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Mogherini: Türkei ist weiter EU-Beitrittskandidat

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini stellt klar: Die Türkei ist weiter ein EU-Beitrittskandidat. Foto: Olivier Matthys

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini stellt klar: Die Türkei ist weiter ein EU-Beitrittskandidat. Foto: Olivier Matthys

Trotz der Spannungen mit der Türkei will die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen. «Wir reden weiter», erklärte Mogherini. Die Türkei sei bei vielen Themen ein regionaler Partner und «sie ist immer noch ein Beitrittskandidat».

Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatten am Sonntag gesagt, sie wollten sich für einen Abbruch der 2005 begonnenen EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei einsetzen.

Mogherini sagte nach Angaben ihrer Behörde bei einem Auftritt in Slowenien, die EU stimme nicht immer mit Ankara überein. Es gebe einige Streitpunkte, vor allem Menschenrechte und Grundrechte sowie die Lage der Journalisten, aber die Gespräche mit Ankara würden fortgesetzt. In internen Debatten müsse «die Zukunft der Beziehungen» geklärt werden, ergänzte sie.

Auf die Äußerungen von Schulz und Merkel im TV-Duell am Sonntagabend hatte eine Sprecherin der EU-Kommission schon am Morgen zurückhaltend reagiert. Sie erinnerte lediglich daran, dass auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Entwicklungen in der Türkei mit großer Besorgnis verfolge. Er habe vergangene Woche gesagt, dass sich die Türkei «in Riesenschritten» von Europa entferne und dass die Politik der türkischen Regierung einen EU-Beitritt unmöglich mache. Juncker hatte sich aber bislang gegen einen einseitigen Abbruch der Beitrittsverhandlungen ausgesprochen.

Unterdessen gibt es für die Türkei nach den Worten von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) weiterhin keine formelle Reisewarnung. Aber man habe bei den Reisehinweisen nochmals präzisiert, dass Gefahren selbst bei solchen Reisezielen wie Antalya drohten, sagte Gabriel am Dienstag in Berlin. Die Menschen müssten prüfen, ob sie in die Türkei reisen könnten oder nicht. Man könne aber letztlich keinem Touristen diese Entscheidung abnehmen. «Die Fälle, die wir jetzt gesehen haben, zeigen eben, dass es doch immer wieder sein kann, dass jemand als Verdächtiger gilt, der Gülen-Bewegung anzugehören oder sie zu unterstützen. Und dann sofort in die Mühlen der Polizei und der Justiz in der Türkei geraten kann.»

Am Donnerstag war ein deutsches Ehepaar mit türkischen Wurzeln am Flughafen von Antalya festgenommen worden. Ihr Rechtsanwalt hatte dem Auswärtigen Amt am Montag mitgeteilt, dass die Frau ohne Auflagen wieder auf freiem Fuß gekommen sei. In Deutschland hat der Fall eine Diskussion über eine weitere Verschärfung des Kurses gegenüber der Türkei ausgelöst.

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