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Trump bewilligt einen der höchsten Verteidigungsetats

US-Präsident Trump zeigt in der Militärbasis Fort Drum das frisch unterzeichnete Gesetz zum Verteidigungsetat. Es sieht für 2019 Ausgaben von 716 Milliarden Dollar für Rüstung und Militär vor. Foto: Carolyn Kaster/AP

US-Präsident Trump zeigt in der Militärbasis Fort Drum das frisch unterzeichnete Gesetz zum Verteidigungsetat. Es sieht für 2019 Ausgaben von 716 Milliarden Dollar für Rüstung und Militär vor. Foto: Carolyn Kaster/AP

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat den neuen Verteidigungshaushalt seines Landes im Umfang von 716 Milliarden Dollar (rund 635 Milliarden Euro) bewilligt.

Es handelt sich um eines der höchsten Budgets in der neueren Geschichte des Landes, das nur zu Zeiten des Irakkriegs übertroffen wurde. Mit dem Geld sollen unter anderem ältere Panzer, Flugzeuge und Schiffe ersetzt werden. Das nach dem republikanischen Politiker John McCain, dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Senats, benannte Gesetz war im Juni vom US-Oberhaus verabschiedet worden.

Trump vermied es bei der Unterzeichnung des Gesetzes im Stützpunkt Fort Drum rund 400 Kilometer nordwestlich von New York am Montag (Ortszeit), McCain zu erwähnen. «Jeden Tag kämpft die Armee für uns, und jetzt kämpfen wir für euch», sagte Trump vor mehreren hundert Soldaten der 10. Gebirgsjäger-Division.

McCain ist einer der schärften Kritiker des Chefs im Weißen Haus. Der schwerkranke 81-jährige Vietnamkriegsveteran hatte erst kürzlich Trumps Pressekonferenz mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Helsinki als «eine der schändlichsten Aufführungen eines amerikanischen Präsidenten seit Menschengedenken» gebrandmarkt.

Der Wehretat für das am 1. Oktober beginnende Haushaltsjahr entspricht laut «Washington Post» etwa 17 Prozent des amerikanischen Gesamtetats von rund vier Billionen Dollar. Unter anderem sollen 77 neue F-35-Kampfflugzeuge angeschafft werden. Die Truppenstärke soll um 15 600 Männer und Frauen vergrößert werden. Die gut 1,4 Millionen Armeeangehörigen bekommen eine Gehaltserhöhung von 2,6 Prozent. Trump warb in seiner Rede auch für die von ihm kürzlich angekündigte Weltraum-Streitkraft, für die er den Kongress um acht Milliarden Dollar im Budget 2020 bitten will.

US-Haushaltspolitiker hatten die Höhe der Verteidigungsausgaben angesichts des ausufernden Staatsdefizit der größten Volkswirtschaft der Welt kritisiert. Der frühere Außenminister und demokratische Senator John Kerry wiederum bezeichnete es als «schändlich», dass Trump McCain in seiner Rede nicht erwähnt habe. Doch nichts werde dessen Vermächtnis auslöschen.

Bericht Washington Post

Washington Post zu Senatsvotum

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