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Steinmeier in Litauen: Deutscher Einsatz und deutsche Schuld

Der Bundespräsident und seine Frau an der Holocaust-Gedenkstätte Paneriai in der Nähe von Vilnius. Foto: Bernd von Jutrczenka

Der Bundespräsident und seine Frau an der Holocaust-Gedenkstätte Paneriai in der Nähe von Vilnius. Foto: Bernd von Jutrczenka

Zum Abschluss seiner Reise durch die baltischen Staaten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Einsatz der Bundeswehr für die Stärkung der Nato-Ostflanke an der Grenze zu Russland hervorgehoben.

Im litauischen Rukla würdigte er am Freitag das Engagement der dort stationierten deutschen Soldaten. «Wir hoffen, auf diese Weise einen Beitrag nicht nur für das Sicherheitsgefühl der Menschen zu leisten, sondern auch tatsächlich die objektive Sicherheitslage verbessern zu helfen.»

Auf dem Stützpunkt Rukla sind rund 450 Bundeswehr-Soldaten im Nato- Einsatz. Als Reaktion auf die wachsenden Spannungen mit Russland nach der Annektion der Krim hatte das westliche Bündnis jeweils rund 1000 Soldaten in die drei baltischen Staaten und nach Polen entsendet. In Litauen hat die Bundeswehr dabei die Führungsrolle übernommen, sie leitet einen multinationalen Gefechtsverband.

«Sicherheit und territoriale Integrität sind gemeinsame Aufgaben und gemeinsame Verantwortung aller, die in der Nato verbunden sind», sagte Steinmeier. Deutschland sei sich der besonderen Verantwortung durch die Führungsrolle bei dem Einsatz in Litauen bewusst. Der Bundespräsident und seine Frau Elke Büdenbender ließen sich Zeit für Gespräche mit den Soldaten - auch bei einem gemeinsamen Mittagessen.

Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite, die den Bundespräsidenten bei dem Truppenbesuch begleitete, dankte Steinmeier für das Engagement der Bundeswehr. «Die Verantwortung, die Deutschland übernommen hat, ist symbolisch, sie ist echt und sie zeigt, dass die Nato bereit ist, ihr Hauptziel zu erfüllen.»

Auch die litauische Bevölkerung hat Umfragen zufolge keine historisch bedingten Vorbehalte gegen deutsche Soldaten. Russland hingegen wertet die Ausweitung der Nato-Präsenz an seinen Grenzen als Provokation - auch wenn das Bataillon angesichts der Stärke der Truppen Moskaus keine echte Gefahr für Russland darstellt.

Am letzten Tag seiner Reise, die ihn zuvor nach Estland und Lettland geführt hatte, erinnerte Steinmeier auch an die deutschen Verbrechen während des Zweiten Weltkriegs. In der Gedenkstätte Paneriai nahe der litauischen Hauptstadt Vilnius gedachte er der Opfer der deutschen Besatzung und des Holocausts. Paneriai sei «für uns Deutsche ein Ort der Scham, aber auch der mahnenden Erinnerung», sagte er.

Während der deutschen Besatzung waren dort zwischen 1941 und 1944 etwa 120 000 Menschen  von Nationalsozialisten und litauischen Helfern erschossen worden. Steinmeier besuchte als erstes deutsches Staatsoberhaupt den Ort der Verbrechen. «Viel zu lange waren Gedenken und Erinnerung an diesen Ort nicht vorhanden», sagte er. Am Mahnmal für die Toten legte er einen Kranz nieder.

Begrüßt wurde Steinmeier in Paneriai von Vertretern der jüdischen Gemeinschaft. «Wir schätzen sehr den Respekt, der erbracht wird, da Paneriai letztlich ein Symbol für alle getöteten litauischen Juden ist», sagte die Vorsitzende der litauischen jüdischen Gemeinschaft, Faina Kukliansky, der Agentur BNS. Deutschlands heutige Haltung zu den Verbrechen des Nationalsozialismus sei vorbildhaft.

Unter den Opfern waren mindestens 70 000 Juden, die in Erdgruben erschossen und verbrannt wurden. Zumeist stammten sie aus dem rund 15 Kilometer nördlich gelegenen Vilnius, das damals wegen seiner großen jüdischen Bevölkerung und Kultur als «europäisches Jerusalem» galt, wie Steinmeier betonte.

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