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Täglich Gewalt-Attacken gegen Saarlands Polizisten

Bis zu 50 Beamte prüfen in dieser Kommission, ob eine Serie von ungeklärten Brandstiftungen in den Jahren 2006 bis 2010 möglicherweise auf das Konto von Rechtsextremisten geht. Betroffen von diesen Bränden waren Häuser, in denen vorwiegend Migranten lebten. Die Untersuchungen zu diesen Fällen wurden nach einer umfangreichen Berichterstattung unserer Zeitung im Dezember 2011 unter der Leitung von Generalstaatsanwalt Ralf-Dieter Sahm wieder neu aufgerollt. Neben dem Bundeskriminalamt (BKA) wurden die „operativen Fallanalytiker“ aus Bayern eingeschaltet, die nach wissenschaftlichen Methoden arbeiten und die Ermittlungsarbeit der Saar- Polizei aus objektiver Sicht überprüfen und bewerten sollen. Ergebnisse der Untersuchungen wurden in der Pressekonferenz nicht genannt.

Gemeinsam mit Innenminister Stephan Toscani (CDU), Landespolizeipräsident Norbert Rupp und Wolfgang Klein, Chef der Polizeiabteilung im Innenministerium, präsentierte Schnur vor Journalisten die Kriminalstatistik für 2011. Unsere Zeitung hat das Zahlenwerk bereits Anfang März exklusiv vorgestellt. Die Gesamtzahl aller registrierten Straftaten ging um 2 619 Fälle (3,6 Prozent) auf insgesamt 69 268 Fälle zurück. Damit wurde der niedrigste Stand der letzten zehn Jahren erreicht. Die Aufklärungsquote sank um ein Prozent auf 54,3 Prozent.

Toscani verwies darauf, dass das statistische Risiko, im Saarland Opfer einer Straftat zu werden, weiter abgenommen hat. Die Zahl der Straftaten pro 100 000 Einwohner ging um 3,2 Prozent auf 6 807 (2010: 7 030) zurück. Im bundesweiten Vergleich liegt das Saarland auf Platz fünf.

Obwohl in den meisten Deliktfeldern teils starke Rückgänge verzeichnet werden, stieg die Zahl der registrierten Opfer um 239 auf 13 276 Personen an. Ursache dafür ist, dass bundesweit erstmals neben den Opfern von Gewaltdelikten auch 850 Polizisten, die von Widerstandshandlungen betroffen waren, berücksichtigt wurden. Damit wird einen Beschluss der Innenministerkonferenz umgesetzt. Nach Angaben von Polizeichef Rupp wurde 2011 insgesamt in 378 Fällen (2010: 389) Widerstand gegen einen oder mehrere Polizisten geleistet. 139 Beamte wurden bei Übergriffen verletzt, 36 mehr als 2010. Im Jahr 2009 waren es noch 72. Rupp dazu: „Der Respekt vor staatlichen Organen geht zurück.“

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