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Deutschland

AfD soll Haltung zu Identitären klären

Do., 21. November 2019, 11:59 Uhr

AfD-Chef Alexander Gauland. - Am 30. November findet in Braunschweig der AfD-Parteitag statt. Dort wird der Parteivorstand neu gewählt. Und die Partei muss über ihre Haltung zur Identitären Bewegung entscheiden. Foto: Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/dpa

Beim AfD-Parteitag werden die Spitzenposten neu besetzt. Alexander Gauland hält sich eine Kandidatur als Vorsitzender noch offen. Als möglicher Nachfolger gilt Tino Chrupalla aus Sachsen. Doch auch das Verhältnis der AfD zu den Identitären wird in Braunschweig wohl Thema sein.

SPD-Vize Stegner kritisiert Juso-Chef Kühnert

Do., 21. November 2019, 08:50 Uhr

Ralf Stegner ist stellvertretender SPD-Vorsitzender. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Die Stichwahl der SPD-Mitglieder zum Parteivorsitz hat begonnen. Kurz vorher hatte Kevin Kühnert seine Kandidatur für den Vorstand der Sozialdemokraten angekündigt. Das stößt einigen in der Partei sauer auf.

Mobilität: Bündnis soll neue Lösungen voranbringen

Do., 21. November 2019, 08:32 Uhr

Autos fahren im dichten Feierabendverkehr in Berlin. Foto: Arne Immanuel Bänsch/dpa

Verstopfte Ausfallstraßen, fehlende Radwege: Wie der Stadtverkehr attraktiver und umweltschonender werden kann, beschäftigt nicht nur genervte Autofahrer. Nun soll ein gemeinsamer Impuls dafür kommen.

AfD soll Haltung zu Identitären klären

Do., 21. November 2019, 08:22 Uhr

Polizisten stehen neben Aktivisten der «Identitären Bewegung» auf dem Brandenburger Tor. Sie zeigen ein Transparent mit der Aufschrift «Grenzen schützen - Leben retten». Foto: Paul Zinken/dpa

Beim AfD-Parteitag werden die Spitzenposten neu besetzt. Gauland hält sich eine Kandidatur als Vorsitzender noch offen. Als möglicher Nachfolger gilt Chrupalla aus Sachsen. Doch auch das Verhältnis der AfD zu den Identitären wird in Braunschweig wohl Thema sein.

Wind-Abstandsvorgaben sorgen für Zoff in der Koalition

Mi., 20. November 2019, 16:56 Uhr

Ziemlich nah beieinander: Windräder und Einfamilienhäuser nahe Nauen in Brandenburg. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Der Windkraft-Ausbau stockt - das hat verschiedene Gründe. Aber geplante Regeln für den Abstand zwischen Windrädern und Häusern werden zu einer Art Symbol für den Umgang der Politik mit der Branche. In der Koalition sind die Fronten hart.

Zahl gestiegen: 1120 Salafisten in Berlin

Mi., 20. November 2019, 16:40 Uhr

Ein Mann in traditioneller Bekleidung steht vor einem Versammlungsort der Salafisten in Berlin. Foto: Florian Schuh/dpa

Berlin (dpa) - Nach aktuellen Einschätzungen sind derzeit mehr als 1100 Salafisten, also besonders radikale Muslime, in Berlin bekannt. «Wir haben jetzt ein Personenpotenzial von etwa 1120 Salafiste...

Bayern zahlt nicht für verschuldete Kommunen anderer Länder

Mi., 20. November 2019, 16:21 Uhr

Blick auf das Rathaus von Pirmasens. Die kreisfreie Stadt in Rheinland-Pfalz war laut Finanzreport der Bertelsmann Stiftung die Kommune mit dem höchsten Kassenkredit je Einwohner 2017. Foto: Uwe Anspach/dpa

2500 Kommunen in Deutschland stecken besonders tief in Altschulden. Der Finanzminister will, dass Bund und Ländern sie gemeinsam unterstützen. Doch warum für die Schulden der anderen bezahlen, fragt man sich in Bayern.

SPD will mindestens 250 Euro Kindergeld

Mi., 20. November 2019, 15:57 Uhr

Für jedes Kind in Deutschland soll der Staat nach dem Willen der SPD künftig ein neues Kindergeld von mindestens 250 Euro bezahlen. Foto: Ole Spata/dpa

Kinderarmut ist im reichen Deutschland kein Fremdwort. Viele Eltern stöhnen auch über das Dickicht der Leistungen für Kinder. Jetzt legt die SPD ein Konzept vor - für eine Zukunft jenseits der GroKo.

Hessen unterzeichnet Vertrag: Geld für Kitas kann fließen

Mi., 20. November 2019, 14:22 Uhr

Mit dem Gute-Kita-Gesetze stellt der Bund 5,5 Milliarden Euro bis 2022 zur Verfügung, um die Qualität in den Kitas zu verbessern. Foto: Fredrik von Erichsen/dpa

Wie es mit der Förderung des Bundes für die Kitas nach 2022 weitergeht, ist noch offen. Bundesfamilienministerin Giffey sagte aber weitere finanzielle Unterstützung aus Berlin zu.

Woidke erneut zum Ministerpräsidenten Brandenburgs gewählt

Mi., 20. November 2019, 11:54 Uhr

In Potsdam spricht Dietmar Woidke neben Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke den Amtseid. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Die neue Kenia-Koalition in Brandenburg kann loslegen. Die erste Bewährungsprobe bei der Wahl von Regierungschef Woidke hat sie hinter sich. Allerdings gab es mehrere Wermutstropfen.

Steuerbelastung der Rentner teils deutlich gestiegen

Mi., 20. November 2019, 06:52 Uhr

Im Durchschnitt lag die Rente 2018 bei 1219 Euro. Foto: Hans-Jürgen Wiedl/zb/dpa

Nur wenig Steuern auf die Rente? Das war einmal. Tatsächlich werden mittlere Renten immer höher besteuert.

Terrorverdacht: Spezialeinheit nimmt Mann in Berlin fest

Di., 19. November 2019, 21:07 Uhr

Polizisten vor dem Wohnhaus des 26-Jährigen, der wegen Terrorverdachts verhaftet wurde. Foto: Paul Zinken/dpa

In Chats reden die Islamisten über Bomben, Gewehre und das Töten. Einer zieht los und kauft Chemikalien, so der Vorwurf der Ermittler. Lange beobachten die Fahnder, wie die Pläne konkreter werden - bevor sie zuschlagen. Berlins Innensenator zeigt sich erleichtert.

Mehr Kinder von Gewalt und Vernachlässigung bedroht

Di., 19. November 2019, 16:14 Uhr

Die Zahl der von Armut gefährdeten Kinder ist leicht gesunken, bei von Gewalt und Vernachlässigung gefährdeten gibt es jedoch einen Anstieg. Foto: Christian Charisius/dpa

Während die Gefahr von Kinderarmut in Deutschland leicht sinkt, sind mehr Minderjährige von Gewalt oder Vernachlässigung bedroht. Der Kinderschutzbund schlägt Alarm.

Kramp-Karrenbauer räumt Fehler im ersten Amtsjahr ein

Di., 19. November 2019, 16:06 Uhr

Selbstkritisch: Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin. Foto: Sebastian Kahnert/zb/dpa

Vor dem Parteitag in Leipzig rumort es in der CDU weiter. Kann die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer die Stimmung mit einer fulminanten Rede drehen?

Franco A. muss nun doch wegen Terrorverdachts vor Gericht

Di., 19. November 2019, 16:04 Uhr

Ein Soldat der deutsch-französischen Brigade in Illkirch bei Straßburg, wo der terrorverdächtige Oberleutnant Franco A. stationiert war. Foto: Patrick Seeger/dpa

Plante der Bundeswehroffizier Franco A. einen Terroranschlag? Dieser Frage wird nun das Oberlandesgericht Frankfurt nachgehen müssen. Wann genau, ist aber noch unklar.

Endspurt um den SPD-Vorsitz - Kühnert will in Parteiführung

Di., 19. November 2019, 15:28 Uhr

Juso-Chef Kevin Kühnert hat angekündigt, für den SPD-Parteivorstand zu kandidieren. Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Wer führt künftig Deutschlands älteste Partei? Zum Start der Stichwahl prallen Gegensätze aufeinander - doch auch Gemeinsamkeiten werden deutlich. Für eine Überraschung sorgt ein Junger.