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Stadt Saarbrücken schickt Mitarbeiter in Anti-Korruptions-Seminare

Im Rahmen der Vergabekonferenz der Stadt Saarbrücken sprach Albert Schöpflin, Leiter des Wasserund Schifffahrtsamts in Saarbrücken und Dozent für Korruptionsprävention beim Bundesverkehrsministerium, über dieses Thema. „Dieses Jahr kam von der Handwerkskammer und der Industrie- und Handelskammer der Vorschlag, die Teilnehmer über Korruption aufzuklären“, erklärt Thomas Blug, Pressesprecher der Stadt: „Aber auch für die Landeshauptstadt ist der Kampf gegen Korruption seit Jahren von zentraler Bedeutung.“ Denn Korruptionsfälle schädigen vor allem den Ruf, sagt Blug. Schöpflin sprach von einem weltweiten Problem. Deutschland sei zwar eines der Länder, in denen Korruption keine allzu große Rolle spiele, es gebe aber Fälle.

Die Stadt Saarbrücken verzeichnet laut Blug „wenige vereinzelte Korruptionsfälle in den letzten Jahren“. In seinem Vortrag stellte Schöpflin klar: „Korruption ist eine Straftat“ Sie fange beim gesponserten Mittagessen an und erstrecke sich über Geschenke bis zur Reise. Schöpflin nennt das „anfüttern“. Beamte und Geschäftsleute, die Aufträge vergeben, sollen daher den Anschein von Empfänglichkeit vermeiden: „Geschenke anzunehmen, ist verboten. Die zuständige Behörde kann aber Ausnahmen zulassen. Beim Bundesverkehrsministerium gibt es beispielsweise Regelungen, dass man Geschenke bis 25 Euro annehmen darf. Das muss man aber der zuständigen Stelle melden.“ Alles darüber, müsste man sich vorher genehmigen lassen.

Geld anzunehmen, sei aber tabu. Bei der Bewirtung gäbe es Sonderregelungen. Schöpflin: „Allerdings bin ich der Meinung, dass man vor oder nach einem Vertragsabschluss auch nett essen gehen kann, ohne dass man eingeladen wird.“ Kommt eine Vorteilsnahme an die Öffentlichkeit, müssen Beamte mit schweren Folgen rechnen. „Wer deswegen mit einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten bestraft wird, verliert seinen Beamtenstatus automatisch“, sagt Blug. Die Stadt biete daher zwei bis dreimal im Jahr Seminare an: „Für Berufsanfänger ist ein Antikorruptionsseminar verpflichtend“, ergänzt er. Aufträge ab einer bestimmten Größe prüfe man vor der Vergabe. Der Stadtsprecher weiter: „Der Gesetzgeber hat mit entsprechenden Vergabeordnungen strenge Abläufe bestimmt.“ Albert Schöpflin zufolge helfen vor allem zwei Dinge gegen Korruption: die Moral und die Werte des Mitarbeiters.
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