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Ringen um Einsparungen: Wird jetzt doch an der Bildung gespart?

Grundschullehrerausbildung soll wieder ins Saarland

Auch die Beitragsfreiheit des dritten Kindergartenjahrs ist koalitionsintern strittig. Laut Ulrich ist diese im Koalitionsvertrag nicht abgesichert. Grüne und CDU wollen im Gegensatz zu den Liberalen daran festhalten.

Unterdessen schloss Ulrich nicht aus, in geringerem Umfang von der Maßgabe des Koalitionsvertrags abzuweichen, die wegen rückläufiger Schülerzahlen frei werdenden Mittel in die Bildung zu investieren, statt sie einzusparen. Davon „in größerem Maße“ abzuweichen, verbiete sich aber.

SPD-Fraktionsvize Ulrich Commerçon sagte, wenn bei der Bildung „auch nur ein Jota vom Koalitionsvertrag abgewichen würde, wäre das ein absoluter Wortbruch“. Dabei handle es sich um das „Hauptpfund“, mit dem die Grünen ihre Zustimmung zum Koalitionsvertrag begründet hätten.

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