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Trump: Seltene Chance für Nahost-Frieden

Donald Trump ist der erste US-Präsident, der die Klagemauer in der Altstadt von Jerusalem während seiner Amtszeit besucht. Foto: Evan Vucci

Donald Trump ist der erste US-Präsident, der die Klagemauer in der Altstadt von Jerusalem während seiner Amtszeit besucht. Foto: Evan Vucci

US-Präsident Donald Trump hat bei seinem ersten Besuch in Israel die Vision von einer regionalen Friedenslösung beschworen. «Wir müssen die Situation jetzt nutzen. Was jetzt passieren kann, hätte vorher nie geschehen können», sagte Trump in Jerusalem an der Seite von Israels Regierungschef Netanjahu.

In einer Geste mit großer Symbolkraft besuchte Trump als erster amtierender US-Präsident die für Juden heilige Klagemauer in der Jerusalemer Altstadt. Überschattet wurde sein Besuch von einer neuen Messer-Attacke bei Jerusalem. Der palästinensische Angreifer wurde getötet.

Trump und seine Frau Melania waren am Mittag am Flughafen Ben Gurion gelandet. Dort wurden sie unter anderem von Staatspräsident Reuven Rivlin und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu herzlich begrüßt.

Der US-Präsident befindet sich aktuell auf seiner ersten Auslandsreise. Vor Israel hatte er die saudische Hauptstadt Riad besucht, am Dienstag will er weiter nach Rom fliegen.

Trump betonte das unzerstörbare Band zwischen Israel und den USA. «Wir werden niemals erlauben, dass sich die Grausamkeiten des 20. Jahrhunderts wiederholen», sagte Trump unter Anspielung auf die Vernichtung von sechs Millionen Juden, ohne das Wort Holocaust zu benutzen.

Trump wird begleitet von einer großen Delegation sowie seiner Tochter Ivanka und deren Mann Jared Kushner. Der US-Präsident hat allerdings auch seine Skandale aus der Heimat auf der Reise mit vielen komplizierten Stationen als schweren Ballast im Gepäck.

Der US-Präsident trieb während des Besuchs den Versuch einer Isolierung des Irans weiter voran. Netanjahu und Trump vollzogen demonstrativ einen Schulterschluss gegen Teheran. «Der Iran darf niemals eine Atomwaffe haben», sagte Trump nach einem Treffen mit Rivlin in Jerusalem. Iran müsse das Anfachen und die Unterstützung des Terrorismus beenden, forderte Trump.

Viele in der muslimischen Welt seien sich der wachsenden Bedrohung durch den Iran bewusst, sagte Trump. Allerdings führe die Kritik am Iran auch dazu, dass mehrere arabische Länder ihre Einstellung zu Israel ändern würden.

Trump sagte, Israel und die USA erlebten gemeinsam, wie Teheran die gesamte Region bedrohe. Netanjahu dankte Trump ausdrücklich für dessen Schwenk in der US-Politik gegenüber dem Iran. Netanjahu sagte, man könne den Iran gemeinsam zurückdrängen und ihn daran hindern, eine Atommacht zu werden.

Im Gegensatz zu Trump betonte die Bundesregierung, sie setze weiter auf einen Dialog zwischen dem Iran und den arabischen Golfstaaten.

Netanjahu bekundete seine Bereitschaft zu einer regionalen Friedensregelung mit den arabischen Nachbarstaaten und den Palästinensern . «Israel bietet seine Hand zu einem Friedensschluss», sagte er. «Zum ersten Mal seit vielen Jahren und zum ersten Mal in meinem Leben sehe ich eine Chance auf Veränderung.» Die arabischen Staaten könnten dabei helfen, die richtigen Bedingungen für Frieden mit den Palästinensern zu schaffen.

Auch Rivlin beschwor die Hoffnung auf Frieden zwischen den drei großen monotheistischen Weltreligionen. Der Staatspräsident verwies auf die aktuellen Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der «Vereinigung» Jerusalems. «Es macht uns sehr glücklich zu wissen, dass Israels wichtigster Verbündeter die Bedeutung Jerusalems für die Juden auf der ganzen Welt anerkennt», sagte er. «Jerusalem ist das schlagende Herz der Juden, so wie es das seit 3000 Jahren gewesen ist.»

Israel hatte den Ostteil der Stadt im Sechs-Tage-Krieg 1967 mit anderen Gebieten erobert und später annektiert. International wird Jerusalem nicht als Israels Hauptstadt anerkannt. Die Palästinenser wollen im Ostteil die Hauptstadt eines eigenen Staates errichten.

Während Trumps' Besuch wurden im Westjordanland Dutzende Palästinenser bei Zusammenstößen mit der israelischen Armee verletzt. Die Palästinenser protestierten gewaltsam als Unterstützung für rund 1000 Häftlinge in israelischen Gefängnissen, die sich seit mehr als einem Monat im Hungerstreik befinden. Die Häftlinge fordern generell bessere Haftbedingungen.

Ein Komitee zur Unterstützung der Häftlinge rief für diesen Dienstag zu einem «Tag des Zorns» auf, wenn Trump in Bethlehem Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen will.

Trump besuchte vor der Klagemauer die Grabeskirche in der Jerusalemer Altstadt und wollte sich anschließend mit Netanjahu treffen. Israel setzt mehr als 10 000 Polizisten zur Sicherung des Besuchs ein; zentrale Straßen wurden gesperrt.

Vor seiner Weiterreise nach Rom will der US-Präsident im Israel-Museum in Jerusalem eine Ansprache halten. Es wird erwartet, dass er sich zu Grundzügen einer Friedensregelung äußert.

Klagemauer

Grabeskirche

Yad Vashem

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