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Fahndern sind Betrügern bei Pflegediensten auf der Spur

Von SZ-Redakteur Michael Jungmann

Saarbrücken. Als im Sommer 2003 bei der damaligen Kriminalpolizeiinspektion (KPI) die „Ermittlungsgruppe (EG) Rezept“ ins Leben gerufen wurde, ahnte kaum ein Kriminalist, welches Ausmaß dieses Deliktfeld annehmen sollte. Die Saar-Kripo übernahm damals bundesweit eine Vorreiterrolle mit ihrer Offensive gegen Betrüger in weißen Kitteln, Mediziner, Apotheker und Pflegedienste, die mit falschen Abrechnungen oder Rezepten zu Lasten der Krankenkassen versuchten, Kasse zu machen. Kriminalhauptkommissar Christofph Hollinger war ein Mann der ersten Stunde in der Ermittlungsgruppe. Heute ist er Leiter des Dezernates Vermögenskriminalität im Landespolizeipräsidium. Dazu gehört auch das aus der früherern EG Rezept hervorgegangene Sachgebiet „Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen“ mit 14 Ermittlern. Hauptkommissar Ralf Angel leitet das spezialisierte Team.

Über mangelnde Arbeit können Hollinger und Angel ganz bestimmt nicht klagen. Seit 2003 wurden mit unter komplexe Verfahren gegen 150 Ärzte und 50 Apotheker im Saarland eingeleitet. 40 davon laufen derzeit noch. 70 Ermittlungsverfahren konzentrierten sich auf „sonstige Leistungserbringer“, wie Krankengymnasten, Physiotherapeuten, Fitnessstudios und Orthopädietechniker. Nach einer groben Schätzung ist davon auszugehen, dass ein Schadensvolumen von 30 bis 40 Millionen Euro aufgedeckt wurde.

Mehrere Mediziner wurden zwischenzeitlich zu Bewährungsstrafen verurteilt und von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) mit hohen Regressforderungen konfrontiert. In mindestens drei Fällen ergingen Haftstrafen ohne Bewährung. Nach Angaben der KV, die selbst in etwa 17 Fällen Strafanzeigen gegen Ärzte wegen Falschabrechnungen erstattet hat, wurden seit 2005 15 Anträge auf Entzug der Kassenarztzulassung eingeleitet. Mehrere Mediziner haben nach Ratschlägen ihrer Anwälte freiwillige ihre Kassenarztlizenz zurückgegeben.

Zu bereits bekannten laufenden Ermittlungen, beispielsweise gegen einen Lebacher Arzt, der in Untersuchungshaft saß, halten sich die Hauptkommissare Hollinger und Angel bedeckt. Auf Anfrage unserer Zeitung bestätigen sie aber, dass die Fahnder derzeit ein Hauptaugenmerk auf Pflegedienste richten. Sechs von bislang 16 Verfahren wegen Abrechnung nicht erbrachter Leistungen im Rahmen der Pflege oder auf ärztliche Verordnung laufen noch. Zehn sind an die Justiz abgegeben. In einem Fall sind 300 betagte Patienten und deren Angehörige betroffen. Ins Visier der Fahnder geriet auch eine kirchliche Sozialstation im Regionalverband, die bereits Regresszahlungen von etwa 100.000 Euro geleistet haben soll.
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