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Saar-Polizei will in sozialen Netzwerken auf Verbrecherjagd gehen

Die Ermittler im Saarland sollten nach Ansicht der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) schon möglichst bald in sozialen Netzwerken wie Facebook auf Verbrecherjagd gehen dürfen. Die Polizeien in Niedersachsen, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern sowie das Bundeskriminalamt hätten damit bereits positive Erfahrungen gemacht, erklärte DPolG-Landeschef Sascha Alles in einer Pressemitteilung. „Gerade die hohe Nutzerzahl und die schnelle Verbreitungsmöglichkeit von Fahndungsinformationen sind mit keinem anderen Medium erreichbar.“ Klassische polizeiliche Fahndungsmethoden wie Fahndungsplakate oder Mitteilungen in Rundfunk und Fernsehen könnten damit nicht mithalten. Es müsse aber gewährleistet sein, dass ein derart weitreichendes Fahndungsinstrument nur unter strengen Voraussetzungen bei schweren Straftaten zum Einsatz komme, betonte Alles.

Das saarländische Innenministerium erklärte, die Justizminister hätten bei ihrer Sitzung im Herbst 2013 beschlossen, die erforderlichen rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen; es müssten aber zunächst Datenschutzprobleme gelöst werden. Dazu zählt, dass personenbezogene Daten nur auf Servern der Strafverfolgungsbehörden gespeichert werden. Auch muss sichergestellt sein, dass die Fahndungsaufrufe nach Ende der Ermittlungen komplett aus dem Netz verschwinden. Als datenschutzkonforme Lösung empfiehlt die DPolG, dass die Informationen auf Servern der Polizei liegen und die Ermittler in Facebook per Link darauf verweisen – so handhabt es beispielsweise das Landeskriminalamt Niedersachsen. Auf seiner Facebook-Seite verkündete das LKA in Hannover gerade erst am Wochenende einen Erfolg: Zwei Tage nach dem gewaltsamen Tod einer 64-Jährigen in Wolfsburg habe der Tatverdächtige in einem Einkaufszentrum festgenommen werden können – weil ein Wachmann die Fahndung auf Facebook mitverfolgt und dabei den mutmaßlichen Täter erkannt habe.

Die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtete vor wenigen Wochen unter Berufung auf einen LKA-Sprecher, die Aufrufe führten in der Regel zu zahlreichen Hinweisen. Wie viele Kriminalfälle durch die Veröffentlichung im sozialen Netzwerk aufgeklärt wurden, lasse sich allerdings nur schwer sagen. Sicher sei aber, dass die Polizei auf diese Weise eine Vielzahl von Hinweisen erhalte, die die Ermittlungen voranbringen.

Die Innenministerkonferenz hatte im Dezember 2013 per Beschluss festgestellt, „dass die Nutzung sozialer Netzwerke die polizeilichen Möglichkeiten zur Öffentlichkeitsfahndung erweitert, deren Erfolgsaussichten wesentlich erhöht, einen zeitgemäßen Fahndungsansatz in der heutigen Informationsgesellschaft bietet und in diesem Zusammenhang eine sinnvolle Ergänzung zu den herkömmlich genutzten Medien darstellen kann.“ Diese Einschätzung werde auch vom saarländischen Innenministerium geteilt, sagte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage.
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