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Deutschland

«Corona hat alles verschlimmert»

Mi., 27. Januar 2021, 09:04 Uhr

Corona-Leugner mit gelbem Stern, Holocaust-Relativierungen und Hass im Netz: Jüdische Organisationen warnen vor verstärkter Verbreitung antisemitischer Verschwörungstheorien in Zeiten der globalen Corona-Pandemie.

Homeoffice-Vorgaben treten in Kraft

Mi., 27. Januar 2021, 09:04 Uhr

Ein Mann arbeitet im Homeoffice, während im Vordergrund Spielzeug seiner Kinder steht. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Seit Beginn der Corona-Pandemie arbeiten immer mehr Menschen von zu Hause. Doch nicht jeder Arbeitgeber sieht diese Entwicklung mit Freude. Neue Vorgaben sollen nun helfen, dass mehr Beschäftigte im Homeoffice bleiben.

Grütters warnt vor Relativierung von NS-Verbrechen

Mi., 27. Januar 2021, 08:41 Uhr

Rosen liegen mit einem Zettel, mit der Aufschrift

Am 27. Januar 1945 erreichte die Rote Armee 1945 das deutsche Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau und befreite mehr als 7000 Häftlinge. Kulturstaatsministerin Grütters kündigt anlässlich des Holocaust-Gedenktages an, sich weiter entschieden gegen das Vergessen engagieren zu wollen.

Alles Wichtige zum Prozess um den Lübcke-Mord

Mi., 27. Januar 2021, 05:45 Uhr

Hauptangeklagter ist der 47 Jahre alte Deutsche Stephan Ernst (r) aus Kassel. Foto: Boris Roessler/dpa-Pool/dpa

Bisher 43 Verhandlungstage, Zeugen, Fragen, Emotionen: Im Prozess um die Ermordung des hessischen CDU-Politikers Lübcke naht der Tag der Entscheidung.

Löst Corona die Schuldenbremse?

Di., 26. Januar 2021, 17:21 Uhr

Die Schuldenbremse kann nach Einschätzung von Kanzleramtschef Helge Braun in den kommenden Jahren nicht eingehalten werden - der CDU-Politiker plädiert für eine Grundgesetzänderung. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Für die CDU ist sie heilig, zumindest dachte man das bisher. Jetzt steht die Schuldenbremse plötzlich zur Debatte. In der Union bemüht man sich, einen Vorstoß des Kanzleramtsministers wieder einzufangen.

Rückschlag für AfD im Verfahren gegen Verfassungsschutz

Di., 26. Januar 2021, 17:01 Uhr

Niederlage vor Gericht für die AfD: Antrag auf Erlass einer Zwischenrergelung abgelehnt. Foto: Ronny Hartmann/dpa-Zentralbild/dpa

Mit Klagen will die AfD erreichen, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz sie nicht als Verdachtsfall einstufen und das öffentlich bekannt geben darf. Jetzt gab es jedoch erstmal einen Dämpfer für die Partei.

EuGH-Urteil zu Streit um Rundfunkbeitrag

Di., 26. Januar 2021, 15:56 Uhr

Die Verpflichtung, Bargeld anzunehmen, kann nach Ansicht der EuGH-Richter mit Blick auf das öffentliche Interesse eingeschränkt werden. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

In Hessen bestehen zwei Bürger darauf, ihren Rundfunkbeitrag in bar zu zahlen. Der Hessische Rundfunk verweigert das und warnt vor höheren Kosten. Nun hat das höchste EU-Gericht gesprochen.

Forderung nach Perspektive für Ausstieg aus dem Lockdown

Di., 26. Januar 2021, 15:20 Uhr

Es sei eine «abgestufte Exit-Strategie aus dem Lockdown» nötig, sagt Gerd Landsberg. Foto: Britta Pedersen/dpa

Auf der einen Seite steht die Angst vor der Ausbreitung besonders ansteckender Corona-Varianten in Deutschland. Auf der anderen Seite die Not vieler Menschen, die ein Ende des Lockdowns herbeisehnen. Der Ruf nach einer klaren Marschroute wird lauter.

Maaßen verlässt Anwaltskanzlei Höcker wegen AfD-Verfahren

Di., 26. Januar 2021, 15:16 Uhr

Hans-Georg Maaßen: «Um Schaden von allen Beteiligten abzuwenden und einen fairen Prozess zu ermöglichen, habe ich meinen Weggang um drei Monate vorgezogen.». Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Seit 2019 war der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, für eine Kölner Kanzlei tätig. Eben diese Kanzlei vertritt nun die AfD bei ihrer Klage gegen Verfassungsschutz. Ein Grund für Maaßen, die Zusammenarbeit zu beenden.

Corona-Warn-App zeigt Kennzahlen zur Pandemie an

Di., 26. Januar 2021, 12:16 Uhr

Auf einem Handy zeigt die «Corona Warn-App» ein erhöhtes Risiko an, welches darauf hinweist Kontakt mit einer infizierten Person gehabt zu haben. Foto: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa

Noch in dieser Woche gibt es ein weiteres Update für die Corona-Warn-App des Bundes. Mit der neuen Version können Nutzerinnen und Nutzer unter anderem auch auf die aktuellen Zahlen zu den Neuinfektionen zugreifen.

Kritik an Ramelow - Entschuldigung direkt bei Merkel

Mo., 25. Januar 2021, 17:57 Uhr

Bodo Ramelow steht in der Kritik. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa

In einem Talk bei der Audio-App Clubhouse plauderte Thüringens Regierungschef Ramelow über die Bund-Länder-Schalten zur Corona-Pandemie. Es ging um Candy Crush - und das Wort «Merkelchen» fiel. Er entschuldigt sich, doch Kritik bleibt.

Verfassungsschutz schweigt vorerst zur AfD

Mo., 25. Januar 2021, 17:55 Uhr

Der Verfassungsschutz gibt über eine mögliche Einstufung der AfD als Verdachtsfall vorerst nichts bekannt. Foto: Sebastian Willnow/zb/dpa

Dass der Verfassungsschutz ein Gutachten zur AfD vorbereitet, ist schon länger bekannt. Als dann auch Informationen aus dem Kreis der Landesinnenminister heraussickern, zieht die Partei vorsorglich vor Gericht. Die Kölner Behörde sagt öffentlich jetzt gar nichts mehr.

Regierung warnt vor Ausbreitung der Corona-Varianten

Mo., 25. Januar 2021, 17:15 Uhr

Die Bundesregierung zeigt sich in hohem Maße alarmiert von der Ausbreitung der in Großbritannien verbreiteten Corona-Mutation in Deutschland. Foto: Christophe Gateau/dpa

Noch steht sie am Anfang - doch die Ausbreitung der hochansteckenden Corona-Varianten in Deutschland droht sich rasant zu beschleunigen. Der Kampf gegen ein Hochschnellen der Infektionen wird zum Wettlauf gegen die Zeit.

Union beginnt Arbeit am Wahlprogramm

Mo., 25. Januar 2021, 16:53 Uhr

«Wir wollen sehr schnell die inhaltlichen Grundlagen legen», sagt der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet. Foto: Marijan Murat/dpa-Pool/dpa

Bis zur Bundestagswahl sind es noch acht Monate. Die neu gewählte CDU-Spitze drückt daher aufs Tempo. Die Vorbereitungen für das Wahlprogramm sollen umgehend beginnen. Der neue Parteichef Laschet setzt weiter auf seinen unterlegenen Rivalen Merz.

Wie der Corona-Schnelltest für zu Hause funktioniert

Mo., 25. Januar 2021, 16:34 Uhr

Ein Mitarbeiter eines mobilen Impfteams wertet einen Corona-Schnelltest aus. Foto: Sina Schuldt/dpa

In den Apotheken gibt es wahrscheinlich bald auch Corona-Selbsttests für zu Hause. Nach positiven Signalen aus dem Bundesgesundheitsministerium streben die Hersteller eine zügige Zulassung an.

Regierung setzt auf verstärkte Schnelltests vor Altenheimen

Mo., 25. Januar 2021, 15:53 Uhr

Annegret Kramp-Karrenbauer am Rande eines Besuchs einer Alten- und Pflegeeinrichtung in Berlin. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die Verteidigungsministerin bezeichnet es als Frage von Leben und Tod: Mit mehr Tests auf das Coronavirus sollen Pflegeeinrichtungen geschützt werden. Bis mehr Freiwillige dafür ausgebildet sind sollen Soldaten helfen.