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Schulz verurteilt Populismus und Trumps Affront in Brüssel

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat den aggressiven Umgang von US-Präsident Donald Trump mit Deutschland und Europa klar verurteilt und einen Bundestagswahlkampf ohne Populismus gefordert.

Trumps Umgang mit demokratisch gewählten Bündnispartnern auf dem Nato-Gipfel in Brüssel sei nicht hinzunehmen, sagte Schulz bei einer Kirchentagsdebatte im Berliner Dom. «Solch eine demütigende Behandlung ist zurückzuweisen, so etwas braucht man nicht zu akzeptieren.»

Mit seiner aggressiven Kritik hatte Trump in Brüssel am Donnerstag für einen Eklat gesorgt: Er warf der Mehrzahl der Nato-Mitgliedsstaaten unzureichendes militärisches Engagement vor. Die mangelnde Beteiligung vieler Staaten sei «nicht fair» gegenüber den amerikanischen Steuerzahlern.

Schulz verurteilte auch die populistischen Methoden, mit denen Trump an die Macht gekommen sei. «Was in den Vereinigten Staaten im Wahlkampf passiert ist, darf uns in Deutschland nicht passieren», sagte Schulz. Was geschehe, wenn Menschen mit solchen Methoden an die Macht gelangten, könne man seit Jahresbeginn in den USA beobachten. «Keine politische Kraft darf zu keiner Zeit falsche Nachrichten verbreiten», betonte Schulz.

Mit Blick auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf warb Schulz für einen Schulterschluss gegen Populismus. Pauschale Verurteilungen von «denen da oben» und den Medien erodierten die Fundamente der Demokratie. «Wer gegen unsere Demokratie vorgeht, gegen den müssen wir vorgehen.» Politik müsse sich um mehr Glaubwürdigkeit bemühen. Ansonsten führe fehlendes Vertrauen zu Misstrauen, Misstrauen zu Angst und die wiederum zu Hass, den Populisten instrumentalisieren könnten.

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