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Keine Schule für Felix: Autistisches Kind gilt als nicht beschulbar

Saarbrücken/Völklingen. Felix (Name von der Redaktion geändert), zwölf Jahre alt, ist aufgeweckt, neugierig und wissbegierig. Der Junge würde gerne die Schule besuchen, darf es aber nicht. Felix ist Autist und leidet zudem an einer Tic-Störung, das heißt, er gibt laute Geräusche und unkontrollierte Bewegungen von sich.

Bisher fand sich keine Schule, die Felix im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterrichten wollte oder konnte. Das saarländische Bildungsministerium entschied, dass der Junge nicht zu beschulen ist und brachte seine Schulpflicht zum Ruhen. Dagegen klagen nun Felix' Eltern. Rechtsanwalt Bernd Lünnemann aus Saarbrücken vertritt die Familie vor Gericht.

Mit sieben Jahren wurde Felix eingeschult, besuchte die Johannes-Schule in Bildstock, eine Waldorf-Einrichtung für Lern- und Erziehungshilfe. Ihn zu unterrichten, stellte die Lehrer vor große Herausforderungen, was Reinhard Vieser, Geschäftsführer der Johannes Schule auf Anfrage bestätigt. Felix verhielt sich auffällig, musste oft aus dem Klassenverband heraus - in einen Nebenraum zum Einzelunterricht. Seine Eltern glauben, dass ständig wechselnde Schulbegleiter und Pädagogen seine Aussetzer gefördert haben, was Vieser nicht abstreitet.

Innerhalb von vier Jahren versuchten vier Begleiter sich auf die Bedürfnisse des Kindes einzustellen, fünf Pädagogen waren bemüht, ihn zu unterrichten. Ein Schulbegleiter schaffte zwar noch einmal ein Vertrauensverhältnis zu dem Jungen aufzubauen. "Dadurch wurde erreicht, dass Felix sehr wohl beschult werden konnte", sagt Lünnemann. Aber der Schulbegleiter wurde nur für ein halbes Jahr eingesetzt. Die Situation warf Felix dann im vergangenen Jahr völlig aus der Bahn.

Die Schulkonferenz entschied, das Kind nach den Sommerferien 2009 nicht mehr weiter zu unterrichten. Seither sind die Eltern zusammen mit dem Jugendamt der Stadt Völklingen auf der Suche nach einer neuen Schule für den Zwölfjährigen.

Laut SZ-Informationen ließ das Bildungsministerium im Oktober 2009 die Familie wissen, dass bei Felix angesichts seiner "Schulunfähigkeit das Ruhen der Schulpflicht" festgestellt wird. Der Junge sei weder in einer Förderschule noch durch Sonderunterricht zu fördern, hieß es im Bescheid. Zudem gebe es keine schulische Einrichtung im Saarland, die eine für Felix angepasste intensive pädagogische und therapeutische Betreuung leisten könne. Dagegen reichte der Anwalt Klage ein. "Nur weil das Saarland keine Schule für Felix hat, ist der Junge nicht zu beschulen. Das ist unglaublich", sagt Lünnemann.

Der Bescheid des Ministeriums beinhaltete keinen Sofortvollzug, das Verwaltungsgericht in Saarlouis stellte fest, dass Felix schulpflichtig sei und das Ministerium den gesetzeswidrigen Zustand zu beheben habe, indem es prüfen soll, ob der Junge für die Dauer des Verfahrens eine im Saarland ansässige und in privater Trägerschaft liegende Förderschule für geistige Entwicklung besuchen kann. Anstatt Folge zu leisten, reagierte das Ministerium mit dem Sofortvollzug. "So erfüllt das Land seine Beschulungspflicht", kritisiert Lünnemann.

Die Anordnung des Sofortvollzugs stieß bei Gericht auf Ablehnung. Der zuständige Richter verwies in einem Schreiben unter anderem auf eine Empfehlung der Kultusministerkonferenz von 2002, wonach für autistische Kinder notwendige sächliche, räumliche und personelle Voraussetzungen geschaffen werden sollen, um sie zu beschulen. "Es bedarf wohl der konkreten Darlegung, warum der momentane individuelle sonderpädagogische Förderbedarf - auch nicht nur vorübergehend - geleistet werden kann", heißt es.

Darauf lenkte das Ministerium ein und nahm den Sofortvollzug unter Auflagen zurück, wie Lünnemann erklärt. Das war im März. Nun wartet die Familie darauf, endlich grünes Licht zu bekommen, um den Jungen in die Förderschule zu schicken.

Das Ministerium selbst machte zum Fall Felix keine Angaben und verwies auf den Datenschutz.

© WhatsBroadcast
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