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St. Ingbert: Werden die Abwassergebühren erhöht?

St. Ingbert. Beim Schmutzwasser sollen in St. Ingbert bald wieder klare Verhältnisse herrschen – zumindest finanziell. Das ist ein aktuelles Bemühen von Stadtrat und Stadtverwaltung. Denn bei der nach Schmutz- und Niederschlagwasser unterteilten Gebühr steht eine Erhöhung an. Deren Hintergründe erläuterten der SZ Christian Fettig, der technische Leiter des Eigenbetriebs Abwasser (EBA), und Dieter Detemple, der Kämmerer im St. Ingberter Rathaus und kaufmännische Leiter des EBA.

„St. Ingbert hat zwar ein erfreulich kompaktes Stadtgebiet, dennoch kommen bei den Abwasserkanäle ganz schön lange Strecken zusammen“, sagte Fettig. Allein St. Ingberts Kanal-Hauptnetz umfasst rund 260 Kilometer, die betrieben und unterhalten werden müssen. Hinzu kommen, abgesehen von Pumpstationen und Schmutzwasserstauräumen, gut 11 000 Haus- und Grundstückanschlüsse (weitere etwa 66 Kilometer Rohrlänge). Berücksichtigt sein wollen aber auch die demographischen und historischen Faktoren. Demographisch heißt: Die Einwohnerzahl sinkt, die genutzten Flächen und Einrichtungen bleiben jedoch fast konstant. Historisch heißt: Die Mehrzahl der Abwasserkanäle in St. Ingbert entstanden in den 50er, 60er und 70er Jahren. „Leider altert das Material dieser Kanalbauwerke schneller als jene aus den 30er Jahren, wie sie etwa in der Kaiserstraße lagen.“ Den Zustand ihres Kanalsystems kennt die Stadt vor allem aus Verfilmungen zwischen 1996 bis 2002.

Seit dem Vorjahr wird der „Alterungsprozess“ der Rohre durch neue Verfilmungen überprüft. Fettig: „Diese Kamerafahrten haben auch dem einen oder anderen Stadtratsmitglied die Augen geöffnet: Im Videofilm wird auch Laien klar, wie marode mancher Kanal in unseren Straßen schon ist.“

Die Abwasserentsorgung, deren Kosten die Bürger per Gesetz alleine mit ihren Benutzungsgebühren decken müssen, ist in der Mittelstadt nicht nur eine Sache der Stadt und ihres Abwasserbetriebs, sondern auch eine Sache des Entsorgungsverbandes. Mit dem Hinweis, dass „immerhin über 60 Prozent der Abwassergebühren an den EVS gehen“, leitet Dieter Detemple zur finanziellen Seite des Themas Abwasser über. Für dieses Jahr rechnet die Stadt St. Ingbert bei der Abwasserentsorgung mit einem „kalkulationsfähigen“ Aufwand von rund 8,4 Millionen Euro. Davon gehen 5,2 Millionen Euro für Hauptsammler und Kläranlagen an den EVS, 1,6 Millionen Euro sind Abschreibungen unter anderem für innerstädtische Kanäle, Regenüberlaufbecken und Pumpstationen.

Die aktuellen Abwassergebühren decken allerdings nicht mehr die Kosten, wie die jährlichen Wirtschaftspläne des Abwasserbetriebs ausweisen. 2010 fehlte rund eine viertel Million, 2011 sogar fast 600 000 Euro. Und 2012 würde sich dieser Fehlbetrag nochmals erhöhen, bliebe es bei der bisherigen Höhe der Schmutzwasser- und Niederschlagwassergebühren. Nach Angaben des Kämmerers vertagte der Stadtrat das Thema „Abwasser“ auf seine nächste Sitzung, weil er vor einer geplanten Resolution (siehe Info) deren finanzielle Auswirkungen genauer kennen will. Damit ist eine höhere Abwassergebühr wohl nur aufgeschoben, nicht aufgehoben.

Hintergrund

Der Stadtrat von St. Ingbert plant eine Resolution zu den Abwassergebühren. Darin soll die Landesregierung aufgefordert werden, das Saarländische Wassergesetz (SWG) und das Gesetz über den Entsorgungsverband (EVS) so zu ändern, dass Abschreibungen auf Basis der tatsächlichen Anschaffungs- und Herstellungskosten möglich sind und nicht wie bisher nach den Wiederbeschaffungskosten. Ohne die Berücksichtigung der Herstellungskosten sieht der Stadtrat die Gefahr eines drastisch steigenden Schuldenbergs im Abwassersektor. Der Rat nimmt dabei auch in Kauf, dass die Abwassergebühren nach Änderung der Gesetzeslage sprunghaft steigen werden. Das sei als Entlastung nachfolgender Generationen gerechtfertigt. schet
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