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Oppermann bezeichnet Höcke als «Nazi»

Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD Thüringen, vergangene Woche während einer Parteiveranstaltung in Arnstadt. Foto: Candy Welz / Arifoto Ug

Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD Thüringen, vergangene Woche während einer Parteiveranstaltung in Arnstadt. Foto: Candy Welz / Arifoto Ug

«Wer völkische Ideologie der Nationalsozialisten in Deutschland wiederbeleben will, der hat keinen Platz in der demokratischen Gesellschaft.»

Oppermann reagierte damit auf eine Rede Höckes vom Januar, in der der AfD-Politiker Kritik am Holocaust-Gedenken geübt hatte. Später räumte Höcke Fehler ein. Der Bundesvorstand der AfD hatte am 13. Februar ein Parteiausschlussverfahren gegen den Landes- und Fraktionschef beschlossen.

«Wir können uns schon denken, wie dieses Parteiausschlussverfahren ausgeht», sagte Oppermann. Seine Partei stehe für einen respektvollen Umgang aller Menschen, unabhängig von Geschlecht oder Religion und Herkunft. «Wer diese Grundregel der Demokratie nicht beachtet, der hat im Bundestag nichts zu suchen», sagte der SPD-Politiker mit Blick auf die AfD und die Bundestagswahl im September.

In Essen haben am Morgen unterdessen rund 100 Menschen gegen eine Veranstaltung der nordrhein-westfälischen AfD protestiert. Die Demonstration des Bündnisses «Essen stellt sich quer» vor der Messe Essen stand unter dem Motto «Rassismus ist keine Alternative». Die Polizei sprach am Vormittag von einem «ruhigen Verlauf». In dem Bündnis sind Parteien, Gewerkschaften und Jugendorganisationen vertreten.

Delegierte der rechtspopulistischen Partei treffen sich in der Messe Essen, um die nordrhein-westfälische Landesliste für die Bundestagswahl am 24. September aufzustellen. Die Landeswahlversammlung soll an den beiden kommenden Wochenenden in Troisdorf und Euskirchen fortgesetzt werden.

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