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Deutschland

Martin Schulz tritt in Cuxhaven auf

Mi., 04. Oktober 2017, 09:15 Uhr

Der SPD-Chef greift in den Niedersachsen-Wahlkampf ein. Foto: Peter Steffen

Kann der Verlierer der Bundestagswahl seiner Partei in Niedersachsen den nötigen Schub verleihen? In Cuxhaven starten die Genossen in die heiße Phase des Landtagswahlkampfs. Die Blicke richten sich aber vor allem auf den vom «Spiegel» als Zweifler beschriebenen Parteichef.

Zulassung zum Medizinstudium vor Bundesverfassungsgericht

Mi., 04. Oktober 2017, 08:05 Uhr

Wie viel darf die Abiturnote bei der Zulassung zum Medizinstudium zählen? Foto: Jens Kalaene

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt heute über das Zulassungsverfahren für das Medizinstudium. Es geht um die Frage, ob die Art der Studienplatzvergabe (Numerus clausus zum Studium der Humanmedizin) mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

Bundestags-Fraktionen beraten über künftige Sitzordnung

Mi., 04. Oktober 2017, 07:25 Uhr

Wer wird wo sitzen? Plenarsaal des deutschen Bundestags im Reichstag in Berlin. Foto: Soeren Stache

709 Abgeordnete sitzen im neuen Bundestag - so viele wie noch nie. Nicht nur im Plenarsaal wird es enger. Vor der ersten Sitzung ist Stühlerücken angesagt - jenseits des politischen Streits.

Befangenheitsanträge könnten NSU-Prozess gefährden

Mi., 04. Oktober 2017, 04:35 Uhr

Richter Manfred Götzl muss den NSU-Prozess in dieser Woche unbedingt fortsetzen. Foto: Tobias Hase

Der NSU-Prozess stockt jetzt seit drei Wochen - wegen einer Kette von Befangenheitsanträgen. Nun laufen gesetzliche Fristen ab. Die Richter müssen eine Lösung finden.

Dobrindt: «Obergrenze» meint auch Integration und noch mehr

Mi., 04. Oktober 2017, 04:05 Uhr

Alexander Dobrindt, Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, behart auf der Obergrenze für Flüchtlinge. Foto: Michael Kappeler

Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat die Forderung seiner Partei nach einer Obergrenze für den Flüchtlingszuzug verteidigt, ihr zugleich aber eine umfassendere Bedeutung gegeben.

Schäuble: Jamaika kann klappen, Obergrenze ist überflüssig

Di., 03. Oktober 2017, 19:40 Uhr

Jamaika liege nahe, «denn wir brauchen eine stabile Regierung für unser Land», so Schäuble Foto: Michael Kappeler

Sein Wort hat Gewicht in der Union. Der scheidende Finanzminister Schäuble nennt eine Obergrenze für Flüchtlinge überflüssig und glaubt, dass Jamaika nahe liege. Gewerkschaften und Wirtschaft fordern von Kanzlerin Merkel eine rasche Regierungsbildung.

Steinmeier warnt vor neuen Mauern aus Wut und Enttäuschung

Di., 03. Oktober 2017, 18:40 Uhr

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) spricht bei der zentralen Feier zum Tag der Deutschen Einheit in Mainz. Foto: Arne Dedert

Eineinhalb Wochen nach der Bundestagswahl warnt der Bundespräsident: «Abhaken und weiter so» dürfe es nicht geben. Beim Festakt zur Einheitsfeier in Mainz wendet er sich gegen Parolen der Empörung.

Kanzlerin Merkel: Vieles an der Einheit ist uns geglückt

Di., 03. Oktober 2017, 12:10 Uhr

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zum Tag der Deutschen Einheit die Verantwortung Deutschlands auf internationaler Ebene hervorgehoben. Man könne dankbar sein, dass die Wiedervereinigung in Frieden geglückt sei, sagte Merkel vor einem Festakt zur Deutschen  Einheit in Mainz.

Özoguz gibt CDU Mitschuld an Rechtsruck in Ostdeutschland

Di., 03. Oktober 2017, 09:25 Uhr

«Rechtspopulismus und Rechtsradikalismus bekämpft man nicht mit verbalem Kniefall vor deren Rhetorik», sagt Özoguz. Foto: Bernd von Jutrczenka

Die CDU in Ostdeutschland fördere mit ihrer Politik rechte Einstellungen in der Bevölkerung, sagt die SPD-Vizechefin.

Ost-West-Annäherung beim Armutsrisiko

Di., 03. Oktober 2017, 09:20 Uhr

Als armutsgefährdet gilt, wer mit weniger als 60 Prozent des Durchschnitts auskommen muss. 2016 waren das 969 Euro Nettoeinkommen in einem Einpersonenhaushalt. Foto: Frank Rumpenhorst/Symbolbild

Mehr als 25 Jahre nach der Deutschen Einheit nähert sich Ost und West beim Armutsrisiko an - auch wenn in Ostdeutschland anteilsmäßig noch deutlich mehr Menschen betroffen sind.

Gauland will Amt der Integrationsbeauftragten abschaffen

Di., 03. Oktober 2017, 08:45 Uhr

«Was ein Integrationsministerium betrifft, so ist eine Abteilung im Innenministerium sicherlich vollkommen ausreichend», sagt Gauland. Foto: Michael Kappeler

Seit 2005 ist das Amt der Integrationsbeauftragten dem Bundeskanzleramt zugeordnet. Die Integrationsbeauftragte nimmt seither als Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin an den Kabinettssitzungen teil.

SPD will sich auch personell erneuern - Rückhalt für Schulz

Mo., 02. Oktober 2017, 19:10 Uhr

Martin Schulz wird abtransportiert: Der SPD-Vorsitzende übernimmt die Hauptverantwortung für die schwere Niederlage. Foto: Stefan Sauer

Der Ruf auch nach einem personellen Neustart der SPD wird lauter. Noch ist offen, wie sich das Spitzenpersonal der arg gebeutelten ältesten Partei Deutschlands neu aufstellt. Vor dem Parteitag Anfang Dezember muss SPD-Chef Schulz um sein Image kämpfen.

Wirtschaft dringt auf rasche Regierungsbildung

Mo., 02. Oktober 2017, 19:10 Uhr

Hofreiter: «Gespräche können auch scheitern. Aber erst einmal ist es unsere Verantwortung, sie ernsthaft und konstruktiv zu führen.» Foto: Britta Pedersen

CDU und CSU wollen sich offensichtlich Zeit lassen mit Gesprächen über eine Jamaika-Koalition. Zu viel Zeit kann sich die Exportnation Deutschland aber nicht leisten, warnt die Wirtschaft.

Land geht gegen Stuttgarter Fahrverbotsurteil vor

Mo., 02. Oktober 2017, 17:20 Uhr

Mehrere Dutzend Bürger fordern in Stuttgart die Annahme des Fahrverboturteils des Verwaltungsgerichts Stuttgart. Foto: Sina Schuldt

Mit Fahrverboten für ältere Diesel-Autos in Stuttgart wird es erst einmal nichts. Das Land geht juristisch gegen das Luftreinhaltungsurteil vor - zum Leidwesen der Anwohner.

AfD-Kandidat für Bundestagspräsidium stößt auf Ablehnung

Mo., 02. Oktober 2017, 17:15 Uhr

Albrecht Glaser im April vergangenen Jahres bei einem Parteitag der Alternative für Deutschland (AfD). Foto: Christoph Schmidt

Spätestens am 24. Oktober steht die konstituierende Sitzung des neuen Bundestages an. Die Abgeordneten der anderen Parteien machen sich aber schon jetzt Gedanken, wie sich die Atmosphäre durch die Neulinge von der AfD wohl verändern wird.

Arbeit auf Abruf: Teilzeit und Befristung stark gestiegen

Mo., 02. Oktober 2017, 16:30 Uhr

Suche nach Teilzeitkräften: Eine Stellenanzeige in einem Schaufenster. Foto: Angelika Warmuth

Millionen Arbeitnehmer verdienen ihr Geld jenseits unbefristeter Vollzeitjobs. Auch Arbeit auf Abruf ist für viele Alltag. Mit Spannung wird erwartet, welche Weichen eine Jamaika-Koalition auf dem Arbeitsmarkt stellt.