, und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf die diebanditen von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Bitte lesen Sie die Allgemeinen Nutzungsbedingungen sorgfältig, bevor Sie sich registrieren lassen; die Nutzungsbedingungen können sie sich auch vorab ausdrucken oder downloaden. Mit der Anmeldung bei diebanditen akzeptieren Sie diese Nutzungsbedingungen.

Nutzungsbedingungen von diebanditen

§ 1 Registrierung

(1) Anmeldung und Teilnahmeberechtigung

Jeder Benutzer, der die Leistungen von diebanditen in Anspruch nehmen will (nachfolgend: Teilnehmer genannt), muss sich vor der Teilnahme registrieren. Hierbei muss er die im Anmeldeformular abgefragten Daten übermitteln, die er anschließend für die Dauer seiner Registrierung auf aktuellem Stand hält.
Die erfolgte Registrierung wird dem Teilnehmer per E-Mail bestätigt.
Die SVS stellt ausdrücklich klar, dass kein Rechtsanspruch auf Registrierung besteht. Die SVS ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

(2) Passwort und Pflichten

Mit der Registrierung erhält jeder Teilnehmer ein individuelles Passwort. Der Zugang zu den Dienstleistungen von diebanditen ist nur mit diesem Passwort möglich.
Der Teilnehmer darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche durch Dritte auszuschließen.
Bei Verlust des Passworts oder wenn ihm bekannt wird, dass Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben, ist der Teilnehmer verpflichtet, die Administratoren von diebanditen (redaktion@sol.de) unverzüglich schriftlich zu informieren und das Passwort zu ändern. Solange dies nicht geschehen ist und der Teilnehmer nicht den Beweis erbracht hat, dass statt seiner ein Dritter seinen Zugang zu diebanditen genutzt hat, werden alle dort abgegebenen Erklärungen dem Teilnehmer zugerechnet. Der Teilnehmer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.
Für Missbräuche Dritter haftet die SVS nur nach Maßgabe von § 3.

(3) Löschung der Registrierung

Jeder Teilnehmer kann seine Registrierung jederzeit aus diebanditen löschen lassen. Mit der Löschung der Registrierung entfällt die Teilnahmeberechtigung.
Die SVS ist berechtigt, eine bestehende Registrierung ohne Angabe von Gründen zu löschen, und wird dies insbesondere dann tun, wenn der Teilnehmer bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat oder gegen die Nutzungsbedingungen verstößt.
Eine Löschung der Registrierung wird dem jeweiligen Teilnehmer von der SVS gegebenenfalls schriftlich, per Fax oder per elektronischer Post (E-Mail) mitgeteilt. An Anspruch hierauf besteht nicht.
Im Fall der Löschung der Registrierung bestehen keine Ansprüche gegen die SVS, insbesondere nicht auf Löschung von Teilnehmer-Beiträgen.

§ 2 Verantwortlichkeit für Inhalte und sonstige Verantwortlichkeiten

(1) Verantwortlichkeit des Teilnehmers für die eigenen Beiträge

Der Teilnehmer ist für seine eigenen Beiträge (z.B. Videos, Texte, Abbildungen, Musik, Geräusche, Illustrationen, sonstige Daten), die er für diebanditen bereitstellt, allein verantwortlich.

Der Teilnehmer verpflichtet sich zu gewährleisten, dass die von ihm für diebanditen bereitgestellten eigenen Beiträge, - und falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind, die Inhalte dieser Seiten - nicht gegen geltendes Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten oder diese Nutzungsbestimmungen verstoßen.

Der Teilnehmer darf insbesondere keine Inhalte bzw. Beiträge mit Hilfe von diebanditen einstellen bzw. einstellen lassen, die Rechte Dritter (insbesondere Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Urheberrechte, Leistungsschutzrechte etc.) verletzten, die illegal, pornografisch, für Minderjährige ungeeignet oder anstößig sind oder dafür gehalten werden können, die Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten oder darstellen, die zur Teilnahme am Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern, oder die kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen.

Insbesondere haben Teilnehmer bestehende Urheber- und Schutzrechte Dritter und strafrechtliche Bestimmungen zu beachten. Teilnehmer sind unter anderem verpflichtet, keine verletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, volksverhetzenden, obszönen oder rassistischen Äußerungen zu verbreiten.
Musikstücke und Videos, die Gema-pflichtig sind oder anderen Verwertungsgesellschaften unterliegen, dürfen nicht in diebanditen eingestellt werden.
Der Teilnehmer stellt die SVS von jeglichen Ansprüchen Dritter frei und kommt für eventuell von Dritten eingeforderte Schadenersatzforderungen, Lizenzgebühren etc. selbst auf.

(2) Keine Gewährleistung für die Richtigkeit und Vollständigkeit

Weder die SVS noch der Teilnehmer haften für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte der von Teilnehmern bereitgestellten Beiträge. Insbesondere erfolgt durch das Abrufen von Inhalten keine Beratung oder Auskunft.

Die Veröffentlichung von Teilnehmerinhalten und -meinungen unter diebanditen stellen keine Meinungsäußerung der SVS dar.

(3) Regelungen für die Einstellung von Beiträgen

Die unter diebanditen durch die Teilnehmer bereitgestellten bzw. eingestellten Beiträge sind fremde Inhalte, für die die SVS nicht verantwortlich ist.

Der Teilnehmer ist verpflichtet, keine Beiträge bereitzustellen bzw. zu veröffentlichen, die gegen die vorgenannten Regelungen in Absatz 1 (Verantwortlichkeiten des Teilnehmers) verstoßen.

Neben dem Einstellen von unzulässigen Beiträgen ist insbesondere nicht zulässig:

- Mehr als ein Teilnehmerprofil unter diebanditen zu halten, auch wenn ein Teilnehmer über verschiedene E-Mail-Adressen verfügen sollte;
- Maschinen, Algorithmen oder andere automatische Funktionen zu nutzen, um Seitenaufrufe oder Inhalte zu generieren;
- Die Angabe einer nicht existenten E-Mail-Adresse oder einer E-Mail-Adresse, die einem Dritten gehört.

Die Einstellung von Inhalten bzw. Beiträgen durch den Teilnehmer im Namen von Dritten ohne deren ausdrückliche vorherige Zustimmung ist unzulässig. Insbesondere dürfen ohne vorherige Einwilligung des Betroffenen keine persönlichen Daten, Telefonnummern oder Adressen veröffentlicht werden.

(4) Inhaltskontrolle und Löschung

Die SVS ist nicht verpflichtet, fremde Beiträge auf ihre rechtliche Zulässigkeit und auf eine mögliche Verletzung von Rechten Dritter oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen hin zu überprüfen.
Erhält die SVS jedoch Kenntnis von unzulässigen Inhalten oder etwaigen Rechtsverletzungen, ist die SVS berechtigt, den Beitrag ganz oder teilweise ohne vorangegangene Benachrichtigung des Teilnehmers zu löschen oder die Abrufbarkeit des Beitrages zu sperren. Entsprechendes gilt bei Verstößen gegen die Regelungen dieser Nutzungsbedingungen. Der Teilnehmer hat in diesem Fall keinerlei Ansprüche gegen die SVS.

(5) Haftungsfreistellung

Der Teilnehmer stellt die SVS von allen Ansprüchen Dritter und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverfolgung frei, die gegen die SVS auf Grund eines vom Teilnehmer bereitgestellten Beitrages, der unter diebanditen eingestellt ist bzw. war, geltend gemacht werden.

(6) Links und Verantwortlichkeit für Viren

Die SVS weist darauf hin, dass sie keinen Einfluss auf den Inhalte externer Links hat; hierfür sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Die SVS distanziert sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten externer Links und übernimmt keine Haftung für den Inhalt externer Links.

Der Teilnehmer haftet dafür, dass die von ihm übermittelten Dateien virenfrei sind. Die SVS behält sich das Recht vor, Ersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden gegenüber dem Teilnehmer geltend zu machen.

§ 3 Gewährleistung und Haftung der SVS

(1) Gewährleistung
Nach dem jetzigen Stand der Technik ist es nicht möglich, alle Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Aus diesem Grund kann die SVS keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Teilnehmer bereitgestellten Beiträge übernehmen.

(2) Haftung

(2.1) Schadensersatzansprüche gegen die SVS sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, die SVS, ein Vertreter oder Erfüllungsgehilfe hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.

Die SVS haftet jedoch, wenn von einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist, verletzt wird ("Kardinalpflichten").

(2.2) Soweit die SVS dem Grunde nach haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Diese Schadensbegrenzung gilt nicht, wenn das schadensauslösende Ereignis durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der SVS grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.

(2.3) Soweit eine Haftung der SVS ausgeschlossen bzw. begrenzt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der SVS.

(2.4) Die Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Ebenso bleibt unberührt, die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

§ 4 Urheberrechte

(1) Urheberrecht an den Beiträgen und Nutzungsrechte unter diebanditen:

Das Urheberrecht für eingestellte, urheberrechtsfähige Beiträge (z.B. Texte, Abbildungen, Illustrationen, sonstige Daten) von Teilnehmern, verbleibt beim jeweiligen Verfasser.

Der Teilnehmer gibt der der SVS mit dem Einstellen seines Beitrags das Recht, den Beitrag zeitlich unbeschränkt auf den Seiten von diebanditen zu präsentieren, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten oder bei Werbung aller Art für Angebote der SVS auf jede Weise in allen Medien zu nutzen. Dabei sichert der Teilnehmer zu, dass er zur Einräumung dieses Rechts in vollem Umfang berechtigt ist.

An diebanditen sind unterschiedliche Medien angeschlossen. Der Teilnehmer berechtigt die SVS, eingestellte Beiträge (z.B. Texte, Abbildungen, Illustrationen, sonstige Daten) in Produkten der Saarbrücker Zeitung Druckerei und Verlag GmbH (Print-Ausgabe) zu veröffentlichen. Ebenso berechtigt der Teilnehmer die Saarbrücker VerlagsService GmbH, eingestellte Beiträge in deren Produkten (Print und Online) zu veröffentlichen. Die SVS ist auch berichtigt Inhalte aus diebanditen zu Werbezwecken für diebanditen in Anzeigenmotiven (Print und Online), Hörfunkspots, Fernsehspots, Internet-Clips etc. zu verwenden.

(2) Nutzungsrechte der Teilnehmer

Die Nutzungsrechte an sämtlichen Inhalten der Website stehen der SVS zu. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urhebergesetzes bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der SVS. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Insbesondere bedürfen Vervielfältigungen für kommerzielle Werbung, Nutzung oder Verwertung der vorherigen schriftlichen Zustimmung der SVS. Lediglich die Anfertigung einer Kopie von den Inhalten der Beiträge ist ausschließlich zur persönlichen, nicht gewerblichen Nutzung gestattet, unter der Voraussetzung, dass die Herkunft deutlich erkennbar bleibt (z.B. durch Quellenangabe).

§ 5 Datenerhebung und Datenschutz

(5.1) Allgemeiner Hinweis und Zustimmung

Mit der Registrierung für diebanditen stimmt der Teilnehmer den folgenden Datenschutzbedingungen zu. Wenn Sie mit der Datenschutzbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie leider auf eine Anmeldung verzichten.

Der Teilnehmer stimmt der elektronischen Datenverarbeitung seiner Daten und Beiträge ausdrücklich zu. Der Teilnehmer hat das Recht, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Widerruf hat schriftlich an die redaktion(at)sol.de zu erfolgen.

(5.2) Datenschutzbestimmungen und Datensicherheit

Die SVS hält sich beim Betrieb von diebanditen streng an die gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz.

Die SVS schützt die persönlichen Daten der Teilnehmer, die nicht für die Veröffentlichung durch den Teilnehmer freigegebenen sind, im Rahmen des technisch machbaren vor unerlaubtem Zugriff, Verwendung und Weitergabe. Zu diesem Zweck hält Sie entsprechende Sicherheitstechnologien und Verfahren für die Datensicherheit ihrer Teilnehmer auf dem aktuellen Stand.

Die SVS möchte jedoch darauf hinweisen, dass trotz der Datenschutzmaßnahmen keine Garantie für die Sicherheit der Daten übernommen werden kann. Für Schäden, die durch die Nutzung des Systems entstehen, kann keine Haftung übernommen werden.

(5.3) Sammlung, Speicherung und Nutzung der persönlichen Daten des Teilnehmers

Die von Teilnehmer selbst angegebenen Daten (wie z.B. E-Mail-Adresse, Name, Adresse, Telefonnummer) und statistische Daten über die Nutzung der einzelnen Websites werden durch die SVS für die bedarfsgerechte Gestaltung der Website genutzt.

Die Teilnehmer werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass persönlich identifizierbare Daten, die die Teilnehmer direkt in diebanditen oder anderen öffentlichen Kommunikationsprogrammen von diebanditen weitergeben, möglicherweise von anderen Personen gesammelt und verwendet werden können.

Die SVS empfiehlt das Lesen der Datenschutzbestimmungen von Websites, die Sie über Links von diebanditen erreichen können, so dass der Teilnehmer versteht, wie diese Websites Ihre Daten sammeln, verwenden und weitergeben. Die SVS ist nicht für Inhalte und Datenschutzgarantien von Websites außerhalb von diebanditen verantwortlich. Die SVS behält sich vor, Werbung auf diebanditen zu schalten, die das persönliche Nutzerverhalten auswerten und so zielgruppengenauere Werbung bereitstellen. Der Nutzer bleibt gegenüber dem Werbetreibenden jedoch auf jeden Fall anonym.

(5.4) Verwendung Ihrer persönlichen Daten

Die SVS verwendet die von den Teilnehmern angegebenen bzw. durch die Nutzung entstehenden Daten zum Betreiben von diebanditen.

Die SVS gibt die Personendaten ihrer Nutzer nicht ohne deren Zustimmung an Dritte weiter (Name, Adresse, Alter, E-Mail-Adresse, Telefon etc.). Eine Weitergabe der Personendaten erfolgt lediglich dann an ermittelnde staatliche Behörden (z.B. Polizei, Staatsanwaltschaft), wenn ein Nutzer gegen geltendes Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen hat und dieser Verstoß Inhalt eines Verfahrens ist und die Herausgabe der Daten entsprechend von den zuständigen staatlichen Stellen angeordnet wird.
Eine Weitergabe der Daten kann auch dann erfolgen, wenn Lizenzinhaber (z.B. Gema) ihre Ansprüche nachweisen und eine Zahlungspflicht des Teilnehmers entstanden ist.

Die SVS verkauft oder vermietet die Personendaten ihrer Nutzer nicht an Dritte.

(5.5) Verwendung von Cookies

Die Websites der SVS verwenden "Cookies", um Ihnen die Nutzung zu vereinfachen und zusätzliche Funktionen anbieten zu können.

Ein Cookie ist eine Textdatei, die von einem Webserver auf Ihre Festplatte kopiert wird. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer bringen. Ein Hauptzweck von Cookies ist es Sie beim Navigieren durch den Web-Auftritt zu unterstützen und Eingaben zu vereinfachen. Der Zweck eines Cookies ist es unter anderem, einem Webserver mitzuteilen, dass Sie zu einer bestimmten Seite zurückkehren die Sie schon einmal besucht haben. Ggf. können bereits gespeicherte Einstellungen abgerufen werden, so dass Sie die von Ihnen angepassten diebanditen-Sites einfacher nutzen können. Sie können Cookies annehmen oder ablehnen. Die Mehrzahl der Webbrowser nimmt Cookies automatisch an. Sie können Ihre Browsereinstellungen für Cookies auch nach Ihren Bedürfnissen anpassen. Wenn Sie Cookies ablehnen, können Sie jedoch möglicherweise nicht alle interaktiven Möglichkeiten von diebanditen vollständig nutzen.

(5.6) Kontrolle der persönlichen Daten durch den Teilnehmer

Sie können eine Zustimmung zur Kontaktaufnahme durch diebanditen oder die Lieferung von Newslettern von diebanditen jederzeit über ihr Benutzerprofil ändern.

Melden Sie sich hierzu bei diebanditen an und klicken Sie dann auf "Benutzerprofil ändern" bzw. "Benutzerdaten". Auf der folgenden Seite können Sie Ihre Benutzerdaten ändern und Zusatzdienste wie z.B. Newsletter einstellen.

Für die Löschung Ihres Zugangs schicken Sie bitte eine E-Mail an redaktion(at)sol.de

(5.7) Änderungen über die Regelungen über Datenerhebung und Datenschutz

Die SVS wird diese Regelungen über die Datenerhebung und den Datenschutz bei Bedarf ggf. aktualisieren. Die SVS empfiehlt Ihnen, dieses Dokument regelmäßig zu überprüfen, damit Sie über die Datenerhebung und den Schutz Ihrer Daten durch diebanditen aktuell informiert sind.

§ 6 Sonstige Bedingungen für den gesamten diebanditen-Bereich

(1) Die Leistungen des diebanditen-Bereichs werden von der SVS unentgeltlich und freibleibend, ohne jegliche rechtliche Verpflichtungen zur Aufrechterhaltung des Betriebs angeboten.

Die SVS behält sich das Recht vor, jederzeit den diebanditen-Bereich ganz oder teilweise ohne Vorankündigung einzustellen. Die SVS übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit des Systems, inklusive der damit verbundenen Dienstleistungen.

(2) Für den diebanditen-Bereich gelten auch die im Internet üblichen Umgangsformen und Verhaltensregeln.

(3) Es wird vereinbart, dass das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung findet, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Gerichtsstand für gerichtliche Auseinandersetzungen ist Saarbrücken.

§ 7 Änderung der Teilnahmebedingungen

Die SVS ist berechtigt, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen einseitig zu ändern. Sofern dies geschieht, wird die Änderung in diebanditen bekannt gegeben oder die Teilnehmern werden über Ihre E-Mail-Adresse entsprechend informiert.

Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Nutzungsbedingungen.

Soweit der Teilnehmer nicht innerhalb von 8 Tagen schriftlich per Email (an: redaktion(at)sol.de) widerspricht, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen.

Widerspricht der Teilnehmer, der Änderung der Nutzungsbedingungen, so ist die SVS berechtigt, das Nutzungsverhältnis zu beenden und die Löschung der Registrierung vorzunehmen.

Stand: 19. August 2008

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