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Saar-Polizei forscht im Internet nach Neonazis

Saarbrücken.  „Wir haben eine zunehmende Radikalisierung im Internet festgestellt“, sagte Innenstaatssekretär Georg Jungmann (CDU) der Saarbrücker Zeitung. Durch eine intensivere Auswertung von Internetseiten könnten die Ermittler rechtsradikalen Gruppen schneller auf die Spur kommen. Jungmann nahm am Freitag für das Saarland an dem Sondergipfel von Bund und Ländern zum Rechtsextremismus teil. Er begrüßte die Ergebnisse des Treffens: die Errichtung eines gemeinsamen Abwehrzentrums und einer zentralen Datenbank von Polizei und Verfassungsschutzämtern.

„Die aktuelle Situation ist durch mangelnde Kommunikation entstanden. Es gab Informationen und Anhaltspunkte. Sie sind nur nicht zusammengeführt worden“, sagte Jungmann. Eine Zusammenlegung der Landesverfassungsschutzämter, die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) angeregt hatte, lehnt er jedoch ab. „Das würde eine Verschlechterung der Situation bedeuten, denn die örtliche Kenntnis ginge dadurch verloren“, sagte er der SZ. „Die Landesämter kennen die Szene vor Ort aus dem Effeff. Darin liegt eine Stärke. Sie ist in der Vergangenheit nur nicht richtig genutzt worden.“ mast

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