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Deutschland

Griechenland sagt Deutschland Rücknahme von Flüchtlingen zu

Fr., 17. August 2018, 19:45 Uhr

Flüchtlinge warten auf der griechischen Insel Lesbos vor der Fähre nach Piräus. Foto: Kay Nietfeld/Archiv

Erst Spanien, jetzt Griechenland: Auch mit Athen ist erfolgreich über die Rücknahme von Flüchtlingen verhandelt worden. Jetzt fehlt noch Italien. Allerdings sind die Zahlen, um die es geht, sehr begrenzt.

Bundeswehr schickt 8000 Soldaten in gewaltiges Nato-Manöver

Fr., 17. August 2018, 17:23 Uhr

Bundeswehrsoldaten während des Nato-Manövers «Iron Wolf 2017» in Litauen. Foto: Mindaugas Kulbis/AP

Die einen nennen es Säbelrasseln, die anderen militärische Abschreckung: Die Manöver der Nato und Russlands haben seit Beginn der Ukraine-Krise deutlich zugenommen. Im Oktober dürfte eine besonders große Übung für Aufsehen sorgen.

Wirtschaft begrüßt Eckpunkte zur Fachkräftezuwanderung

Fr., 17. August 2018, 16:36 Uhr

Wer packt mit an? Schon heute fehlen in Deutschland 1,6 Millionen Arbeitskräfte. Foto: Boris Roessler

Der Fachkräftemangel in Deutschland nimmt aus Sicht von Wirtschaftsverbänden immer größere Ausmaße an. Es fehlten 1,6 Millionen Arbeitskräfte. Die Bundesregierung will gegensteuern.

Richterschelte wegen Sami A.: NRW-Minister entschuldigt sich

Fr., 17. August 2018, 16:27 Uhr

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich für seine Richterschelte im Fall Sami A. entschuldigt. Foto: Federico Gambarini

In der Debatte um die rechtswidrige Abschiebung eines Islamisten nach Tunesien steht auch NRW-Innenminister Herbert Reul mächtig unter Beschuss. Nun rudert er zurück und entschuldigt sich für seine Gerichtsschelte - alles ein Missverständnis, sagt er.

Schon fünf rechtswidrige Abschiebungen seit Jahresbeginn

Fr., 17. August 2018, 15:34 Uhr

2017 wurden insgesamt 23.966 Menschen abgeschoben, in diesem Jahr waren es von Januar bis Juni 12.261 Abschiebungen. Foto: Julian Stratenschulte/Symbolbild

Wer nicht bleiben darf, muss gehen: Abschiebungen werten Politiker gern als Zeichen, dass der Staat handlungsfähig ist. Doch was passiert, wenn gehen muss, wer eigentlich bleiben dürfte?

Seehofer legt Eckpunkte für Einwanderungsgesetz vor

Do., 16. August 2018, 21:12 Uhr

Bundesinnenminister Seehofer hat die lange erwarteten Eckpunkte für ein Einwanderungsgesetz vorgelegt, um qualifizierten ausländischen Fachkräften den Zuzug nach Deutschland erleichtern. Foto: Peter Kneffel

Noch in diesem Jahr soll das lange diskutierte Einwanderungsgesetz kommen. Der zuständige Innenminister geht jetzt in die Offensive. Von einem «Spurwechsel» ist aber nicht die Rede.

Kanzlerin mahnt Augenmaß bei Kritik an - und wird bepöbelt

Do., 16. August 2018, 20:15 Uhr

Pegida hatte zu einer Demonstration anlässlich des Besuchs von Bundeskanzlerin Merkel in Dresden aufgerufen. Die Kanzlerin wurde unter anderem als «Volksverräterin» beschimpft. Foto: Sebastian Kahnert

Reisen nach Sachsen hatten für die Bundeskanzlerin zuletzt etwas Beschwerliches. Nirgendwo schien der Unmut über ihre Flüchtlingspolitik so groß wie im Freistaat. Bei einem Besuch am Donnerstag trifft die Kanzlerin wieder auf Kritik.

Minister Stamp verteidigt Abschiebung vom Sami A.

Do., 16. August 2018, 19:44 Uhr

Erste Oppositionspolitiker fordern den Rücktritt des für die Abschiebung zuständigen Integrationsministers Joachim Stamp (FDP). Foto: Martin Gerten

Die Abschiebung des Islamisten Sami A. nach Tunesien war rechtswidrig - trotzdem verteidigt der NRW-Integrationsminister das Vorgehen. Sami A. sei eine «ernsthafte Gefahr» gewesen. Das Oberverwaltungsgericht ist empört.

Tausende Terminanträge für Familiennachzug nach Deutschland

Do., 16. August 2018, 17:40 Uhr

Asylbewerber gehen über das Gelände der Zentralen Ausländerbehörde in Eisenhüttenstadt. Seit dem 1. August können enge Angehörige wieder Anträge auf Familiennachzug stellen. Foto: Patrick Pleul/Archiv

Der syrische Bürgerkrieg hat Familien zerrissen. Viele Syrer hierzulande würden gerne Ehepartner, Vater und Mutter oder Kinder zu sich nach Deutschland holen. Doch nicht nur Syrer möchten ihren Angehörigen folgen.

SPD für Agenda Ost: Mehr Bundesbehörden und Sonderfonds

Do., 16. August 2018, 10:38 Uhr

Martin Dulig, sächsischer Wirtschaftsminister und Ostbeauftragter der SPD, fordert eine Wahrheits- oder Versöhnungskommission für eine gesamtdeutsche Aufarbeitung der Nachwendezeit. Foto: Monika Skolimowska

Berlin (dpa) - Zum Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Sachsen pocht die SPD auf ein umfassendes Konzept für eine Art Agenda Ost.

CDU diskutiert Günther-Vorstoß zu Perspektiven für Geduldete

Mi., 15. August 2018, 17:46 Uhr

Ein somalischer Flüchtling hält eine Aufenthaltsgestattung in den Händen. Foto: Arne Dedert/Illustration

Sollen abgelehnte Asylbewerber in Deutschland arbeiten dürfen? Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther von der CDU will ihnen das erleichtern. Der politische Gegner applaudiert - und die Parteikollegen?

Bauern sollen bald Klarheit über Dürrehilfen bekommen

Mi., 15. August 2018, 16:24 Uhr

Ein Traktor zieht auf einem trockenen Feld in Kühdorf (Thüringen) eine große Staubwolke hinter sich her. Foto: Jens Büttner

Allmählich neigt sich die Ernte 2018 ihrem Ende zu - und die Schäden der wochenlangen Trockenheit werden deutlicher. Wie groß sind sie wirklich? Der Bund will bald entscheiden, ob es ein Notstand ist.

Investitionsstau an Schulen: 48 Milliarden Euro wären nötig

Mi., 15. August 2018, 16:11 Uhr

Absperrungen an einer maroden Häuserwand sind auf dem Gelände einer Berliner Schule zu sehen. Foto: Jens Kalaene/Illustration

Viele Schulen in Deutschland sind in schlechtem Zustand. Zwar steigen die Steuereinnahmen - aber es gibt riesige Probleme beim Renovieren und Modernisieren. Auch weil die Bauwirtschaft am Limit ist.

«Divers»: Kabinett beschließt dritte Geschlechtsoption

Mi., 15. August 2018, 15:55 Uhr

Die «dritte Option» im Geburtsregister für intersexuelle Personen wird bald kommen. Foto: Peter Steffen

Weiblich, männlich, divers - Deutschland bekommt eine weitere Geschlechtsbezeichnung. Das Geburtenregister wird angepasst, weitere Regelungen für Transsexuelle sollen folgen.

Abschiebeflug aus Deutschland in Kabul eingetroffen

Mi., 15. August 2018, 14:46 Uhr

Aus Deutschland abgeschobene Asylbewerber werden nach ihrer Rückführung am Hauptstadtflughafen von Angehörigen begrüßt. Foto: Mohammad Jawad

Abschiebungen nach Afghanistan sind aufgrund der dortigen Sicherheitslage umstritten. Am Dienstagabend mussten erneut 46 Afghanen Deutschland verlassen. Ein Sammelcharter brachte die Männer nach Kabul - trotz wiederholter Kritik.

Rückstand bei neuen Stromnetzen - Altmaier will gegensteuern

Di., 14. August 2018, 18:38 Uhr

Teuer und langwierig: Kunststoffrohre, in denen Strom-Erdkabel liegen, werden in Nordrhein-Westfalen verlegt. Foto: Roland Weihrauch

Deutschland liegt im Verzug - beim Bau neuer Stromleitungen. Die aber sind nötig, damit Windstrom vom Norden in den Süden kommt. Minister Altmaier gibt nun den Krisenmanager.