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Krise um Nordkorea spitzt sich zu

Entsendung von US-Kriegsschiffen in Richtung der koreanischen Halbinsel. Foto: Jo Jung-Ho

Entsendung von US-Kriegsschiffen in Richtung der koreanischen Halbinsel. Foto: Jo Jung-Ho

Die USA haben den Druck auf Nordkorea deutlich erhöht und dafür wütende Reaktionen aus Pjöngjang geerntet. US-Präsident Donald Trump forderte am Dienstag China auf, seinen Einfluss auf Nordkorea geltend zu machen und bei der Lösung des Problems mitzuhelfen.

«Andernfalls lösen wir das Problem ohne sie», schrieb Trump auf Twitter. Nordkorea arbeitet an der Entwicklung von Raketen, die mit einem Atomsprengkopf bestückt sind und außer Südkorea und Japan auch die USA treffen können.

Die USA hatten kurz zuvor als Reaktion auf nordkoreanische Raketentests einen Flottenverband in Richtung der koreanischen Halbinsel entsandt, dazu gehört auch der Flugzeugträger «USS Carl Vinson». Dies hatte zu empörten Reaktionen der nordkoreanischen Führung geführt.

Nordkorea werde die «härtesten Gegenmaßnahmen gegen die Provokateure treffen, um uns mit starker Waffenmacht zu verteidigen», erklärte das Außenministerium am späten Montagabend. Sollten die USA «für eine militärische Aktion optieren», sei die Volksrepublik zur Reaktion auf jede von den USA gewünschte Art von Krieg bereit, wurde ein Sprecher von Staatsmedien zitiert.  

Die Gruppe sieben führender westlicher Staaten (G7) verurteilte die nordkoreanischen Atom- und Raketentests aufs Schärfste. Die «dramatische Zunahme» dieser Tests seit Anfang 2016 verletze internationale Abkommen und bedrohe die regionale Sicherheit zunehmend, heißt es in der Abschlusserklärung des G7-Außenministertreffens im italienischen Lucca. Die Gruppe fordert Nordkorea darin auf, auf weitere Tests zu verzichten, existierende Atomwaffen zu vernichten und alle Programme zur Entwicklung solcher Waffen abzubrechen.

Südkoreanische Sender berichteten unter Berufung auf Militärs, der Marineverband um den Flugzeugträger «USS Carl Vinson» werde voraussichtlich am Wochenende in Gewässern nahe der Halbinsel eintreffen. Nach neuen Raketentests durch Nordkorea hatten die USA am Samstag den Flugzeugträger samt seiner Begleitschiffe in Richtung Korea in Bewegung gesetzt. Die Gruppe war nach Angaben des US-Militärs in Singapur nach Norden ausgelaufen, um im westlichen Pazifik Position zu beziehen. 

Die Maßnahme wird als Stärke-Demonstration der USA gegenüber der kommunistischen Regierung in Pjöngjang verstanden. Sie löste in der Region auch Besorgnis wegen eines möglichen Militärschlags aus. Das Raketen- und Atomprogramm Nordkoreas wird in Ostasien und darüber hinaus als große Bedrohung gesehen.  

Nordkorea hatte in der vergangenen Woche zum wiederholten Mal gegen UN-Resolutionen verstoßen und eine ballistische Testrakete in Richtung offenes Meer feuern lassen. Der UN-Sicherheitsrat verurteilte die Aktion. Nach Einschätzung von US-Experten trifft das Land derzeit Vorbereitungen für einen weiteren Atomtest. 

Südkorea geht nicht davon aus, dass die USA ohne «enge Zusammenarbeit» mit Seoul zu einem größeren Militärschlag gegen Nordkorea ausholen würden. «Solch ein Militäreinsatz, wenn überhaupt, erfolgt auf der Grundlage der gemeinsamen Verteidigungsstellung», sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Moon Sang Gyun, in Seoul. Zugleich versuchte er Gerüchte in den sozialen Medien über eine akute Sicherheitskrise einzudämmen. Das Ministerium mahne zur Vorsicht bei übertriebenen Einschätzungen der Sicherheitslage.

Die Verlegung der Flugzeugträger-Gruppe sei ein Beweis dafür, dass die Invasionspläne der USA «eine ernste Phase» erreicht hätten, hieß es in der Erklärung des nordkoreanischen Außenministeriums. Pjöngjang unterstellt den USA regelmäßig, durch die gemeinsamen Militärmanöver mit Südkorea einen Angriff vorzubereiten, was beide Länder aber bestreiten. Nordkorea betrachtet die regelmäßig stattfindenden Manöver als Provokation.      

Derzeit halten die Streitkräfte beider Länder ihre Frühjahrsmanöver in Südkorea ab, am Montag hatten gemeinsame Logistikübungen unter dem Codenamen «Operation Pacific Reach» im Südosten begonnen. Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel steigen gewöhnlich während der Manöver. Südkoreas Militär habe allerdings bisher keine Anzeichen für ungewöhnliche Truppenbewegungen in Nordkorea beobachtet, sagte ein Sprecher des Generalstabs vor Journalisten. 

Am Dienstag kamen nach Berichten südkoreanischer Sender in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang die Mitglieder der Obersten Volksversammlung zu ihrer Frühjahrssitzung zusammen. Die im Ausland auch als Scheinparlament bezeichnete Volksversammlung tritt nur ein- oder zweimal jährlich zusammen, um Beschlüsse der Staatsführung zu billigen.

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