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Zypernverhandlungen ohne Ergebnis beendet

Ein Warnschild an der von UN-Soldaten bewachten Grenze zwischen dem griechischen und dem türkischen Teil von Zyoern. Foto: Brix

Ein Warnschild an der von UN-Soldaten bewachten Grenze zwischen dem griechischen und dem türkischen Teil von Zyoern. Foto: Brix

UN-Generalsekretär António Guterres hat enttäuscht auf das Scheitern der Bemühungen für eine Lösung des Zypern-Konfliktes reagiert.

«Es tut mir leid bekanntgeben zu müssen, dass trotz der Bemühungen die Konferenz ohne Einigung zu Ende gegangen ist», sagte Guterres am frühen Freitagmorgen in der Schweiz. Hauptgrund für das Scheitern der Konferenz ist nach übereinstimmenden Aussagen von Diplomaten der griechischen und türkischen Zyprer die Frage des Abzugs der rund 35 000 türkischen Besatzungssoldaten aus dem türkisch-zyprischen Norden der seit 1974 geteilten Insel.

Die Türkei signalisierte Bereitschaft, einen großen Teil ihrer Truppen von dort abzuziehen. Ein türkisches Kontingent solle jedoch für mindestens 15 Jahre zur Sicherheit der türkischen Zyprer auf der Insel bleiben. Danach könne man über einen weiteren Abzug verhandeln. Zudem will die Türkei Garantiemacht für Zypern bleiben.

Griechenland und die griechischen Zyprer bestanden hingegen darauf, dass Zypern endlich ein «normaler Staat» werden müsse. Garantiemächte und Besatzungstruppen hätten in einem EU-Land wie der Republik Zypern nichts zu suchen. Deswegen sollten alle Truppen nach einer kurzen Übergangszeit abgezogen werden. Stattdessen soll nach dem Willen von Athen und Nikosia eine internationale Polizeieinheit nach einer Verhandlungslösung für einen friedlichen Übergang sorgen.

Beide Seiten hatten seit Monaten in zahllosen Runden versucht, die Teilung der Mittelmeerinsel am Verhandlungstisch zu überwinden. Zuletzt hatte es im schweizerischen Crans Montana zehn Tage lange zähe Verhandlungen zwischen griechischen und türkischen Zyprern gegeben. Die finale Runde begann danach am Donnerstagvormittag und ging erst am Freitagmorgen um drei Uhr früh zu Ende - ohne Einigung.

Guterres war nach Crans Montana gereist, weil er gute Chancen für eine Lösung sah. Nach dem Ende der Verhandlungen zeigte er sich sichtlich enttäuscht und besorgt. «Ich wünsche (nun) das Beste für die Zyprer im Norden und Süden», sagte er Reportern vor Ort.

Einen Hoffnungsschimmer gab es dennoch: Guterres schloss nicht aus, dass andere Initiativen zur Überwindung der Teilung ergriffen werden könnten. «Es ist ein enttäuschendes Ende», sagte auch der britische Europaminister Alan Duncan, der als Vertreter der ehemaligen Kolonialmacht Großbritannien an der Konferenz teilnahm.

Die beiden anderen Garantiemächte für die Republik Zypern, Griechenland und die Türkei, zeigten sich zunächst bereit, die Verhandlungen irgendwie fortzusetzen. «Der Traum von der Lösung der Zypern-Frage bleibt», erklärte der griechische Außenminister Nikos Kotzias. «Wir werden unsere Bemühungen für eine Regelung mit anderen Parametern fortsetzen», erklärte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Diplomaten befürchten hingegen, die Teilung könnte nach diesem gescheiterten Vermittlungsversuch zementiert werden.

Die Insel ist nach einem Putsch griechischer Militärs und einer türkischen Invasion seit 1974 geteilt. Ziel der seit Jahren andauernden Verhandlungen ist die Bildung einer Föderation zwischen zwei politisch gleichberechtigten Bundesländern - einem griechisch-zyprischen im Süden und einem türkisch-zyprischen im Norden. Bislang sind unzählige UN-Vermittlungen kläglich gescheitert. Ganz Zypern ist seit 2004 Mitglied der EU. Solange es keine Verhandlungslösung gibt, gilt das EU-Regelwerk jedoch im türkisch-zyprischen Nordteil der Insel nicht. 

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