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Absurd? Um zu sparen, will Saarbrücken 40 Millionen Schulden machen

Die Giu FM braucht Geld von der Stadt

Die Situation – grob vereinfacht: Momentan macht die Giu FM im Schnitt pro Jahr rund sechs Millionen Euro Verlust, und die Stadt ersetzt diesen Verlust jedes Jahr aus ihrem Haushalt. Hauptursache für das jährliche Minus der Giu FM ist ein Teil ihrer Alt-Schulden. In der Giu FM-Bilanz für 2009 stehen „Verbindlichkeiten“ von rund 140 Millionen Euro. Und für rund 40 Millionen davon kann die Giu FM seit 2002 Zins und Zinseszins nicht mehr bezahlen – etwa 1,2 Millionen Euro pro Jahr. Also übernimmt das die Stadt. Denn die Giu FM bezahlt diese Zinsen aus den sechs Millionen, die sie jährlich von der Stadt bekommt.

Fatal ist: Die Stadt hat selbst rund 750 Millionen Euro Schulden – und muss seit 2002 auch noch jedes Jahr zusätzliche Schulden machen, um der Giu FM zu helfen. Also sorgt der 40-Millionen-Schuldenberg der Giu FM indirekt dafür, dass der 750-Millionen-Schuldenberg der Stadt jedes Jahr noch ein bisschen schneller wächst.

Jetzt macht sich die Stadt Gedanken darüber, wie sie zumindest das Wachstum der insgesamt 790 Millionen Schulden bremsen kann. Eine Möglichkeit ist die Umschuldung der 40 Millionen von der Giu FM an die Stadt.

Dafür plädieren Bürgermeister Ralf Latz, SPD, und das städtische Beteiligungsmanagement (BM). Begründung: Erstens müsste die Stadt für die 40 Millionen jährlich rund 400 000 Euro weniger Zinsen zahlen als die Giu FM – denn die Stadt bekommt von den Banken so genannte Kommunalkredite. Die sind billiger, als jeder Kredit, den ein Privatunternehmen wie die Giu FM aushandeln kann. Zweitens könnte die vom Ballast befreite Giu FM dann auf die jährlichen sechs Millionen von der Stadt verzichten und sogar – nach etwa 15 Jahren – aus eigener Kraft die schwarze Null erreichen. (Vorausgesetzt: Die Banken schrauben in dieser Zeit ihre Zinsen nur langsam hoch und nicht über 6,5 Prozent.)

Doch bei der Umschuldung gibt's ein Problem: Weil die Stadt ja jetzt schon astronomische Schulden hat, braucht sie für jeden zusätzlichen Kredit die ausdrückliche Erlaubnis der Kommunalaufsicht, also des saarländischen Innenministeriums. So auch in diesem Fall. Bereits im Juni schlug Latz die Umschuldung vor (die SZ berichtete). Aber ob das Innenministerium zustimmt, steht noch in den Sternen.

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