A1 Saarbrücken - Trier Zwischen AS Tholey und Parkplatz Schaumberg Kreuz in beiden Richtungen Gefahr durch Personen auf der Fahrbahn im Bereich der Baustelle (17:07)

A1

Priorität: Sehr dringend

20°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken
20°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken

Gondwana: SPD kritisiert Rauber

Saarbrücken. Wann macht Minister Karl Rauber (CDU, Foto: SZ) seine Aussage? Um diese Frage wird eine Art Stellungskrieg geführt. Die SPD möchte den IKS-Aufsichtsratschef möglichst früh im Ausschuss hören, die CDU beharrt auf einem Termin am Ende der Untersuchung. „Wenn Rauber offensiv zur Aufklärung beitragen und seiner Verantwortung gerecht werden wollte, würde er von seinem Recht als Betroffener Gebrauch machen und vor den Zeugenvernehmungen eine Sachverhaltsdarstellung machen. Doch er ist abgetaucht“, sagt der SPD-Obmann Magnus Jung. Auch die Ausschuss-Vorsitzende Anke Rehlinger (SPD) hält Raubers Schweigen für „außerordentlich unsouverän“.

Was die SPD-Leute nicht sagen: Je früher Rauber auftaucht, umso leichter wird man ihm später Widersprüche nachweisen können und umso öfter kann man ihn „vorführen“. Eine Taktik, die wiederum CDU-Obmann Thomas Schmitt in Harnisch bringt. Er besteht auf dem „Mehrheitsrecht“ seiner Fraktion, den Gang der Untersuchungen festzulegen. „Wir wollen bei den Befragungen nach Institutionen vorgehen, das ist strukturierter als ein chronologisches Vorgehen, das die SPD vorschlägt. Dann muss man mitunter die Zeugen mehrfach hören.“ Die Staatskanzlei komme nun mal an letzter Stelle bei den Vernehmungen, deshalb auch Raubers Erscheinen.

Was wiederum Schmitt nicht sagt: Je später sein Parteifreund Rauber auftaucht, desto besser kann der argumentieren und umso geringer die Wahrscheinlichkeit einer mehrmaligen Vernehmung.
Nicht nur Rauber, auch alle anderen Betroffenen außer IKS-Geschäftsführer Karl Kleineberg haben auf ihr Recht verzichtet. Wobei Gondwana-Investor Matthias Michael Kuhl laut Rehlinger weder zu- noch abgesagt habe. Unwahrscheinlich, dass er am Montag als Überraschungsgast auftaucht.

So wird denn am 7. Juni nur Kleineberg in den Landtag kommen. Er hat sich als einziger von neun Betroffenen gemeldet, um vor der Beweisaufnahme die Dinge aus seiner Sicht zusammenhängend zu erläutern. Anschließend wird er als Zeuge befragt. Immerhin darauf konnte sich der Ausschuss einigen. Am Montag soll zudem der Verlauf der Untersuchung samt Zeugenliste festgezurrt werden. Die Jamaikaner können dies qua Mehrheit bestimmen, so ist die Rechtslage. Das wird nochmal Krach geben. Danach ist auch der Gondwana-Ausschuss endlich startklar. Rehlinger bedauert die zeitliche Verzögerung und das „Hickhack“. Die CDU habe beides zu verantworten, meint sie. Sieht aber auch, dass „keiner nachgeben will“, sprich dass auch ihre Partei um jeden Zentimeter Strategie-Boden ringt.


Hat dir dieser Artikel gefallen?
Ja Nein