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Thermalbad Rilchingen: Regionalverband muss doch keine 1,5 Millionen Euro geben

Überraschende Wende bei der Finanzierung des Thermalbads Rilchingen-Hanweiler: Der Regionalverband muss nun doch nicht 1,5 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket für die Schulen für den Bau des Thermalbads abtreten.

Überraschende Wende bei der Finanzierung des Thermalbads Rilchingen-Hanweiler: Der Regionalverband muss nun doch nicht 1,5 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket für die Schulen für den Bau des Thermalbads abtreten.

Saarbrücken. Überraschende Wende bei der Finanzierung des Thermalbads Rilchingen-Hanweiler: Der Regionalverband muss nun doch nicht 1,5 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket für die Schulen für den Bau des Thermalbads abtreten. Das hat Regionalverbands-Sprecher Stefan Kiefer gestern mitgeteilt. Das Land habe diesen Betrag nun direkt der Projektgesellschaft Thermalbad Rilchingen mbH zur Verfügung gestellt, sagte Heinz-Peter Klein von der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG).

Der Regionalverband freut sich über diese Wende. 600 000 Euro, unter anderem für das Schullandheim Oberthal, seien schon verbaut, sagte Stefan Kiefer. Welche Schulen noch Geld für Sanierungsmaßnahmen bekommen, stehe noch nicht fest. Der geplante 1,5 Millionen Euro-Zuschuss aus dem Konjunkturpaket hatte 2009 für heftigen Streit in der Regionalversammlung gesorgt. Zwar hatte der damalige Innenminister Klaus Meiser zugesagt, dass der Betrag wieder an den Regionalverband zurückfließt. Trotzdem hatten vor allem die Grünen dieses Vorgehen kritisiert, weil das Geld nicht sofort den Schulen zugute komme. Heinz-Peter Klein von der LEG begründete die Kapitalaufstockung durch das Land nun damit, dass das Geld aus dem Konjunkturpaket ja bereits bis Ende 2011 verbaut werden müsse. Nach Angaben Kiefers steckt das Land 13,6 Millionen Euro in das Thermalbad.

Deshalb solle es künftig nur noch einstimmige Beschlüsse in der Projektgesellschaft geben und nicht mehr Beschlüsse mit Zweidrittelmehrheit. Der Gesellschaftsvertrag werde deshalb geändert. Gesellschafter sind die Gemeinde Kleinblittersdorf, der Regionalverband und das Land. Der Unternehmer Andreas Schauer aus Überlingen am Bodensee soll das Thermalbad betreiben. 
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