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Bremen will weiter Kostenbeteiligung der DFL

Die DFL hatte mit ihrer Klage gegen den Gebührenbescheid des Bundeslandes Bremen Erfolg. Foto: Ingo Wagner

Die DFL hatte mit ihrer Klage gegen den Gebührenbescheid des Bundeslandes Bremen Erfolg. Foto: Ingo Wagner

«Wir gehen selbstverständlich weiter», sagte Rose Gerdts-Schiffler, Sprecherin von Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD). Über die genaue Strategie werde aber erst entschieden, wenn das schriftliche Urteil vorliege.

Das Bremer Verwaltungsgericht hatte am Mittwoch in erster Instanz die Gebührenbescheide des Bundeslandes für rechtswidrig erklärt und aufgehoben. Damit setzte sich die DFL mit ihrer Klage durch. In den Rechtsstreit ging es um eine Rechnung über 425 718,11 Euro für den Einsatz beim Bundesliga-Nordderby zwischen Werder und dem Hamburger SV am 19. April 2015.

Das Gericht hatte in der Verhandlung darauf hingewiesen, dass es die Berechnungsmethode für die Kosten für zu unbestimmt und damit für rechtswidrig hält. «Die Kritik an den fehlenden ausreichenden Bemessungsfaktoren insbesondere für die Kosten des Einsatzes von Polizeikräften anderer Bundesländer können wir so nicht nachvollziehen», sagte die Sprecherin.

Es seien mehrere Wege denkbar: So könnten wir künftig den entsprechenden Tatbestand in der Kostenverordnung entsprechend der Auffassung des Gerichts anpassen, oder in die Berufung vor das Oberverwaltungsgericht gehen. Abzuwarten bleibe auch, was die Gespräche mit der DFL ergeben, die der Präsident und Aufsichtsratschef der DFL, Reinhard Rauball, angeboten habe.

Pressemitteilung Innensenator vom 24. Juni 2015

DFL-Klagebegründung Juli 2016

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