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Deutschland

Lebenslange Haft nach Anschlägen auf ICE-Züge

Do., 03. Dezember 2020, 21:40 Uhr

Polizisten auf der ICE-Strecke zwischen Nürnberg und München. Nach einer islamistisch motivierten Anschlagsserie auf ICE-Züge auf der Strecke München-Nürnberg ist ein 44-jähriger Iraker zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Foto: Daniel Karmann/dpa

Nicht weniger als vier Mal soll ein 44-Jähriger versucht haben, ICE-Züge in Deutschland entgleisen zu lassen. Ein Gericht in Wien hat den Iraker nun zu lebenslanger Haft verurteilt.

Wird illegales Teakholz auf der «Gorch Fock» verbaut?

Do., 03. Dezember 2020, 20:35 Uhr

Das Marine-Segelschulschiff «Gorch Fock» liegt in einem Dock der Bredo-Werft. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa

Das Marine-Segelschulschiff «Gorch Fock» wird derzeit kostspielig saniert. Die Umweltorganisation WWF fragt nun nach der Herkunft des verwendeten Tropenholzes - per Eilantrag.

Teil-Lockdown bis 10. Januar: Strengere Regeln zu Silvester?

Do., 03. Dezember 2020, 20:31 Uhr

Passanten gehen durch die Fußgängerzone in der Petersstraße in der Leipziger Innenstadt. In Sachsen gelten nun unter anderem Ausgangsbeschränkungen. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa

Bund und Länder wollen die bisherigen Corona-Beschränkungen bis Januar verlängern. Dabei hat der Teil-Lockdown bislang nicht die gewünschten Ergebnisse gebracht. Müssen die Zügel noch einmal angezogen werden?

CDU-Vorsitz: Röttgen kündigt Demuth als Chefstrategin an

Do., 03. Dezember 2020, 17:32 Uhr

Norbert Röttgen, Kandidat für das Amt des CDU-Vorsitzenden. Foto: Michael Kappeler/dpa

Die CDU soll moderner werden, besser vernetzt und die breite Masse vertreten können. Um das zu erreichen empfiehlt Norbert Röttgen, Kandidat um den CDU-Vorsitz, Ellen Demuth als neue Chefstrategin. Auch weitere Positionen in seiner geplanten Lenkungsgruppe sind von Frauen besetzt.

Letzte Baumhaus-Camps im Dannenröder Forst werden geräumt

Do., 03. Dezember 2020, 17:18 Uhr

Zwei Umweltaktivisten sitzen in Überlebensdecken gehüllt auf einem Baumhaus im Wald. Im Dannenröder Forst werden die letzten Baumhäuser geräumt. Foto: Nadine Weigel/dpa

Seit gut drei Wochen räumt die Polizei ein von Aktivisten besetztes Waldstück in Mittelhessen für den Weiterbau der Autobahn 49. Nun nähert sich die Räumungsaktion wohl dem Ende.

Lübcke-Mord: Stephan Ernst antwortet auf Fragen der Familie

Do., 03. Dezember 2020, 16:20 Uhr

Der Hauptangeklagte Stephan Ernst steht mit seinem Verteidiger hinter der Anklagebank. Foto: Boris Roessler/dpa/POOL/dpa

Der mutmaßliche Mörder Walter Lübckes hat im Gerichtssaal Fragen der Familie Lübcke beantwortet. Die Hinterbliebenen hoffen auf letzte Antworten. Das Gericht sieht nun eher noch mehr Fragebedarf.

Corona-Selbsttests an Schulen und Kitas

Do., 03. Dezember 2020, 15:55 Uhr

Utensilien für den Corona-Schnelltest liegen auf einem Tisch in einem Kindergarten. Corona-Schnelltests sind nicht einfach zu handhaben. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa

Um Corona-Infektionen an Schulen und Kitas schneller zu erkennen, sind ab jetzt auch direkt in den Einrichtungen in Eigenregie Schnelltests möglich, ohne Gesundheitspersonal oder Arzt. Doch das klingt einfacher als es ist, und viele Fragen sind noch offen.

Was auf die Rentner zukommt

Do., 03. Dezember 2020, 15:48 Uhr

Mit der Absicherung Selbstständiger und dem Rentenalter zeichnen sich zwei Schwerpunkte für die Rentendebatte in Deutschland in den kommenden Monaten ab. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Kommt die Beitragspflicht für Selbstständige? Und gilt in Zukunft ein flexibles Rentenalter jenseits von 67? Vieles ist ungewiss bei der Rente. Recht sicher ist aber, auf was die Rentner in absehbarer Zukunft hoffen dürfen.

Debatte um «Querdenken»

Do., 03. Dezember 2020, 14:30 Uhr

Ein Schild mit der Aufschrift «2020 DDR 2.0» liegt während einer Kundgebung der Initiative «Querdenken 711» im Stuttgarter Schlossgarten. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Der Widerstand gegen die Corona-Auflagen treibt nach wie vor viele Menschen auf die Straße. Der Ruf nach einem Eingreifen der Polizei wird lauter - und nach dem Verfassungsschutz. Nicht nur in Baden-Württemberg liegt eine Entscheidung in der Luft.

Beschluss zu Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt vertagt

Mi., 02. Dezember 2020, 22:04 Uhr

Die Mitglieder des Medienausschusses des Landtages sitzen in der Kantine des Landtages, die wegen der Corona-Pandemie zum Sitzungssaal umfunktioniert wurde. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/dpa

Für ARD, ZDF und Deutschlandradio ist er die Haupteinnahmequelle: Ob der Rundfunkbeitrag zum 1. Januar 2021 um 86 Cent steigt, ist weiter unklar. Sachsen-Anhalt ist das Zünglein an der Waage - und spielt bei der Entscheidung wegen eines Koalitionsstreits auf Zeit.

Ganztagsanspruch an Grundschulen ab 2025 stufenweise

Mi., 02. Dezember 2020, 21:32 Uhr

In einem menschenleeren Klassenraum einer Grundschule sind die Stühle hochgestellt. Foto: Sina Schuldt/dpa

Ab 2025 sollte es für Grundschulkinder in ganz Deutschland einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung geben. Das hatte sich die große Koalition vorgenommen. Nun soll es länger dauern - bis 2029.

Bundeswehr-Ermittlungen gegen Reichsbürger: Verdächtiger tot

Mi., 02. Dezember 2020, 20:01 Uhr

Acht Verdächtige wurden vom MAD befragt. Foto: picture alliance / dpa

Acht Mitarbeiter einer Bundeswehr-Behörde in Ulm werden verdächtigt, zu den sogenannten Reichsbürgern zu gehören. Kurz nachdem der Militärische Abschirmdienst sie verhört, wird ein Suizid bei der Behörde bekannt.

Corona-Kosten: Kanzlerin berät mit Ministerpräsidenten

Mi., 02. Dezember 2020, 19:45 Uhr

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt zur wöchentlichen Kabinettssitzung der Bundesregierung im Kanzleramt. Foto: Markus Schreiber/AP POOL/dpa

Die Corona-Krise kommt den Staat teuer zu stehen. Deshalb ringen Bund und Länder seit Tagen um die Frage, wer am Ende die Rechnung bezahlen muss. Finden die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten eine Antwort?

Regierung bringt Kinder- und Jugendhilfereform auf den Weg

Mi., 02. Dezember 2020, 19:37 Uhr

Kinder und Jugendliche, die unter schwierigen sozialen Bedingungen oder in Heimen aufwachsen, sollen mehr Unterstützung bekommen. Foto: Armin Weigel/dpa

Eine Kindheit ohne eigenes Elternhaus, Aufwachsen in einem Alkoholikerhaushalt oder mit kranken Eltern, die sich nicht richtig kümmern können - Kinder und Jugendliche, die davon betroffen sind, sollen durch ein neues Gesetz stärker unterstützt werden.

Menschen mit Behinderung oft von Armut bedroht

Mi., 02. Dezember 2020, 15:12 Uhr

An einem Arbeitsplatz für Motorklemmen ist ein Mitarbeiter im Rollstuhl mit Montagearbeiten beschäftigt. Foto: Hendrik Schmidt/zb/dpa

Viele Menschen mit Behinderung haben ihre Einschränkung im Leben akzeptiert. Aber was viele nicht akzeptieren wollen: Dass sie deshalb stärker von Armut und Arbeitslosigkeit betroffen sind.

Bundesregierung beklagt Rückschritte bei Menschenrechten

Mi., 02. Dezember 2020, 14:28 Uhr

Die Bundesregierung beklagt eine deutliche Verschlechterung der weltweiten Menschenrechtslage in den vergangenen beiden Jahren. «Wo wir auch hinschauen, gibt es Rückschritte», sagt Außenminister Heiko Maas. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Im Zuge der Corona-Pandemie hat sich Menschenrechtslage in vielen Ländern weiter verschlechtert. Das schlägt sich auch im Menschenrechtsbericht der Bundesregierung nieder. Außenminister Maas schlägt Alarm.