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Ex-Minister Schreier legt Kuratoriums-Amt nieder

Von SZ-Redakteur Michael Jungmann

Saarbrücken. Im Skandal um die Stiftung Saarländischer Kulturbesitz (SSK) und die Kostenexplosion beim Bau der vierten Museumspavillons hat Ex- Kulturminister Jürgen Schreier (CDU) persönliche Konsequenzen gezogen. Im SZ-Gespräch erklärte Schreier, der von 1999 bis 2007 Kulturminister und Kurator der Stiftung war und anschließend als stellvertretender Kurator wirkte: „Für meine Zeit als Kultusminister und gleichzeitiger Kurator der Stiftung übernehme ich die politische Verantwortung. Aus dem Kuratorium scheide ich aus.“ Über seinen Rücktritt „mit sofortiger Wirkung“ vom Amt des Vize-Kurators habe er bereits Kulturminister Stephan Toscani (CDU) informiert.

Noch in dieser Woche wird ein Sonderbericht des Landesrechnungshofs zum Bau des vierten Pavillons erwartet. Nach SZ-Informationen prangern die Prüfer massives Missmanagement an. Sie gehen davon aus, dass der Neubau zwischen 25,1 und 26,2 Millionen Euro kosten würde, wenn er fehlerfrei errichtet worden wäre. In dieser Summe sollen bereits durch Doppelhonorierungen und überflüssige Ausgaben verursachte Kosten in der Preisklasse von zwei Millionen Euro berücksichtigt sein. Der Rechnungshof hat zudem wohl Anhaltspunkte dafür, dass die „Kostenangaben bewusst untersetzt“ wurden, um bei Landtag und Regierung die Freigabe für den Bau zu erhalten.



Ex-Kulturminister Schreier hatte in seiner Vorlage an den Ministerrat vom 8.  Februar 2007 die Gesamtkosten für den Museumskomplex auf 11,5 Millionen Euro beziffert. In der Vorgabe für einen Architektenwettbewerb hieß es, die Kostengrenze von neun Millionen Euro sei einzuhalten.

Schreier sagte gestern dazu: „Im Nachhinein erweisen sich die auf der Grundlage vergleichbarer Projekte vom Vorstand zugrunde gelegten Kostenschätzungen als nicht hinreichend.“ Dies sei für ihn aber zu dem Zeitpunkt, da er die Ministerratsvorlage eingebracht habe, „nicht erkennbar“ gewesen. Er bedaure, dass „bestimmte Umstände, die zum damaligen Zeitpunkt nicht vorhersehbar waren, die ursprünglichen Kostenschätzungen derart gesprengt haben“. Seine Nachfolger im Ministeramt, die heutige Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Karl Rauber (beide CDU), mussten das Projekt auf Kostenannahmen weiterführen, die sich als zu niedrig herausgestellt hätten.

Schreier sagte, er sei „aus allen Wolken gefallen“, als er von Verschwendungsvorwürfen gegen den mittlerweile entlassenen Stiftungsvorstand Ralph Melcher habe erfahren müssen. Anfänglich hatte Schreier Melcher, den er als Museumschef engagiert hatte, noch verteidigt. Heute schreibt er ihm große Mitverantwortung am Bau-Missmanagement und der Kostenexplosion zu. Melcher habe darauf bestanden, dass die Stiftung selbst baue und er als Bauherr wirken konnte. Schreier: „Das war ein Fehler, dass ich dem nachgegeben habe.“ Auch den Projektsteuerer Gerd Marx sieht Schreier in der Verantwortung. Insgesamt bedauere er, dass das Projekt nun , das seit Jahrzehnten gewünscht ist, in negatives Licht gerückt werde .



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