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Don-Bosco: Schulverein zieht vor Gericht

Saarbrücken. Der von der erzkonservativen Pius-Bruderschaft getragene Don-Bosco-Schulverein hat beim Oberverwaltungsgericht (OVG) in Saarlouis Beschwerde gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts wegen der Schließung des Internates an der Erweiterten Realschule „Herz-Jesu“ in Saarbrücken-Fechingen eingelegt. Dies teilte das OVG mit. Die Beschwerde, die am 31. Mai eingegangen ist, sei bislang noch nicht begründet.

Das Verwaltungsgericht hatte Mitte Mai im Eilverfahren verkündet, dass das Internat im Interesse der betroffenen Schüler nicht sofort geschlossen werden muss, sondern bis zum Ferienbeginn am 2. Juli geöffnet bleiben kann. Das Landesjugendamt hatte zuvor die dem Don-Bosco-Schulverein erteilte Betriebserlaubnis für das Internat widerrufen und eine Frist für die Schließung bis zum 28. Mai gesetzt. Aus Sicht des Landesjugendamtes, das dem Sozialministerium unterstellt ist, ist der Verein als Träger unzuverlässig und das Wohl der Kinder deshalb gefährdet. Bei einer Kontrolle war festgestellt worden, dass in Fechingen 26 Kinder betreut werden, obwohl in dem Internat nur acht Plätze genehmigt waren. Die Verwaltungsrichter haben in ihrem Beschluss ausdrücklich festgehalten, dass gegen den Widerruf der Betriebserlaubnis grundsätzlich aber „keine rechtlichen Bedenken“ bestehen.

Zwischenzeitlich haben auch mehrere Eltern der Internatsschüler gegen die Schließung vor dem Verwaltungsgericht Klage eingereicht. mju





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