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Merkel will engere Zusammenarbeit mit Armenien in Asylfragen

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Diskussionsveranstaltung mit Studenten in Tiflis. Foto: Kay Nietfeld

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Diskussionsveranstaltung mit Studenten in Tiflis. Foto: Kay Nietfeld

Eriwan (dpa) - Deutschland und Armenien sollen nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Thema Migration aus der Region nach Europa und Deutschland enger zusammenarbeiten.

Eine Liberalisierung der Visumspflicht für Armenier für die EU und Deutschland hänge eng damit zusammen, wie man in Asyl-Fragen und Fragen der Migration vorankomme, sagte Merkel in der armenischen Hauptstadt Eriwan. «Die Perspektive bleibt natürlich, aber wir haben noch einiges zu tun.»

Armeniens neuer Ministerpräsident Nikol Paschinjan sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel, mit den Veränderungen in seinem Land hin zu mehr Demokratie könne die Abwanderung gestoppt werden. Die Menschen würden dann auch wieder zurückkommen. So könne sein Land das Problem der Migration in den Griff bekommen.

Merkel sagte weitere Unterstützung bei einer politischen Lösung des Konfliktes mit Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach zu. Die bilaterale Zusammenarbeit sei gut, könne aber noch verbessert werden. Beide Seiten wollen im Kultur-, Wissenschafts- und wirtschaftlichen Bereich enger zusammenarbeiten, sagte Merkel und nannte unter anderem Rohstoffe Infrastruktur und auch Ausbildung.

Die Kanzlerin pflanzte eine Tanne am Mahnmal für den armenischen Völkermord-Denkmal in Eriwan, ohne den Begriff «Völkermord» selbst zu benutzen. Sie habe das «im Geiste der Resolution des Bundestages von 2016» getan. Es sei keine juristische Aussage gewesen. Damals gab es massive Proteste der Türkei, die einen Völkermord an den Armenier im Osmanischen Reich vehement bestreitet. Die Völkermord-Gedenkstätte Zizernakaberd (Schwalbenfestung) auf dem gleichnamigen Hügel in Eriwan ist Herzstück des Erinnerns an die Verfolgung der Armenier im Ersten Weltkrieg.

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