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Armeniens Ministerpräsident Sargsjan tritt zurück

Die Demonstrationen hatten in der vorletzten Woche begonnen, weil Sargsjan nach zehn Jahren als Präsident die Macht nicht wie versprochen abgegeben hatte. Foto: Varo Rafayelyan

Die Demonstrationen hatten in der vorletzten Woche begonnen, weil Sargsjan nach zehn Jahren als Präsident die Macht nicht wie versprochen abgegeben hatte. Foto: Varo Rafayelyan

Eriwan (dpa) - Tagelange friedliche Massenproteste in der Ex-Sowjetrepublik Armenien haben den umstrittenen Ministerpräsidenten Sersch Sargsjan zum Rücktritt gezwungen. «Die Bewegung auf der Straße ist gegen meine Regierung. Ich erfülle ihre Forderung.»

Die elftägige Protestwelle war die größte in einer Ex-Sowjetrepublik seit der Maidan-Bewegung in der Ukraine 2013/14, die aber in Blutvergießen mündete. In Armenien hatten die Demonstrationen begonnen, weil Sargsjan nach zehn Jahren als Präsident die Macht nicht wie versprochen abgegeben hatte. Stattdessen ließ er sich am vergangenen Dienstag zum Regierungschef wählen - ein Amt, das durch eine Änderung der Verfassung 2015 mehr Befugnisse bekommen hatte. Die zumeist jungen Demonstranten machten Sargsjan für Korruption, Vetternwirtschaft und Perspektivlosigkeit in Armenien verantwortlich.

Das Land ist durch den Dauerkonflikt mit dem Nachbarn Aserbaidschan auf Russland als Schutzmacht angewiesen. Sargsjan galt als Politiker mit einem engen Verhältnis zu Moskau. Man verfolge die Lage bei dem Bündnispartner aufmerksam, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow: «Aber warum sollte sich Moskau einmischen?» Außenamtssprecherin Maria Sacharowa schrieb: «Armenien, Russland ist immer mit dir!» Russland hat bislang alle durch Druck der Straße erzwungenen Umstürze in anderen Republiken streng verurteilt. Mit der Europäischen Union arbeitet Armenien in der Östlichen Partnerschaft zusammen.

Das Einlenken der Staatsmacht zeichnete sich am Montag über Stunden ab. Die Behörden ließen den am Sonntag festgenommenen Anführer der Proteste, den Oppositionsabgeordneten Nikol Paschinjan (42), und zwei Parlamentskollegen wieder frei. Berichte machten die Runde, dass auch Polizisten und Soldaten zu den Demonstranten überliefen.

Paschinjan, Vorsitzender der Oppositionsfraktion Elk (Ausweg), hatte bei den Kundgebungen immer Rücktritt von Sargsjan und eine Neuwahl gefordert. Die wachsende Zahl der Demonstranten legte in Eriwan mit Menschenketten den Verkehr lahm. Am Sonntag waren noch etwa 280 Protestierer festgenommen worden. Paschinjan habe Recht gehabt, schrieb Sargsjan in seiner Rücktrittserklärung. «Ich habe mich geirrt.»

Für Dienstag hatte die Opposition besonders große Kundgebungen angekündigt. An dem Tag wird in Armenien traditionell des Massenmords an den Armeniern 1915-1917 im Osmanischen Reich gedacht.

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