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Saar-Wahlplakate sollen bis Ostern weg sein

Von SZ-Mitarbeiter Oliver Bergmann

St. Ingbert. „Die Deutschen hören erst unter der Dusche auf zu kämpfen“, klagt das Ausland respektvoll im Bezug auf die Tugenden der Fußball-Nationalmannschaft. Die saarländischen Spitzenpolitiker sind scheinbar ganz ähnlich gestrickt. Auf zahlreichen Plakaten werben Annegret, Oskar und Heiko immer noch um Stimmen – obwohl der Wähler schon vor anderthalb Wochen der CDU-Landeschefin den Auftrag zur Bildung einer Regierung gegeben hat.
Stadt gewährt Frist

Laut Stadtverwaltung sind die Plakate „nach der Wahl wieder umgehend zu entfernen“. Streng genommen hieße das: Wird sonntags gewählt, sollen montags die Wahlplakate verschwunden sein. „Wir lassen den Parteien aber immer eine Karenzzeit von acht bis 14 Tagen, denn häufig bekleben sie ihre Plakate nach der Wahl noch mit einem Danke-Schriftzug“, erklärt Klaus Reichrath, Sachbearbeiter des Fachbereichs Verkehr und ÖPNV. Geld verdient die Stadt mit der Wahlwerbung nicht. Eine Tagesgebühr könnte zwar bewirken, dass die Plakate schneller wieder verschwinden, doch dazu müsste die Gebührensatzung der Stadt geändert werden.

Ans Portemonnaie geht es den Parteien erst, wenn auch diese Frist überschritten wird. Das Anbringen der Plakate geht schließlich auch nicht an einem Tag vonstatten. Maximal 250 Plakate darf jede Partei im St. Ingberter Stadtgebiet aufhängen. Auch hinsichtlich der Größe gibt es eindeutige Regelungen. Erlaubt sind entweder 250 Plakate in DIN-A-1-Format, oder alternativ 50 Exemplare der Größe DIN-A.0 und 150 Stück in DIN-A.1. Durch die neun Parteien, die in der Stadt um Stimmen warben, kamen so mehr als 2000 Plakate zusammen – viele hängen jetzt noch an den Straßenlaternen.

„Aber das wird sich in den nächsten Tagen ändern“, verspricht SPD-Stadtverbandschef Sven Meier. „Um die Plakate kümmern sich bei uns Ehrenamtliche – und die müssen erst einmal Zeit haben. Nach dem zweiten anstrengenden Wahlkampf innerhalb kurzer Zeit war verständlicherweise bei Vielen einfach die Luft raus“, fuhr Meier fort. Absichtlich habe die Partei ihre Wahlplakate nicht so lange hängen lassen.

Bei der CDU sieht es ähnlich aus. Stadtratsmitglied Christa Strobel verwies auf die von der Stadt genehmigte 14-Tage-Frist, die demnächst endet. Ihr Parteikollege Jörg Schreck verriet, dass die Plakate zum Teil von Fremdfirmen angebracht wurden und durch sie auch wieder entfernt werden. Wann das passiert, konnte er nicht sagen. Papierplakate werden vernichtet und die aus Kunststoff gefertigten der Wiederverwertung zugeführt.


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