L108 Sankt Ingbert Richtung Fechingen Zwischen Einmündung Sengscheid und Einmündung L236 Gefahr durch Ölspur, Gefahr durch defektes Fahrzeug (19:23)

L108

Priorität: Sehr dringend

14°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken
14°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken

Bundesregierung hat keinen Hinweis auf Erdogan-Besuch

Tausende Menschen hatten zuletzt dem türkischen Ministerpräsidenten Yildirim bei seinem Besuch in Oberhausen zugejubelt. Foto: Roland Weihrauch

Tausende Menschen hatten zuletzt dem türkischen Ministerpräsidenten Yildirim bei seinem Besuch in Oberhausen zugejubelt. Foto: Roland Weihrauch

«Es gibt keinerlei konkrete Anzeichen dafür, dass der türkische Staatspräsident beabsichtigen würde, in absehbarer Zeit, also in den nächsten sechs Wochen oder bis zum Verfassungsreferendum, Deutschland eine Besuch abzustatten», sagte Schäfer.

Die Türken entscheiden am 16. April über die Einführung eines umstrittenen Präsidialsystems, das Erdogan deutlich mehr Macht verleihen würde. Abstimmen dürfen auch rund 1,4 Millionen Türken, die in Deutschland leben.

Diplomatische Gepflogenheiten würden es erfordern, eine solche Besuchsabsicht rechtzeitig mitzuteilen. «Das haben wir nicht», sagte Schäfer. Deshalb sei es auch nicht sinnvoll, eine theoretische Debatte über ein mögliches Verbot einer solchen Wahlkampf-Veranstaltung zu führen.

Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) hatte am Donnerstag im «Kölner Stadt-Anzeiger» gefordert: «Es ist Aufgabe des Bundes, dafür zu sorgen, dass solche Auftritte weder in NRW noch irgendwo anders in Deutschland stattfinden.»

Nach einem Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim vor Zehntausenden Anhängern vergangenen Samstag in Oberhausen gab es - offiziell nicht bestätigte - Berichte, dass Erdogan demnächst selbst in Deutschland die Werbetrommel für das von ihm angestrebte Präsidialsystem rühren will.

Hat dir dieser Artikel gefallen?
Ja Nein