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Deutschland

Innenminister sagen Antisemitismus den Kampf an

Fr., 18. Juni 2021, 16:59 Uhr

Die Innenministerkonferenz in Rust. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa

Antisemitismus, Hetze im Netz, Gewalt gegen Frauen - die Innenminister von Bund und Ländern haben bei ihrer Frühjahrsklausur zahlreiche Beschlüsse gefasst.

Fridays for Future streikt wieder

Fr., 18. Juni 2021, 16:27 Uhr

Fridays-for-Future-Demo in Hamburg. Foto: Ulrich Perrey/dpa

Monatelang waren die Klimaproteste pandemiebedingt nur eingeschränkt möglich. Jetzt, exakt hundert Tage vor der Bundestagswahl, bieten die Aktivisten der Bundesregierung wieder die Stirn. Und sind dabei nicht alleine.

Gewalt gegen Frauen soll verstärkt bekämpft werden

Fr., 18. Juni 2021, 14:54 Uhr

Boris Pistorius, Horst Seehofer, Thomas Strobl und Joachim Herrmann bei der Innenministerkonferenz. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa

Erstmals seit der Pandemie treffen sich Innenminister von Bund und Ländern wieder persönlich. Auf der Agenda: eine bei der langen Liste an Themen.

US-Außenminister Blinken kommt nach Deutschland

Fr., 18. Juni 2021, 14:21 Uhr

US-Außenminister Antony Blinken wird in der kommenden Woche in Berlin erwartet. Foto: Saul Loeb/Pool AFP/dpa

Die neue US-Regierung setzt ihre Charmeoffensive in Europa fort. Nachdem US-Präsident Biden diese Woche durch den alten Kontinent reiste, folgt nächste Woche sein Außenminister Antony Blinken.

Hälfte der Bevölkerung ist mindestens einmal geimpft

Fr., 18. Juni 2021, 13:53 Uhr

41,5 Millionen Menschen in Deutschland haben mindestens eine erste Impfung erhalten. Foto: Gregor Fischer/dpa

Eine wichtige Marke auf dem Weg zur erhofften Herdenimmunität ist erreicht: Jeder Zweite in Deutschland hat mindestens eine Spritze zum Schutz vor Covid-19 bekommen. Was das bedeutet.

Überfall auf Sowjetunion: Steinmeier gedenkt Opfern

Fr., 18. Juni 2021, 13:32 Uhr

«Der deutsche Krieg gegen die Sowjetunion war eine mörderische Barbarei», so Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: Jörg Carstensen/dpa

Die Erinnerung an die Gräuel des Zweiten Weltkriegs bleibe für Deutschland eine Verpflichtung, sagt der Bundespräsident. Daraus wachse auch die Aufgabe, für Frieden zwischen den Nachfolgestaaten zu arbeiten.

Brandschutzprüfung: Polizei bricht in «Rigaer 94» Türen auf

Fr., 18. Juni 2021, 11:41 Uhr

Polizeibeamte verlassen nach dem Einsatz das besetzte Haus. Foto: Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Zum geplanten Brandschutztermin in der «Rigaer 94» rückt ein Großaufgebot der Polizei an. Bewohner des Hauses attackieren Einsatzkräfte. Sogar der Bundespräsident meldet sich zu Wort.

RKI: Nicht die Frage ob, sondern wann Delta-Variante kommt

Fr., 18. Juni 2021, 11:36 Uhr

RKI-Präsident Lothar H. Wieler warnt vor dem Verspielen von Erfolgen in der Pandemiebekämpfung. Foto: Carsten Koall/dpa

Die zuerst in Indien aufgetauchte Delta-Variante ist deutlich ansteckender. Für RKI-Chef Wieler stellt sich nicht die Frage, ob sie Deutschland erreicht, sondern wann das der Fall sein wird.

Lauterbach räumt ein: «Hendrik Streeck hatte voll recht»

Fr., 18. Juni 2021, 09:27 Uhr

Karl Lauterbach räumt ein, das Virologe Hendrik Streeck mit seiner Prognose für die Entwicklung der Pandemie im Sommer richtig lag. Foto: Michael Kappeler/dpa

Karl Lauterbach und Hendrik Streeck, die beiden waren sich im Verlauf der Pandemie nicht immer einig. Doch nun gibt der SPD-Gesundheitsexperte zu, der Virologe hatte mit seiner Sommerprognose «voll recht».

Keine Einbürgerung bei Verurteilung wegen Antisemitismus

Fr., 18. Juni 2021, 01:40 Uhr

CDU-Innenexperte Mathias Middelberg will eine Nachschärfung im Staatsangehörigkeitsrecht. Foto: Monika Skolimowska/ZB/dpa

CDU-Innenexperte Mathias Middelberg setzt sich für eine Nachschärfung im Staatsangehörigkeitsrecht ein,um «künftig die Einbürgerung von Antisemiten oder Rassisten zu verhindern».

Stasi-Akten jetzt im Bundesarchiv, Sonderbehörde schließt

Do., 17. Juni 2021, 21:15 Uhr

Joachim Gauck spricht beim Festakt zur Überführung der Stasi-Akten in das Bundesarchiv. Foto: Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Kritiker befürchten, dass die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit zur Marginalie wird. Die Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen gibt es nicht mehr. Wie geht es weiter?

Innenminister bei Abschiebungen nach Syrien uneins

Do., 17. Juni 2021, 18:43 Uhr

Frühjahrskonferenz der Innenminister im badischen Rust. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa

Extremismus, Kindesmissbrauch, Hetze im Netz - die Innenminister von Bund und Ländern laufen im Kampf gegen das Verbrechen in vielen Punkten in dieselbe Richtung. Aber nicht in allen.

«Überbeschaffung» von Corona-Schutzmasken

Do., 17. Juni 2021, 17:31 Uhr

«Fehlen einer systematischen Mengensteuerung»: Das Gesundheitsministerium von Ressortchef Jens Spahn wird vom Bundesrechnungshof für die Beschaffung von Corona-Schutzmasken gerügt. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Das Corona-Krisenmanagement war auch für den zuständigen Minister Spahn eine Ausnahmesituation. Trotzdem durchleuchten amtliche Prüfer das Vorgehen der Regierung - und beanstanden jetzt weitere Punkte.

Schneller Weg zu BGH-Klärung in Zivilverfahren geplant

Do., 17. Juni 2021, 17:16 Uhr

Der nordrhein-westfälische Justizminister Peter Biesenbach (CDU) ist für schnellere Verfahren. Foto: Roland Weihrauch/dpa

Viele Landgerichte mussten sich mit dem Diesel-Skandal befassen, bevor am Ende der Bundesgerichtshof entschied. Die Justizminister wollen so etwas bei massenhaften Zivilklagen in Zukunft verhindern.

Erinnerung an DDR-Aufstand vor 68 Jahren

Do., 17. Juni 2021, 17:15 Uhr

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller erinnert an die Opfer des DDR-Volksaufstandes vom 17. Juni 1953. Foto: Fabian Sommer/dpa

Sie wollten mehr Demokratie und ein besseres Leben. Hunderttausende Menschen strömten im Juni 1953 vielerorts auf die Straße. Die Erinnerung daran soll nicht verblassen, wird am Gedenktag gefordert.

Digitaler Impfpass für geimpfte Genesene kommt Ende Juni

Do., 17. Juni 2021, 15:06 Uhr

Der digitale Impfpass soll bis Ende Juni erweitert werden. Foto: Matthias Balk/dpa/dpa-tmn

Wer eine Corona-Erkrankung überstanden hat, bekommt vom Gesundheitsamt eine Bescheinigung darüber. Einen digitalen Nachweis gibt es aber noch nicht. Der soll Ende Juni kommen - jedoch nicht für alle.