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Ausland

UN-Gericht: Myanmar muss Rohingya vor Völkermord schützen

Do., 23. Januar 2020, 17:52 Uhr

Aus Myanmar geflohene Rohingya gehen im Herbst 2017 auf einer Insel in Bangladesch an Land. Foto: Km Asad/Zuma Press/dpa

Die Gewalt gegen die Rohingya in Myanmar hat die Welt schockiert. UN-Ermittler dokumentierten Morde, Vergewaltigungen, zerstörte Dörfer. Über 700 000 flohen. Nun sprechen die Richter.

Russland stößt größte Verfassungsänderung seiner Historie an

Do., 23. Januar 2020, 17:16 Uhr

Applaus für die Verfassungsänderungen: Russische Abgeordnete in der Staatsduma. Foto: Alexander Zemlianichenko/AP/dpa

Sie gilt als Fundament des russischen Staates: die Verfassung. Jetzt steht sie auf Betreiben von Kremlchef Wladimir Putin vor den größten Veränderungen ihrer Geschichte. Dabei wollte der Präsident sie nie anrühren. Was hat der mächtigste Mann Russlands vor?

Merkel beklagt «Unversöhnlichkeit» beim Thema Klimawandel

Do., 23. Januar 2020, 16:50 Uhr

Demonstranten protestieren in Zürich gegen das Weltwirtschaftsforum (WEF). Foto: Ennio Leanza/KEYSTONE/dpa

Der Klimaschutz bedeute «Transformationen von gigantischem historischem Ausmaß», betont Angela Merkel in Davos. Doch die Lage ist kritisch. Deshalb nimmt die Kanzlerin vor allem die gesellschaftlichen Gräben in den Blick.

Impeachment-Verfahren: Bühne gehört weiter den Anklägern

Do., 23. Januar 2020, 04:52 Uhr

Das Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump geht in die nächste Runde. Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa

Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump gehört die Bühne im Senat den zweiten Tag in Folge den Anklagevertretern. Lassen sich die republikanischen Senatoren von den Argumenten beeindrucken?

Türkei wirft der EU Bruch des Flüchtlingsabkommens vor

Do., 23. Januar 2020, 04:16 Uhr

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Foto: Alessandro Della Valle/KEYSTONE/dpa

Finanzielle Zusagen nicht erfüllt, EU-Beitrittsverhandlungen nicht weiter vertieft: Ankara wirft Brüssel eine unzureichende Umsetzung des Flüchtlingsabkommens vor. Auch Angela Merkel dürfte bei ihrem Türkei-Besuch Ende der Woche mit dem Thema konfrontiert werden.

Trump-Impeachment mit Plädoyers fortgesetzt

Mi., 22. Januar 2020, 22:56 Uhr

Abstimmung im US-Senat: Nach einer fast 13-stündigen Debatte wurde das Prozedere für das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump festgelegt. Foto: Senate Television/AP/dpa

In einer nächtlichen Sitzung hat der Senat über die Regeln im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump gestritten. Die Demokraten scheiterten mit all ihren Anträgen. Nun sind die Anklagevertreter am Zug, um die Vorwürfe gegen Trump zu präsentieren.

Britisches Parlament ratifiziert Brexit-Abkommen

Mi., 22. Januar 2020, 20:37 Uhr

Im britischen Oberhaus wird der Gesetzentwurf zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union diskutiert. Foto: Kirsty Wigglesworth/AP POOL/dpa

Nun kann der Brexit am 31. Januar kommen. Nach den Abgeordneten im Unterhaus gaben nun auch die Lords im Oberhaus ihre Zustimmung zum Ratifizierungsgesetz für den Brexit-Deal.

Di Maio tritt als Parteichef zurück

Mi., 22. Januar 2020, 20:19 Uhr

Um Luigi Di Maio, Italiens Außenminister und Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, gibt es Rücktrittsgerüchte. Foto: Fabio Cimaglia/LaPresse via ZUMA Press/dpa

Es sind nur wenige Tage bis zu zwei wichtigen Regionalwahlen in Italien. Da gibt der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, seinen Parteiposten ab. Die Koalition in Rom steuert auf einem unsicheren Kurs - und ein anderer lauert schon im Hinterhalt.

Saudischer Hacker-Angriff auf Jeff Bezos? UN-Experten empört

Mi., 22. Januar 2020, 17:22 Uhr

Amazon-Chef Jeff Bezos soll im Mai 2018 eine infizierte WhatsApp-Nachricht vom persönlichen Konto des saudischen Kronprinzen erhalten haben. Foto: Cliff Owen/AP/dpa

Saudische Hacker-Software soll auf dem Telefon von Amazon-Gründer Jeff Bezos installiert worden sein. Die Spur führt an die Spitze der saudischen Regierung. UN-Experten verlangen eine Untersuchung von Zusammenhängen mit dem Mord an dem saudischen Dissidenten Khashoggi.

Erstmals Frau zu griechischem Staatsoberhaupt gewählt

Mi., 22. Januar 2020, 14:34 Uhr

Die 63-jährige Juristin Ekaterini Sakellaropoulou wurde mit großer Mehrheit zur neuen Staatspräsidentin Griechenlands gewählt. Foto: Orestis Panagiotou/ANA-MPA Pool/AP/dpa

Griechenland geht mit einer Frau an der Spitze ins neue Jahrzehnt. Die erste Staatspräsidentin in der Geschichte des Landes will sich für die Rechte aller Bürger und den Umweltschutz einsetzen.

Fall Altayli: Anklage nach über zwei Jahren U-Haft in Türkei

Mi., 22. Januar 2020, 11:57 Uhr

Enver Altayli soll eine «bewaffnete Terrororganisation» aufgebaut oder geführt haben. Dem 75-jährigen Deutschen wird nun in der Türkei der Prozess gemacht. Foto: -/Familie/dpa

Lange saß der deutsch-türkische Autor und Ex-Geheimdienstmitarbeiter Enver Altayli in türkischer Einzelhaft - ohne dass ganz klar war, was ihm überhaupt vorgeworfen wird. Nun liegt eine Anklageschrift vor. Kommt der Fall beim Merkel-Besuch am Freitag zur Sprache?

Nach monatelanger Hängepartie: Libanon hat neue Regierung

Mi., 22. Januar 2020, 03:15 Uhr

«Es ist Zeit, an die Arbeit zu gehen», sagt Diab. Foto: Bilal Hussein/AP/dpa

Hassan Diab dürfte die Regierungsbildung im Libanon einige Nerven gekostet haben. Nun verkündet der neue Ministerpräsident einen Erfolg - und stellt sein Kabinett vor. Mit bisher unbekannten Gesichtern versucht er in der Krise des Landes den politischen Neuanfang.

Guterres: UN-Resolution zu Libyen-Einigung «sehr wichtig»

Mi., 22. Januar 2020, 01:35 Uhr

Antonio Guterres bezeichnet die Einigung in Deutschland als «großen Schritt» zum Frieden in Libyen. Foto: Michael Kappeler/dpa/Pool/dpa

Die Berliner Libyen-Konferenz war ein «großer Schritt» zum Frieden in dem Bürgerkriegsland, meint der UN-Generalsekretär. Aber nun müssen den Worten Taten folgen. Dazu könnte eine Resolution des UN-Sicherheitsrates beitragen, die sich in New York andeutet.

Neue russische Regierung vorgestellt - Lawrow bleibt im Amt

Di., 21. Januar 2020, 19:15 Uhr

Michail Mischustin (l) hat im Beisein von Wladimir Putin sein neues Kabinett vorgestellt. Foto: Alexei Nikolsky/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa

Im Eiltempo treibt der russische Präsident Wladimir Putin eine Verfassungsänderung voran. Die könnte dem 67-Jährigen den Verbleib an der Macht über das Jahr 2024 hinaus sichern. Klar ist nun, wer künftig im Kabinett sitzen wird.

Waffenruhe in Libyen scheint zu halten - Ölanlagen blockiert

Di., 21. Januar 2020, 16:51 Uhr

Der UN-Sondergesandte Ghassan Salamé spricht sich gegen den Einsatz einer internationalen Friedenstruppe in Libyen aus. Foto: Axel Schmidt/Reuters/Pool/dpa

Für Libyen gilt nach wie vor eine Feuerpause - einen dauerhaften Waffenstillstand gibt es auf dem Papier bisher nicht. Doch die Kämpfe um Tripolis haben sich etwas entspannet. Die für das Land wichtigen Ölressourcen werden unterdessen weiter als Geisel genommen.

Zusammenstöße von Migranten und Grenzschützern in Mexiko

Di., 21. Januar 2020, 16:33 Uhr

Migranten passieren mexikanischen Nationalgardisten am Grenzfluss Río Suchiate zwischen zwischen Guatemala und Mexiko. Foto: Marco Ugarte/AP/dpa

Tausende Migranten aus Mittelamerika sind aus ihrem Land Richtung USA aufgebrochen, um Gewalt und Armut zu entkommen. Erneut kam es dabei an der Grenze zwischen Guatemala und Mexiko zu Zusammenstößen.