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Gondwana-Ausschuss: Hat das Land 381 000 Euro verschwendet?

Sind die bislang verausgabten 19 Millionen IKS-Gelder gut und richtig in Reden investiert worden? Dies überprüfte gestern der Gondwana-Ausschuss.

Sind die bislang verausgabten 19 Millionen IKS-Gelder gut und richtig in Reden investiert worden? Dies überprüfte gestern der Gondwana-Ausschuss.

Saarbrücken. „Wir haben bei den Haushaltsberatungen schon um weniger Geld gekämpft“ – mit diesen Worten reagierte die Gondwana-Ausschuss-Vorsitzende Anke Rehlinger (SPD) gestern Nachmittag im Saar-Landtag auf die Ausführungen von IKS-Geschäftsführer Karl Kleineberg. Der hatte zugegeben, dass die IKS, eine Tochter des Landes, zweier Kreise und der Kommune Quierschied, die Investitionen in die 30 Jahre alte sanierungsbedürftige Elektro-Motorenhalle (381 000 Euro) sozusagen „verloren“ gab, als sie das Gelände dem Park-Investor Matthias Michael Kuhl im Gesamtpaket für einen Euro übertrug. Ohne, dass dies irgendwo in den Verträgen oder Büchern auftauchte.

Zuvor hatte die IKS den Zweckbau, „notdürftig hergerichtet“ (Kleineberg) und mit einer Klimaanlage ausgestattet – für die biologische Sammlung der Saar-Uni. Deren Abwanderung nach Trier drohte, sie musste zwischengelagert werden. Eine sinnvolle Rettungsaktion war das, sagt der CDU-Obmann im Ausschuss, Thomas Schmitt. Heute ist die Sammlung (Biodokumentations-Zentrums) im Zechengebäude untergebracht, die Elektromotorenhalle wird von Kuhl mitgenutzt. Obwohl dieser, wie Kleineberg erklärte, das Gebäude abreißen wollte. „Es war für ihn ohne Wert. Allen Beteiligten war klar, dass es für einen Euro mitveräußert wird.“

Neubauwert der Halle: 1,4 Millionen Euro

Ein Umstand, den bereits der Landesrechnungshof kritikwürdig fand: Die Prüfer schätzten den Neubauwert der Halle sogar auf 1,4 Millionen Euro. In den Büchern der IKS tauchte sie 2006 noch mit 400 000 Euro auf. Irgendwo dazwischen, so Rehlinger, liege wohl der Verhandlungswert. „Um diese Summe hätte man das Fördergeld an Kuhl reduzieren können“, so Rehlinger. Doch Kleineberg, dies wurde deutlich, trat erst gar nicht in Gespräche ein. Kuhl habe nur einen Euro zahlen wollen, mehr nicht, machte er klar. Zum Start der Beweisaufnahme absolvierte der Ausschuss gestern einen über fünfstündigen Marathon. Eingeleitet hatte ihn Kleineberg mit einer 75-minütigen faktensatten Sachverhaltsdarstellung. Es folgte seine Befragung. Insbesondere die Linke nutzte sie, um ein „Realisierungs-Delta“ aufzuzeigen: zwischen den ehrgeizigen Ursprungs-Planungen der IKS und dem bisher in Reden Geleisteten. Die versprochene „Erlebnislandschaft“, der „Botanische Gartens des 21. Jahrhunderts“, gleiche einer „Mondlandschaft“. 

© WhatsBroadcast
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