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      <title>SOL.DE | News</title>
      <link>http://www.sol.de/</link>
      <description>SOL.DE | Nachrichten</description>
      <language>de-DE</language>
      <pubDate>Sat, 04 Feb 2012 05:03:08 +0000</pubDate>
      <lastBuildDate>Sat, 04 Feb 2012 05:03:08 +0000</lastBuildDate><item>
         <pubDate>Fri, 03 Feb 2012 22:26:18 +0000</pubDate>
         <title>Telefonkonferenz von FBI und Scotland Yard gehackt</title>
         <link>http://www.sol.de/3719690</link>
         <description><![CDATA[  Computer-Hackern der Organisation &laquo;Anonymous&raquo; ist es gelungen, eine vertrauliche Telekonferenz der Londoner Polizei Scotland Yard und der US-Bundespolizei FBI abzuh&ouml;ren. Die Inhalte der Konferenz wurden von den Hackern im Internet ver&ouml;ffentlicht. Das FBI best&auml;tigte die Angaben.  ]]></description>
         <content:encoded><![CDATA[  <b>Computer-Hackern der Organisation &laquo;Anonymous&raquo; ist es gelungen, eine vertrauliche Telekonferenz der Londoner Polizei Scotland Yard und der US-Bundespolizei FBI abzuh&ouml;ren. Die Inhalte der Konferenz wurden von den Hackern im Internet ver&ouml;ffentlicht. Das FBI best&auml;tigte die Angaben.</b><br><br><p>Bei der 17 Minuten dauernden Telefonschalte wurden Details &uuml;ber laufende Ermittlungen gegen Hackergruppen wie &laquo;Anonymous&raquo; diskutiert, darunter auch die Termine geplanter Festnahmen. Die Konferenz wurde von den Hackern auf Youtube gestellt. &laquo;Anonymous&raquo; ver&ouml;ffentlichte zudem eine E-Mail, die vom FBI stammen soll und die Zugangsdaten zu der Telefonkonferenz enth&auml;lt.</p> <p>Ein &laquo;Anonymous&raquo;-Aktivist twitterte: &laquo;Das FBI mag neugierig sein, wie es uns gelingt, von jetzt an stetig seine interne Kommunikation mitzulesen.&raquo; Das FBI teilte mit, die Informationen seien ausschlie&szlig;lich f&uuml;r die Strafverfolgungsbeh&ouml;rden bestimmt gewesen und wurden illegal beschafft. Die Strafverfolgung laufe.</p> <p>&laquo;Anonymous&raquo; ist ein loser Zusammenschluss von Computer-Hackern. Die Gruppe hatte im Jahr 2010 f&uuml;r Aufsehen gesorgt, als es ihr gelungen war, die Internetseiten von Visa und Mastercard lahmzulegen. Diese hatten zuvor die Weiterleitung von Zahlungen an die Internet-Enth&uuml;llungsplattform des australischen Aktivisten Julian Assange gestoppt.</p>   ]]></content:encoded>
         <guid>http://www.sol.de/3719690</guid>
      </item><item>
         <pubDate>Fri, 03 Feb 2012 20:27:21 +0000</pubDate>
         <title>Albig zum Spitzenkandidaten der Nord-SPD gew&amp;auml;hlt</title>
         <link>http://www.sol.de/3719597</link>
         <description><![CDATA[  Drei Monate vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die SPD den Kieler Oberb&uuml;rgermeister Torsten Albig offiziell zum Spitzenkandidaten gew&auml;hlt.  ]]></description>
         <content:encoded><![CDATA[  <b>Drei Monate vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die SPD den Kieler Oberb&uuml;rgermeister Torsten Albig offiziell zum Spitzenkandidaten gew&auml;hlt.</b><br><br><p>Der 48-J&auml;hrige erhielt auf einem Parteitag in L&uuml;beck am Freitagabend 188 von 194 g&uuml;ltigen Stimmen f&uuml;r Platz eins der Landesliste zu der Wahl am 6. Mai. Das sind knapp 97 Prozent.</p> <p>Vor elf Monaten hatte Albig einen Mitgliederentscheid um die Spitzenkandidatur gegen den Landes- und Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner (52) klar gewonnen. Albig strebt eine Koalition mit den Gr&uuml;nen an. Die Umfragen geben der CDU bisher etwas bessere Chancen als der SPD, st&auml;rkste Partei zu werden.</p>   ]]></content:encoded>
         <guid>http://www.sol.de/3719597</guid>
      </item><item>
         <pubDate>Fri, 03 Feb 2012 18:27:37 +0000</pubDate>
         <title>Iran und Afghanistan besch&amp;auml;ftigen Sicherheitskonferenz</title>
         <link>http://www.sol.de/3719033</link>
         <description><![CDATA[  Der Konflikt um Irans Atomprogramm, das Sterben der Opposition in Syrien, das Ende des Einsatzes in Afghanistan - vor allem diese Brandherde werden die M&uuml;nchener Sicherheitskonferenz beherrschen.  ]]></description>
         <content:encoded><![CDATA[  <b>Der Konflikt um Irans Atomprogramm, das Sterben der Opposition in Syrien, das Ende des Einsatzes in Afghanistan - vor allem diese Brandherde werden die M&uuml;nchener Sicherheitskonferenz beherrschen.</b><br><br><p>Zum Auftakt der 48. Auflage am Freitag versammelten sich mehr als 350 Spitzenpolitiker, Milit&auml;rs, Manager und Wissenschaftler aus rund 60 L&auml;ndern in der bayerischen Landeshauptstadt.</p> <p>Bis Sonntag geht es auch um die Rolle Deutschlands im globalen Machtgef&uuml;ge, den Klimawandel, eine sichere Energieversorgung, die atomare Abr&uuml;stung, den Streit zwischen Russland und der Nato um eine Raketenabwehr in Europa sowie die Folgen der Finanzkrise auf die Sicherheitspolitik.</p> <p>Die Au&szlig;enminister der USA, Russlands und Deutschlands - Hillary Clinton, Sergej Lawrow und Guido Westerwelle - waren ebenso geladen wie US-Verteidigungsminister Leon Panetta, Weltbank-Chef Robert Zoellick und NATO-Generalsekret&auml;r Anders Fogh Rasmussen.</p> <p>Gastgeber des dreit&auml;gigen Treffens im Hotel Bayerischer Hof ist der deutsche Spitzendiplomat Wolfgang Ischinger. Die privat organisierte Veranstaltung ist keine Regierungskonferenz. Beschl&uuml;sse fasst sie nicht. Die Polizei bot angesichts geplanter Proteste ein Gro&szlig;aufgebot auf.</p> <p>In seiner Er&ouml;ffnungsrede ging Verteidigungsminister Thomas de Maizi&egrave;re (CDU) auf die wachsende strategische Bedeutung Europas in der weltweiten Sicherheitsarchitektur ein. Man m&uuml;sse Europas Stimme in der Nato st&auml;rken und die europ&auml;ischen Streitkr&auml;fte m&uuml;ssten leistungsf&auml;higer werden, mahnte er. &laquo;Wir m&uuml;ssen mehr k&ouml;nnen und wir m&uuml;ssen mehr gemeinsam k&ouml;nnen.&raquo; Deutschland leiste seinen Beitrag und m&uuml;sse sich nicht verstecken.</p> <p>Auch wenn die Lage in Afghanistan kein offizielles Thema der Konferenz war, kritisierte Ischinger die Debatte &uuml;ber einen fr&uuml;heren Abzug der internationalen Schutztruppe Isaf als milit&auml;risch falsch. &laquo;Man sollte m&ouml;glichst dem Gegner, in diesem Fall den Taliban, nicht das Datum mitteilen, ab dem sie wieder freies Schussfeld haben&raquo;, sagte er im ARD-&laquo;Morgenmagazin&raquo;. Die Debatte &uuml;ber einen Abzug schon 2013 in den USA und in Frankreich sei reiner Wahlkampf.</p> <p>US-Pr&auml;sident Barack Obama und sein franz&ouml;sischer Kollege Nicolas Sarkozy m&uuml;ssen sich in diesem Jahr der Wiederwahl stellen. Beide spekulieren offensichtlich mit einem fr&uuml;heren Ende des kostspieligen und f&uuml;r die Soldaten riskanten Einsatzes, um bei den W&auml;hlern punkten zu k&ouml;nnen.</p> <p>Die Nato hatte sich bei ihrem Lissaboner Gipfel 2010 darauf verst&auml;ndigt, den Kampfeinsatz 2014 zu beenden und bis dahin die Verantwortung an die afghanische Armee und Polizei zu &uuml;bergeben.</p> <p>Westerwelle sprach sich in M&uuml;nchen daf&uuml;r aus, am Fahrplan festzuhalten. Allerdings r&auml;umte er ein: &laquo;Wenn sich die Sicherheitslage und die Fortschritte in Afghanistan entsprechend entwickeln, dann haben wir nat&uuml;rlich auch Spielr&auml;ume.&raquo;</p> <p>Dramatisch stellt sich den Konferenzteilnehmern der sich immer mehr hochschaukelnde Konflikt um das iranische Atomprogramm dar. Iran streitet vehement ab, am Bau der Atombombe zu arbeiten.</p> <p>Der geistliche F&uuml;hrer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, warnte die USA und Israel eindringlich vor einem Krieg. Er reagierte auf Berichte, dass Israel in diesem Fr&uuml;hjahr Atomanlagen bombardieren k&ouml;nnte.</p> <p>Der &laquo;Washington Post&raquo; zufolge geht Panetta von einer &laquo;starken Wahrscheinlichkeit&raquo; aus, dass Israel den Iran im April, Mai oder Juni angreift. Auch der Fernsehsender CNN berichtete entsprechend.</p> <p>Chamenei drohte beim traditionellen Freitagsgebet in Teheran: &laquo;Schon das Nachdenken &uuml;ber solche Angriffe w&auml;re f&uuml;r sie von Nachteil. Das Einleiten dieser Angriffe w&auml;re zehnmal so nachteilig f&uuml;r sie.&raquo;</p> <p>Auch die Spannungen zwischen Russland und der Nato d&uuml;rften M&uuml;nchen weitere Kontroversen ausl&ouml;sen. Nach Ischingers Einsch&auml;tzung sind die Gespr&auml;che rund um das Thema Raketenabwehr festgefahren. &laquo;Und ich denke, wir werden einige Kritik aus Moskau hier zu h&ouml;ren bekommen&raquo;, sagte Ischinger in der ARD.</p> <p>Einen Vorgeschmack darauf gab der russische Regierungschef und Pr&auml;sidentschaftskandidat Wladimir Putin (59) in Moskau. &laquo;Heute gibt es keine Bedrohungen aus dem Iran und Nordkorea&raquo;, sagte er. &laquo;Nach dem heutigen Stand soll das Raketenabwehrsystem ohne Frage das Atomwaffenpotenzial Russlands neutralisieren.&raquo;</p> <div class="block_extlink"> <p><a class="more" href="http://dpaq.de/H6Dfm">Sicherheitskonferenz MSC</a></p> <p><a class="more" href="http://dpaq.de/aG0Jy">Tagesordnung Ministertreffen</a></p> <p><a class="more" href="http://dpaq.de/xKDw4">Nato und Afghanistan</a></p> <p><a class="more" href="http://dpaq.de/hOrBs">Truppenst&auml;rke Isaf</a></p> <p><a class="more" href="http://dpaq.de/YExBD">Isaf</a></p> </div>   ]]></content:encoded>
         <guid>http://www.sol.de/3719033</guid>
      </item><item>
         <pubDate>Fri, 03 Feb 2012 18:15:37 +0000</pubDate>
         <title>Russland r&amp;uuml;stet sich f&amp;uuml;r Massenproteste vor Wahl</title>
         <link>http://www.sol.de/3719531</link>
         <description><![CDATA[  Russlands marschiert: Vier Wochen vor der Pr&auml;sidentenwahl werden landesweit Zehntausende an diesem Samstag zu den gr&ouml;&szlig;ten Massenprotesten des Landes seit etwa 20 Jahren erwartet.  ]]></description>
         <content:encoded><![CDATA[  <b>Russlands marschiert: Vier Wochen vor der Pr&auml;sidentenwahl werden landesweit Zehntausende an diesem Samstag zu den gr&ouml;&szlig;ten Massenprotesten des Landes seit etwa 20 Jahren erwartet.</b><br><br><p>Ein Aufgebot von mindestens 9000 Polizisten sei allein in Moskau f&uuml;r die erwarteten rund 100 000 Demonstranten im Einsatz, meldete die Agentur Interfax nach Beh&ouml;rdenangaben. Ungeachtet der winterlichen Extremk&auml;lte will die Opposition vor der Abstimmung am 4. M&auml;rz in der Hauptstadt rund 50 000 Menschen auf die Stra&szlig;e bringen. Anh&auml;nger von Regierungschef Wladimir Putin haben eine massive Gegendemonstration angek&uuml;ndigt, um den Kremlkandidaten zu unterst&uuml;tzen.</p> <p>Mit bizarren Argumenten versuchte ein Teil der russischen Machtelite kurz vor den geplanten Anti-Regierungsprotesten, Demonstranten fernzuhalten. &laquo;Echte russische Patrioten sollten Kinder geb&auml;ren, mindestens drei, und sich nicht auf Kundgebungen herumtreiben&raquo;, sagte Vize-Regierungschef Dmitri Rogosin nach Medienangaben vom Freitag. Die Oppositionskundgebung unter dem Motto &laquo;F&uuml;r ehrliche Wahlen&raquo; gilt als Protest gegen Putin, der schon von 2000 bis 2008 Pr&auml;sident war. Die Beh&ouml;rden haben erstmals einen Marsch mit Zehntausenden Menschen durch Moskaus Zentrum genehmigt. Auch der Milliard&auml;r und Kandidat Michail Prochorow k&uuml;ndigte sein Kommen an.</p> <p>Unterst&uuml;tzer Putins haben au&szlig;erhalb des Stadtkerns eine Gegenkundgebung f&uuml;r 15 000 Menschen angemeldet. In Medien hatten sich Besch&auml;ftigte von Staatsbetrieben und staatlichen Einrichtungen beklagt, zur Teilnahme gezwungen zu werden. Neben Drohungen habe es auch Anreize gegeben, f&uuml;r Putin zu demonstrieren, hie&szlig; es. So wurden Demonstranten kostenlose Taxifahrten zum Ort der Kundgebung, aber auch Pr&auml;mien von umgerechnet etwa 20 Euro versprochen. Die Putin-Partei Geeintes Russland wies die Vorw&uuml;rfe zur&uuml;ck. &laquo;Das sind absurde Anschuldigungen&raquo;, sagte der Abgeordnete Sergej Schelesnjak.</p> <p>Der Koordinator der Bundesregierung f&uuml;r die deutsch-russische Zusammenarbeit, Andreas Schockenhoff, erkl&auml;rte, Deutschland unterst&uuml;tze die Forderungen der Demonstranten nach freien und fairen Wahlen. Weiterhin seien aber auch die Vorw&uuml;rfe der Manipulation bei der Duma-Wahl vom 4. Dezember 2011 nicht aufgekl&auml;rt, kritisierte der CDU-Bundestagsabgeordnete in einer Mitteilung in Berlin. Die Regierungsgegner hatten zuletzt bei Massenprotesten am 24. Dezember mehr als 100 000 Demonstranten bei einer Kundgebung versammelt.</p> <p>Angesichts der Proteststimmung gegen Putin ordnete &uuml;berraschend Russlands gef&uuml;rchtetster Terrorist Doku Umarow in einer Videobotschaft ein Ende der blutigen Anschl&auml;ge auf Zivilisten an. Die Demonstrationen w&uuml;rden zeigen, dass die Gesellschaft Putins &laquo;barbarische Nordkaukasus-Politik&raquo; nicht mehr unterst&uuml;tze, sagte der oft als &laquo;Russlands Bin Laden&raquo; bezeichnete Islamistenf&uuml;hrer in einem Clip auf der Internetseite kavkaz.tv.</p> <div class="block_extlink"> <p><a class="more" href="http://dpaq.de/eP33p">Aufruf zu Massenprotesten</a></p> <p><a class="more" href="http://dpaq.de/mpKx8">Video-Botschaft</a></p> </div>   ]]></content:encoded>
         <guid>http://www.sol.de/3719531</guid>
      </item><item>
         <pubDate>Fri, 03 Feb 2012 18:15:37 +0000</pubDate>
         <title>Chaos und Gewalt nach Freitagsgebet in &amp;Auml;gypten</title>
         <link>http://www.sol.de/3719042</link>
         <description><![CDATA[  Chaos und Gewalt in &Auml;gypten: Nach den t&ouml;dlichen Ausschreitungen bei einem Fu&szlig;ballspiel spitzt sich die Lage in Kairo und anderen St&auml;dten dramatisch zu. Bei Protesten gegen den regierenden Milit&auml;rrat kam es nach dem Freitagsgebet erneut zu heftigen Ausschreitungen.  ]]></description>
         <content:encoded><![CDATA[  <b>Chaos und Gewalt in &Auml;gypten: Nach den t&ouml;dlichen Ausschreitungen bei einem Fu&szlig;ballspiel spitzt sich die Lage in Kairo und anderen St&auml;dten dramatisch zu. Bei Protesten gegen den regierenden Milit&auml;rrat kam es nach dem Freitagsgebet erneut zu heftigen Ausschreitungen.</b><br><br><p>In Kairo st&uuml;rmte ein w&uuml;tender Mob ein Geb&auml;ude der Steuerbeh&ouml;rde. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen flogen Brandbomben. Auch in Alexandria und Suez, wo in der Nacht zwei Menschen get&ouml;tet worden waren, gab es erneut Proteste. Vier Menschen kamen bei den Krawallen ums Leben.</p> <p>Blutige Zusammenst&ouml;&szlig;e zwischen Demonstranten und der Polizei gab es insbesondere in der N&auml;he des Innenministeriums in Kairo. Hunderte Menschen versammelten sich dort und forderten den R&uuml;cktritt des Milit&auml;rrats und Gerechtigkeit f&uuml;r die Menschen, die bei den Gewaltexzessen nach dem Fu&szlig;ballspiel in der Stadt Port Said am Mittwoch get&ouml;tet worden waren.</p> <p>Nach Angaben von Staatsmedien wurde bei Krawallen am Freitagmorgen ein Demonstrant von einem Gummigeschoss t&ouml;dlich getroffen. Ein Soldat starb demnach, als ein Milit&auml;rfahrzeug ihn &uuml;berrollte. Mehr als 1500 Menschen seien verletzt worden, darunter auch 16 Soldaten, die mit Schrotkugeln attackiert worden seien. Beim Angriff auf das Geb&auml;ude der Steuerbeh&ouml;rde zerst&ouml;rten die Angreifer nach dpa-Informationen M&ouml;bel und Akten.</p> <p>Aktivisten und Menschenrechtler machen die Milit&auml;rs, die nach der Entmachtung von Pr&auml;sident Husni Mubarak vor einem Jahr die Kontrolle &uuml;bernommen hatten, f&uuml;r den Tod von 74 Menschen im Fu&szlig;ballstadion verantwortlich. Sie vermuten, dass die Krawalle auf dem Spielfeld von bezahlten Schl&auml;gertrupps provoziert wurden, um Chaos zu stiften. Der Polizei, die bei dem Spiel f&uuml;r Ordnung h&auml;tte sorgen sollen, werfen sie Unt&auml;tigkeit vor.</p> <p>In der rund 140 Kilometer entfernten Stadt Suez gab es ebenfalls erneut Krawalle. Nach Angaben der Zeitung &laquo;Al-Ahram&raquo; wurden bei Zusammenst&ouml;&szlig;en zwischen Demonstranten und Sicherheitskr&auml;ften mindestens 15 Menschen verletzt. An mehreren Orten sei Feuer ausgebrochen. In der Nacht war die Lage dort bereits einmal eskaliert: Zwei Menschen starben, etwa 30 wurden verletzt.</p> <p>Nach Angaben aus Sicherheitskreisen hatten Unbekannte in der Nacht ferner auf der Sinai-Halbinsel eine Polizeiwache mit Panzerf&auml;usten, automatischen Waffen und schultergest&uuml;tzten Flugabwehrraketen angegriffen. Bewohner der Region vermuteten, dass es sich um einen Racheakt handelte. Am vergangenen Mittwoch waren an einer Stra&szlig;ensperre in dem Bezirk Nachel, in dem die Polizeistation liegt, zwei junge M&auml;nner erschossen worden.</p> <p>Bundesau&szlig;enminister Guido Westerwelle (FDP) &auml;u&szlig;erte sich besorgt &uuml;ber die j&uuml;ngsten Gewaltausbr&uuml;che. &laquo;Wir rufen in aller Form &Auml;gypten dazu auf, die Umst&auml;nde und die Hintergr&uuml;nde dieser Welle von Gewalt aufzukl&auml;ren und auch die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen&raquo;, sagte er in M&uuml;nchen. Der Fahrplan f&uuml;r den Demokratisierungsprozess in &Auml;gypten, der Pr&auml;sidentschaftswahlen Ende Juni vorsieht, m&uuml;sse eingehalten werden.</p> <p>Nach dem Drama von Port Said hatte die Polizei 53 Verd&auml;chtige festgenommen. Menschenrechtler sprachen am Freitag von &laquo;willk&uuml;rlichen Festnahmen&raquo;. Viele der angeblichen Aufr&uuml;hrer seien unschuldige Jugendliche. Die Menschenrechtler forderten die Staatsanwaltschaft zudem auf, in dem gleichen Verfahren gegen den Vorsitzenden des Obersten Milit&auml;rrates, Feldmarschall Mohammed Hussein Tantawi, Innenminister Muhammed Ibrahim und Ministerpr&auml;sident Kamal al-Gansuri sowie f&uuml;nf weitere Funktion&auml;re zu ermitteln.</p> <div class="fcms_group"></div>   ]]></content:encoded>
         <guid>http://www.sol.de/3719042</guid>
      </item><item>
         <pubDate>Fri, 03 Feb 2012 18:15:36 +0000</pubDate>
         <title>Extremk&amp;auml;lte in Europa: Schon mehr als 220 Tote</title>
         <link>http://www.sol.de/3719138</link>
         <description><![CDATA[  Die Extremk&auml;lte in Europa bringt jeden Tag mehr Menschen den Tod: Auf dem Kontinent sind inzwischen mehr als 220 Menschen erfroren, vor allem in Osteuropa.  ]]></description>
         <content:encoded><![CDATA[  <b>Die Extremk&auml;lte in Europa bringt jeden Tag mehr Menschen den Tod: Auf dem Kontinent sind inzwischen mehr als 220 Menschen erfroren, vor allem in Osteuropa.</b><br><br><p>Seit dem Wochenende starben allein in der Ukraine mehr als 100 Menschen, viele von ihnen auf der Stra&szlig;e. In Rum&auml;nien t&ouml;tete die K&auml;lte 24 Menschen, in Polen 17, in Tschechien und Bulgarien jeweils elf, in der Slowakei mindestens zwei. Auch in Frankreich und Italien gab es Tote. Russlands Beh&ouml;rden registrierten allein im Januar &uuml;ber 64 K&auml;lteopfer.</p> <p>Auch in Deutschland erfroren in den vergangenen Tagen mehrere Menschen. Am Freitag entdeckte eine Frau einen toten 53-J&auml;hrigen in Gro&szlig;wirschleben (Sachsen-Anhalt), der betrunken vom Fahrrad gest&uuml;rzt und liegengeblieben sein d&uuml;rfte. Am Donnerstag war bereits in Magdeburg ein Obdachloser erfroren.</p> <p>In der Nacht zum Freitag wurden erneut arktische Temperaturen gemessen - im s&auml;chsischen Deutschneudorf zum Beispiel minus 26,4 Grad. An vielen Schulen in Europa gab es k&auml;ltefrei - sogar in Rom. Die ostfriesischen Inseln Juist und Wangerooge sind komplett von der Au&szlig;enwelt abgeschnitten, weil die Witterung nach den F&auml;hren nun auch die Flugzeuge stoppte. Versorgungsengp&auml;sse soll es aber nicht geben.</p> <p>Die Fu&szlig;ballspiele der Bundesliga an diesem Wochenende sind jedoch trotz der K&auml;lte nicht von Absagen bedroht.</p> <p>DEUTSCHLAND:</p> <p>In Deutschland hei&szlig;t es weiter bibbern: &laquo;Es bleibt vorerst noch kalt&raquo;, sagte die Meteorologin Dorothea Paetzold vom Deutschen Wetterdienst. Ein Tief &uuml;ber der Ostsee bringe etwas Schnee nach Norddeutschland. In Sachsen-Anhalt forderte die Polizei die Bev&ouml;lkerung auf, k&auml;ltebedrohte Obdachlose und hilflose Menschen zu melden. Im Zweifel sei es besser, einmal zu viel anzurufen.</p> <p>Die Bahn meldete keine gr&ouml;&szlig;eren St&ouml;rungen im bundesweiten Zugverkehr. In Bremen d&uuml;rfen Obdachlose bis Ende Februar kostenlos Bus und Stra&szlig;enbahn fahren, um sich aufzuw&auml;rmen, wie die Betreibergesellschaft BSAG mitteilte.</p> <p>Fl&uuml;sse wie die Oder und die Elbe frieren nach und nach zu. Am Freitag wurde auf der Elbe zwischen D&ouml;mitz (Mecklenburg-Vorpommern) und Hamburg die Schifffahrt eingestellt.</p> <p>Bereits am Donnerstag gab es f&uuml;r den ADAC den einsatzst&auml;rksten Tag der Pannenhilfe in diesem Winter. Die ADAC-Helfer r&uuml;ckten zu 27 512 Pannen aus. Auf vielen Autobahnen ging es auch am Freitag nur langsam voran.</p> <p>In vielen Mittelgebirgen, zum Beispiel im Harz, herrschten beste Wintersportbedingungen.</p> <p>OSTEUROPA:</p> <p>In der Ukraine erfroren bis Freitagmorgen mindestens 38 weitere Menschen bei bis zu minus 32 Grad. Damit stieg die Zahl der K&auml;ltetoten offiziell auf 101, wie das Zivilschutzministerium in Kiew mitteilte. Mehr als 1200 Menschen werden wegen Erfrierungen in Krankenh&auml;usern behandelt. Die ukrainische Regierung erh&ouml;hte die Zahl der W&auml;rmestuben auf fast 3000. Landesweit sind knapp 90 Prozent der Schulen geschlossen.</p> <p>Russlands Regierung nannte erstmals offizielle Zahlen zu den K&auml;lteopfern: Demnach erfroren im Januar insgesamt 64 Menschen. Das berichtete die Agentur Itar-Tass.</p> <p>Die F&auml;hrverbindung zur Insel Putjatina unweit der Gro&szlig;stadt Wladiwostok am Pazifik war erstmals seit Jahren wegen dicker Eismassen unterbrochen.</p> <p>In Bulgarien ist die Donau-Schifffahrt stark behindert. Der Fluss sei bei den St&auml;dten Russe und Silistra bis zu 60 Prozent zugefroren, teilte die bulgarische Donaubeh&ouml;rde mit.</p> <p>In Wei&szlig;russland blieben rund 900 Schulen wegen der K&auml;lte geschlossen.</p> <p>MITTELEUROPA:</p> <p>In Polen rief Innenminister Jacek Cichocki angesichts der bisher k&auml;ltesten Nacht des Winters und nach mindestens 17 Toten in wenigen Tagen die regionalen Beh&ouml;rden auf, sich verst&auml;rkt um Alte und Kranke zu k&uuml;mmern.</p> <p>In Tschechien hielt am Freitag die B&ouml;hmerwald-Gemeinde Kvilda den K&auml;lterekord: minus 38,1 Grad. Eingefrorene Weichen oder gebrochene Schienen behinderten noch immer den Bahnverkehr.</p> <p>WESTEUROPA:</p> <p>In Lothringen in Frankreich erfror am Freitag ein 82-J&auml;hriger in einem Wald nahe der Grenze zu Rheinland-Pfalz. Nach Angaben der Rettungskr&auml;fte litt er an Alzheimer und war im Pyjama zu einem Spaziergang aufgebrochen. F&uuml;r Obdachlose wurden in allen Landesteilen Notunterk&uuml;nfte eingerichtet. Angesichts der K&auml;lte erwarteten die Energieversorger neue Rekorde beim Gas- und Stromverbrauch. Viele franz&ouml;sische Haushalten heizen traditionell mit Elektrizit&auml;t.</p> <p>S&Uuml;DEUROPA:</p> <p>In Italien mussten tausende Menschen in ihren H&auml;usern ohne Strom auskommen, Z&uuml;ge blieben im Schnee stecken. Ein 46-J&auml;hriger wurde in seinem schneebedeckten Auto in einer Bergortschaft der Provinz Isernia im S&uuml;den gefunden. In Mailand starb ein Obdachloser.</p> <p>In Spanien wurde f&uuml;r Freitag bis Sonntag ein Temperatursturz bis auf etwa minus zehn Grad vorhergesagt. Von einem Rekord ist Spanien allerdings noch weit entfernt. Die bisher niedrigste Temperatur wurde 1956 mit minus 32 Grad in der katalanischen Provinz Lleida gemessen. Bisher hatte sich der Winter in Spanien kaum blicken lassen. Noch vor ein paar Tagen herrschten fast &uuml;berall etwa 15 Grad. Nur in Katalonien, auf Mallorca und im Norden hatte es etwas geschneit.</p> <div class="block_extlink"> <p><a class="more" href="http://dpaq.de/QJcTv">Offizielle Mitteilung, Ukrainisch</a></p> </div> <div class="fcms_group"></div>   ]]></content:encoded>
         <guid>http://www.sol.de/3719138</guid>
      </item><item>
         <pubDate>Fri, 03 Feb 2012 17:32:37 +0000</pubDate>
         <title>Schuldenkrise &amp;auml;ngstigt viele Deutsche</title>
         <link>http://www.sol.de/3719527</link>
         <description><![CDATA[  Die Deutschen schauen weiterhin sorgenvoll auf die Wirtschaftslage. 79 Prozent sind der Ansicht, &laquo;der schlimmste Teil der Euro- und Schuldenkrise steht uns noch bevor&raquo;, wie der ARD-Deutschlandtrend ergab.  ]]></description>
         <content:encoded><![CDATA[  <b>Die Deutschen schauen weiterhin sorgenvoll auf die Wirtschaftslage. 79 Prozent sind der Ansicht, &laquo;der schlimmste Teil der Euro- und Schuldenkrise steht uns noch bevor&raquo;, wie der ARD-Deutschlandtrend ergab.</b><br><br><p>Das sind f&uuml;nf Punkte weniger als im Dezember 2011. Zwei Drittel der Umfrageteilnehmer (66 Prozent) sagen aber auch, &laquo;ich pers&ouml;nlich bin von Krise nicht betroffen&raquo; (plus 11 Prozent).</p> <p>Die H&auml;lfte der Befragten ist mit der Wirtschaftsordnung in Deutschland unzufrieden. Drei Viertel (77 Prozent) finden, die soziale Marktwirtschaft &laquo;macht die Reichen reicher und die Armen &auml;rmer&raquo;, ergab die aktuelle Befragung des Instituts Infratest dimap. 73 Prozent denken demnach, die soziale Marktwirtschaft &laquo;funktioniert nicht mehr so wie fr&uuml;her&raquo;. 51 Prozent sind der Ansicht, die Wirtschaftsordnung &laquo;muss grundlegend ver&auml;ndert werden&raquo;.</p> <p>Von den derzeit diskutierten Vorschl&auml;gen zur Bew&auml;ltigung der Krise in Griechenland trifft ein &laquo;EU-Spar-Kommissar&raquo; auf die gr&ouml;&szlig;te Zustimmung. 73 Prozent finden, der Vorschlag zur Beaufsichtigung des griechischen Haushalts durch einen EU-Vertreter gehe in die richtige Richtung. 72 Prozent sehen in einem Konjunkturprogramm f&uuml;r die griechische Wirtschaft den richtigen Weg zur Bew&auml;ltigung der Krise. Nur eine Minderheit ist hingegen f&uuml;r einen Verzicht der EU-L&auml;nder auf die R&uuml;ckzahlung griechischer Schulden (30 Prozent) oder f&uuml;r weitere B&uuml;rgschaften der starken EU-L&auml;nder f&uuml;r Griechenland (24 Prozent).</p>   ]]></content:encoded>
         <guid>http://www.sol.de/3719527</guid>
      </item><item>
         <pubDate>Fri, 03 Feb 2012 17:06:34 +0000</pubDate>
         <title>Der sch&amp;uuml;tzende Kreis um Syriens Pr&amp;auml;sident schrumpft</title>
         <link>http://www.sol.de/3719513</link>
         <description><![CDATA[  <p>F&uuml;r Assad wird die Luft immer d&uuml;nner. In Aleppo w&auml;chst der Protest. Die Hamas wendet sich von ihm ab. Angeblich wollen sich jetzt sogar einzelne Funktion&auml;re des Unterdr&uuml;ckungsapparats absetzen.</p>   ]]></description>
         <content:encoded><![CDATA[  <b><p>F&uuml;r Assad wird die Luft immer d&uuml;nner. In Aleppo w&auml;chst der Protest. Die Hamas wendet sich von ihm ab. Angeblich wollen sich jetzt sogar einzelne Funktion&auml;re des Unterdr&uuml;ckungsapparats absetzen.</p> </b><br><br><p>Der Kreis der Unterst&uuml;tzer des syrischen Pr&auml;sidenten Baschar al-Assad wird immer kleiner. Am Freitag kam es in der Provinz Aleppo nach Angaben von Aktivisten zu gewaltsamen Zusammenst&ouml;&szlig;en zwischen Oppositionellen und Regierungstruppen, bei denen acht Zivilisten get&ouml;tet wurden.</p> <p>In Aleppo hatte es in den ersten Monaten des Aufstandes kaum Proteste gegen Assad gegeben. Arabische Fernsehsender strahlten am Freitag ein Video aus, das ihren Angaben zufolge eine Gruppe von Deserteuren aus Aleppo zeigt. Ihr Anf&uuml;hrer erkl&auml;rt, die Truppen des Regimes seien f&uuml;r ihn und seine M&auml;nner ein legitimes Angriffsziel.</p> <p>Die Oppositionelle Suhair al-Atassi sagte dem Nachrichtensender Al-Arabija, inzwischen seien auch einige hochrangige Funktion&auml;re des Regimes aus der alawitischen Minderheit bereit, sich der Revolution anzuschlie&szlig;en. Sie forderten aber Garantien, weil sie Angst um ihr Leben und um ihre Familien h&auml;tten. Der Assad-Clan geh&ouml;rt zur religi&ouml;sen Minderheit der Alawiten, aus deren Reihen sich die gef&uuml;rchteten regimetreuen Schabiha-Milizen rekrutieren.</p> <p>Ein pal&auml;stinensischer Funktion&auml;r berichtete derweil, die komplette Exil-F&uuml;hrung der Hamas-Bewegung habe Damaskus in den vergangenen zwei Wochen verlassen. Politb&uuml;ro-Chef Chalid Meschaal habe sich in Katar niedergelassen. Die restlichen Spitzenfunktion&auml;re der radikal-islamischen Bewegung, die den Gazastreifen kontrolliert, setzten sich seinen Angaben zufolge nach Jordanien und &Auml;gypten ab.</p> <p>In der Provinz Daraa t&ouml;teten Deserteure nach Informationen der Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter acht Soldaten. Landesweit seien am Freitag insgesamt 28 Zivilisten get&ouml;tet worden, meldeten Aktivisten. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete, in der Provinz Idlib seien zwei Jungen im Alter von 12 und 14 Jahren ums Leben gekommen, als &laquo;bewaffnete Terroristen&raquo; eine ferngez&uuml;ndete Bombe zur Explosion brachten.</p> <p>Die Beratungen &uuml;ber eine Syrien-Resolution im Weltsicherheitsrat beobachtet die Opposition mit &Auml;rger und Sorge. Die syrischen Muslimbr&uuml;der erkl&auml;rten am Freitag, ein russisches Veto gegen eine Resolution, die das Regime verurteilt und den Schutz der Zivilisten mit allen Mitteln fordert, w&auml;re immer noch besser als eine v&ouml;llig zahnlose Resolution, die von Moskau mitgetragen werde. Seit Beginn der Proteste gegen Assad im M&auml;rz 2011 sollen zwischen 5600 und 6700 Menschen get&ouml;tet worden sein.</p>   ]]></content:encoded>
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         <pubDate>Fri, 03 Feb 2012 16:28:27 +0000</pubDate>
         <title>Schwere &amp;Uuml;berschwemmungen in Australien</title>
         <link>http://www.sol.de/3719128</link>
         <description><![CDATA[  Der S&uuml;dosten Australiens leidet unter den schwersten &Uuml;berschwemmungen seit mehr als 30 Jahren. Am schlimmsten traf es die Kleinstadt Moree im Bundesstaat New South Wales, wo nach Beh&ouml;rdenangaben vom Freitag rund 10 000 Menschen von der Au&szlig;enwelt abgeschnitten wurden.  ]]></description>
         <content:encoded><![CDATA[  <b>Der S&uuml;dosten Australiens leidet unter den schwersten &Uuml;berschwemmungen seit mehr als 30 Jahren. Am schlimmsten traf es die Kleinstadt Moree im Bundesstaat New South Wales, wo nach Beh&ouml;rdenangaben vom Freitag rund 10 000 Menschen von der Au&szlig;enwelt abgeschnitten wurden.</b><br><br><p>Nach heftigen Regenf&auml;llen traten Fl&uuml;sse &uuml;ber die Ufer und setzten mehrere Stra&szlig;en unter Wasser.</p> <p>Rettungskr&auml;fte mussten Flutopfer von den D&auml;chern ihrer H&auml;user oder Autos retten, das Milit&auml;r warf aus der Luft Lebensmittelpakete ab. &laquo;Einige Stra&szlig;en sehen aus wie die Kan&auml;le Venedigs&raquo;, sagte der Regierungschef des Bundesstaates, Barry O'Farrell, der die Gegend &uuml;berflog.</p> <p>Moree ist rund 640 Kilometer von der Regionalhauptstadt Sydney entfernt und lebt vor allem vom Baumwolle-Anbau.</p> <div class="fcms_group"></div>   ]]></content:encoded>
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      </item><item>
         <pubDate>Fri, 03 Feb 2012 15:45:19 +0000</pubDate>
         <title>Nato: Milliarden f&amp;uuml;r Milit&amp;auml;r und Polizei Afghanistans</title>
         <link>http://www.sol.de/3719461</link>
         <description><![CDATA[  Mit j&auml;hrlichen Milliardensummen der internationalen Gemeinschaft sollen nach Ansicht der Nato zuk&uuml;nftig Armee und Polizei Afghanistans finanziert werden.  ]]></description>
         <content:encoded><![CDATA[  <b>Mit j&auml;hrlichen Milliardensummen der internationalen Gemeinschaft sollen nach Ansicht der Nato zuk&uuml;nftig Armee und Polizei Afghanistans finanziert werden.</b><br><br><p>Das sagte Nato-Generalsekret&auml;r Anders Fogh Rasmussen nach Beratungen der Verteidigungsminister des B&uuml;ndnisses am Freitag in Br&uuml;ssel.</p> <p>Er best&auml;tigte &Uuml;berlegungen in der Nato, die afghanischen Sicherheitskr&auml;fte zu verkleinern. &laquo;Es gibt noch keine Entscheidung &uuml;ber die l&auml;ngerfristige St&auml;rke der Sicherheitskr&auml;fte und dar&uuml;ber, wer die Rechnung bezahlt&raquo;, sagte Rasmussen. &laquo;Die Zukunft Afghanistans geht die gesamte internationale Gemeinschaft an&raquo;, meinte er. &laquo;Und das gilt auch f&uuml;r die langfristig Finanzierung der afghanischen Sicherheitskr&auml;fte.&raquo;</p> <p>Derzeit verf&uuml;gt Afghanistan &uuml;ber etwa 176 000 Soldaten und 143 000 Polizisten. Diese knapp 320 000 Mann waren in den vergangenen Jahren mit gro&szlig;em Aufwand ausgebildet worden. Der franz&ouml;sische Verteidigungsminister G&eacute;rard Longuet sagte, Frankreich und andere Verb&uuml;ndete - darunter auch die USA - hielten l&auml;ngerfristig eine St&auml;rke von 230 000 Soldaten und Polizisten f&uuml;r &laquo;vern&uuml;nftig&raquo;. Dies bedeute aber, dass j&auml;hrlich 1,1 Milliarden Dollar n&ouml;tig seien. Longuet: &laquo;Das sind Betr&auml;ge, die die internationale Solidarit&auml;t nicht &uuml;berfordern.&raquo;</p> <p>Die Minister vereinbarten auch st&auml;rkere Anstrengungen, um das Einsickern radikalislamischer Talibank&auml;mpfer in die afghanischen Sicherheitskr&auml;fte zu verhindern. Im Januar waren vier franz&ouml;sische Soldaten von einem Mann erschossen worden, der sich bei der afghanischen Armee hatte einstellen lassen. K&uuml;nftig sollen beispielsweise anhand biometrischer Daten und Ausweis Kandidaten f&uuml;r einen Posten bei Armee und Polizei besser auf m&ouml;gliche Vorstrafen gepr&uuml;ft werden.</p> <p>Afghanistan solle ab 2013 schrittweise mit eigener Armee und Polizei die Sicherheitsverantwortung im ganzen Land von der derzeit 130 000 Soldaten z&auml;hlenden internationalen Schutztruppe Isaf &uuml;bernehmen, bekr&auml;ftigte Rasmussen. Bis Ende 2014 werde die Isaf sich zunehmend auf eine Unterst&uuml;tzerrolle zur&uuml;ckziehen: &laquo;Das hei&szlig;t Training und Hilfe. Und wenn n&ouml;tig hei&szlig;t das auch, dass wir an der Seite unserer afghanischen Partner k&auml;mpfen.&raquo;</p> <p>Die knapp 6000 Soldaten starke Kosovo-Truppe der Nato, KFOR, wird vorerst nicht verkleinert. &laquo;Die Lage ist dort unver&auml;ndert schwierig&raquo;, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizi&egrave;re am Freitag. &laquo;Ich sehe zum gegenw&auml;rtigen Zeitpunkt keine M&ouml;glichkeit, weitere Truppen zur&uuml;ckzuziehen.&raquo; Unter F&uuml;hrung der Nato haben 29 Staaten derzeit knapp 5800 Soldaten im Kosovo stationiert. Deutschland ist mit knapp 1400 Soldaten der gr&ouml;&szlig;te Truppensteller.</p> <p>Auch Rasmussen sagte, die Nato beharre darauf, dass sich alle B&uuml;rger des Landes im gesamten Kosovo frei bewegen k&ouml;nnen: &laquo;Deswegen m&uuml;ssen wir die derzeitige Pr&auml;senz beibehalten. Und wir k&ouml;nnen sie nur verringern, wenn die Umst&auml;nde das erlauben.&raquo; Die Truppe soll mit einem Mandat der Vereinten Nationen Feindseligkeiten zwischen der albanischen Bev&ouml;lkerungsmehrheit und der serbischen Minderheit im Norden des Landes verhindern. Urspr&uuml;nglich hatte die Nato geplant, die Truppenst&auml;rke im Februar zu halbieren.</p> <div class="block_extlink"> <p><a class="more" href="http://dpaq.de/aG0Jy">Tagesordnung Ministertreffen</a></p> <p><a class="more" href="http://dpaq.de/xKDw4">Nato und Afghanistan</a></p> <p><a class="more" href="http://dpaq.de/hOrBs">Truppenst&auml;rke Isaf</a></p> <p><a class="more" href="http://dpaq.de/YExBD">Isaf</a></p> <p><a class="more" href="http://dpaq.de/GTI7m">Nato und Kosovo</a></p> </div>   ]]></content:encoded>
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