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St. Ingbert droht Entsorgungsverband Saar mit Ausstieg

Die Stadt St. Ingbert hat dem Entsorgungsverband Saar (EVS) in ihrer Ratssitzung am Donnerstagabend eine kräftige Abfuhr erteilt. Die Mehrheit der Stadträte beschloss, im Bereich Abfallwirtschaft aus dem EVS auszutreten. Allerdings halten sich die Stadtväter ein Hintertürchen offen: In dem Beschluss heißt es, Oberbürgermeister Hans Wagner (unabhängig) könne mit dem Verband bis 30. April 2015 über eine „auskömmliche Finanzierung aller Dienstleistungen der Mittelstadt St. Ingbert für den EVS“ verhandeln. Soll heißen: Man will höhere Zuschüsse. Geht der EVS darauf ein, will der Rat eine Rücknahme des Austritts erwägen.

Andernfalls werde St. Ingbert seine Abfallentsorgung ab 2016 selbst übernehmen. Während der Rat hofft, die Müllabfuhr in St. Ingbert nach einem EVS-Austritt ohne Mehrbelastung für die Bürger organisieren zu können, befürchtet das Rathaus Zusatzkosten von 620 000 Euro. Der St. Ingberter Beigeordnete Adam Schmitt (Grüne) moniert beim EVS vor allem eine seiner Meinung nach ungleiche Behandlung der Wertstoffhöfe. Einige kleinere Gemeinden erhielten für diese höhere Zuschüsse. Zudem hätten EVS-Mitarbeiter die Stadt St. Ingbert zum Lohndumping ermuntert.

EVS reagiert mit Skepsis

EVS-Geschäftsführer Heribert Gisch zeigte sich am Freitag gegenüber der SZ „skeptisch“, ob die Verbandsversammlung höheren Zuschüssen etwa für die Wertstoffhöfe zustimmen würde. „Denn dies hätte unmittelbare Auswirkungen auf die Höhe der Müllgebühren. Und das wird wohl niemand verantworten wollen“, so Gisch. Eine Ungleichbehandlung der Wertstoffhöfe wies Gisch zurück. Vielmehr sei der Betriebskostenzuschuss des EVS für den Wertstoffhof einer Gemeinde auf 230 000 Euro im Jahr begrenzt.

Die EVS-Verbandsversammlung, der alle 52 Bürgermeister im Saarland angehören, habe diese Regelung im März dieses Jahres noch einmal bestätigt. „Fast alle Gemeinden kommen mit dieser Summe auch zurecht“, so Gisch. Nicht aber St. Ingbert: Nach EVS-Angaben fallen für den dortigen Wertstoffhof jährlich rund 400 000 Euro Betriebskosten an. EVS-Geschäftsführer Karl-Heinz Ecker merkte zudem an: Trete St. Ingbert aus dem EVS-Bereich Abfallwirtschaft aus, spare der Verband 450 000 Euro pro Jahr.

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