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EVS: Quierschied wehrt sich gegen Müllgebühren

Dabei hatte EVS-Geschäftsführer Karl Heinz Ecker am Mittwoch fast zwei Stunden lang dem Rat Rede und Antwort gestanden und versucht, die Gründe für die Gebührenerhöhung und die Folgen einer Ablehnung darzulegen. „Zwei Drittel seiner Einnahmen erwirtschaftet der EVS über Gebühren“, erklärte Ecker, „aber allein in der Gemeinde Quierschied haben wir im letzten Jahr 500?000 Euro weniger Gebühren eingenommen.“

Wegen der vom Oberverwaltungsgericht beschlossenen Absenkung der Anzahl der Mindestleerungen, einem Rückgang der Leerungen insgesamt (wir berichteten mehrfach) und den hohen Kosten für die Bio-Tonne habe man „9,1 Millionen Euro Kosten zusätzlich``, so Ecker weiter. „Man kann das Schiff nicht versenken und dann die Gebührenzahler zur Kasse bitten“, schimpfte Max Detemple (Die Linke) mit dem Hinweis auf die stark zurückgegangene Müllmenge, „noch vor einem Jahr hat Geschäftsführer Heribert Gisch eine Gebührensenkung für 2012 angekündigt.“

Weniger Müll bedeute weniger Kosten für den Bürger – aber auch weniger Einnahmen für den EVS. Der hatte den starken Rückgang der Müllmenge aber so nicht vorausgesehen. „Die Bürgerinnen und Bürger dürfen jetzt nicht für die Fehler des EVS bezahlen“, betonte Klaus-Dieter Nemecz (Freie Wähler). Stefan Chadzelek (CDU) bemängelte, dass die Personalkosten beim EVS deutlich gestiegen seien. Karl-Heinz Lander (SPD) äußerte sogar verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Erhöhung, weil diese rückwirkend zum 1. Januar greifen sollte.

Der EVS habe 40 neue Stellen im Servicecenter geschaffen (davon elf Vollzeitstellen), weil man „künftig die Gebühren selbst einziehen muss“, erklärte Ecker, blieb aber eine Antwort auf die Frage von Peter Zimmer (CDU) schuldig, warum die Personalkosten den 2011 geplanten Ansatz um 20 Prozent überschreiten. „Es sind einfach zu viele Fragen offen geblieben“, begründete Timo Flätgen (CDU) letztendlich die Ablehnung – eine Argumentation, der sich alle anderen Ratsmitglieder leicht anschließen konnten. Die Folgen einer Ablehnung der Gebührenerhöhung in der Verbandsversammlung sind schwer abschätzbar. „Wir müssten das Ganze dann der Rechtsaufsicht der Kommunalaufsicht vorlegen“, erklärte EVS-Geschäftsführer Ecker, „die wird dann überprüfen, ob eine solche Entscheidung rechtmäßig ist.“ Eine Gebührenerhöhung für die Bürger ist also auch nach dem Nein aus Quierschied noch lange nicht vom Tisch.

Der Friedrichsthaler Stadtrat beschloss am Mittwoch eine Weisung an Bürgermeister Rolf Schultheis, dem EVS-Wirtschaftsplan und der Gebührenänderung zuzustimmen. Dasselbe tat der Sulzbacher Stadtrat. Die Ratsmitglieder in Püttlingen lehnen derweil die Gebührenänderung ab.

© WhatsBroadcast
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