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Hätte Melcher eine Million sparen können?

Unangemessene Regelungen bei Flugreisen

Fernab dieser Beurteilung, die ein Abschlussbericht erst erhärten muss, geht der „Kommunikationskrieg“ zwischen Landesrechnungshof und Staatskanzlei weiter. Wie Karl Albert, Direktor des Rechnungshofes, der SZ gestern auf Nachfrage mitteilte, hat die Landesregierung den Prüfern die Gegen-Gutachten, nicht, wie sonst üblich, ausgehändigt. Vielmehr sei man durch eine Mail darauf hingewiesen worden, dass die Gutachten im Internet zur Verfügung stünden. Dies sei ein „absolut ungewöhnlicher“ Umgang, sagte Albert der SZ, „in der Republik vielleicht sogar einmalig“. Er beklagte die öffentliche Aufregung: „Wir sind daran überhaupt nicht interessiert, wir können unsere Arbeit nicht mehr in Ruhe machen.“ Albert kündigte den Abschlussbericht in der Sache Melcher bis spätestens Ende des Jahres an. In diesen Bericht fließen die Erkenntnisse ein, die die Prüfer durch Stellungnahmen und Gutachten erhalten.

Die Staatskanzlei hat die umfangreiche Stellungnahme von Stiftungsvorstand Ralph Melcher auf Anraten der Landesdatenschutzbeauftragten Judith Thieser wieder aus dem Internet entfernt. Regierungssprecherin Marlene Mühe-Martin bestätigte „datenschutzrechtliche Gründe“. In Melchers Stellungnahme zu den kritisierten Bewirtungen waren auch die Namen der bewirteten Personen aufgelistet. Der Landesrechnungshof, der seinen vorläufigen Bericht ebenfalls ins Internet gestellt hat, hat die Namen Dritter geschwärzt. mju

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