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Deutschland

Start der Koalitionsverhandlungen in Brandenburg

Mo., 23. September 2019, 11:43 Uhr

Michael Stübgen, kommissarischer Vorsitzender der CDU-Brandenburg, Dietmar Woidke, Ministerpräsident und SPD-Vorsitzender in Brandenburg, und Ursula Nonnemacher, Fraktionsvorsitzende der Brandenburger Grünen (v.l.n.r.). Foto: Soeren Stache

Auf der Suche nach einer neuen Landesregierung beginnen in Brandenburg die Koalitionsverhandlungen. SPD, CDU und Grüne wollen in den kommenden Tagen Details für ein rot-schwarz-grünes Bündnis festlegen.

Grünen-Chef Habeck erntet Spott

Mo., 23. September 2019, 11:37 Uhr

Im ARD-«Bericht aus Berlin» am Sonntag zeigte sich der Chef der Grünen, Robert Habeck, nicht sattelfest, was Wirkung und Ausgestaltung der Entfernungspauschale angeht, über die Berufspendler Steuern sparen können. Foto: Michael Kappeler

Am Freitag wurde das Klimapaket von der Bundesregierung beschlossen. Insbesondere die Pendlerpauschale erntete von vielen Seiten Kritik - auch von Robert Habeck. Doch offenbarte dieser dabei wesentliche Wissenslücken.

Umweltministerium verteidigt Klimapaket

Mo., 23. September 2019, 11:35 Uhr

Mit dem beschlosssenen Klimapaket sollen weitreichende Maßnahmen für mehr Klimaschutz erreicht werden. Foto: Patrick Pleul

Es hagelt weiterhin Kritik am Klimapaket der Großen Koalition - mit solch einem Paket würden die Klimaziele nicht erreicht werden, heißt es. Das Bundesumweltministerium hält dagegen.

Sternberg will Konflikt mit dem Vatikan entschärfen

Mo., 23. September 2019, 07:17 Uhr

Thomas Sternberg, Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), will Konflikt mit dem Vatikan entschärfen. Foto: Marius Becker

Die deutschen Bischöfe wollen ab Montag in Fulda über einen Reformprozess beraten. Der Vatikan hat sie gewarnt, bloß nicht zu weit zu gehen. Nun gibt es versöhnliche Töne aus Deutschland.

Hitzige Debatte übers Klimapaket der GroKo

So., 22. September 2019, 20:44 Uhr

Demonstranten fahren mit einem Boot am Berliner Reichstagsgebäude vorbei. Das Klimapaket der Bundesregierung wird von Opposition, Umweltschützern und Wirtschaftsverbänden weiter scharf kritisiert. Foto: Christophe Gateau

Nach der Vorstellung des Klimaschutzpakets hagelt es Kritik. Zu mutlos, finden viele. Rabiat und riskant für die Wirtschaft, meinen andere. Beim UN-Klimagipfel in New York könnte es besser laufen für Kanzlerin Merkel.

Fünf deutsche Minister in vier Flugzeugen

So., 22. September 2019, 20:35 Uhr

Kurz vor dem Start steht der Airbus 340 der Luftwaffe, der Kanzlerin Merkel nach New York bringt, auf dem militärischen Teil des Flughafens Berlin-Tegel. Foto: Kay Nietfeld

Diese Woche sind fünf Kabinettsmitglieder in den USA. Drei Maschinen der Flugbereitschaft machen sich auf den Weg in Richtung Ostküste, nur die Umweltministerin fliegt Linie. Ein Grund für «Flugscham»?

Steinmeier würdigt Gewerkschaften als unverzichtbar

So., 22. September 2019, 20:19 Uhr

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht zur Eröffnung des Verdi-Bundeskongresses in Leipzig. Foto: Sebastian Willnow

Verdi will auf seinem Bundeskongress über die Herausforderungen für die Zukunft beraten. Zur Eröffnung hebt der Bundespräsident die Bedeutung der Gewerkschaften hervor - und richtet persönliche Worte an den scheidenden Chef.

Drei von vier Syrern in Deutschland leben von Hartz IV

So., 22. September 2019, 15:36 Uhr

63,6 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger sind deutsche Staatsbürger. Syrer stellen die zweitgrößte Gruppe, gefolgt von Menschen aus der Türkei. Foto: Jens Büttner

Obwohl sie oft höhere Bildungsabschlüsse mitbringen als Flüchtlinge anderer Nationalitäten, tun sich viele Syrer bei der Jobsuche noch schwer. Das hat wohl auch damit zu tun, dass einige von ihnen erst besser Deutsch lernen wollen, um dann eine bessere Stelle zu finden.

CSU-Vize Weber: Schwarz-Grün Zukunftsmodell für Deutschland

So., 22. September 2019, 12:06 Uhr

Manfred Weber: «Nur ein Bündnis von Union und Grünen auf Bundesebene kann die gesellschaftlichen Konflikte, die wir in Deutschland haben, befrieden.» Foto: Philipp von Ditfurth

Ein gemeinsames Regieren würde sicher «anstregend». Trotzdem: Während in Berlin noch eine große Koalition um den richtigen politischen Kurs ringt, kommt aus der CSU ein Ruf nach Schwarz-Grün auf Bundesebene.

Brandenburger Grüne für Verhandlungen mit SPD und CDU

Sa., 21. September 2019, 19:11 Uhr

Ursula Nonnemacher, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg. Foto:

Kleinmachnow (dpa) - Die Brandenburger Grünen haben mit klarer Mehrheit die Weichen für Koalitionsverhandlungen für ein rot-schwarz-grünes Bündnis in dem Bundesland gestellt.

Oppermann für zügige Einigung über Wahlrechtsreform

Sa., 21. September 2019, 10:22 Uhr

Der Bundestag aus der Vogelperspektive. Derzeit hat das Parlament 709 Abgeordnete. Foto: Michael Kappeler

Mit 709 Abgeordneten ist der Bundestag so groß wie noch nie. Doch die Verhandlungen über eine Wahlrechtsreform sind festgefahren. Das muss sich aus Sicht von Bundestagsvizepräsident Oppermann rasch ändern. Er hat auch einen Kompromissvorschlag.

AfD-Gruppe sieht Anhaltspunkte für Verfassungsfeindlichkeit

Fr., 20. September 2019, 20:32 Uhr

Laut der AfD-«Arbeitsgruppe Verfassungsschutz» war Björn Höcke unter den betrachteten Funktionären der AfD derjenige, von dem die meisten im Zusammenhang mit dem Verfassungsschutz relevanten Äußerungen stammten. Foto: Patrick Pleul

Niemand in der AfD fällt nach Einschätzung der internen «Arbeitsgruppe Verfassungsschutz» so häufig durch mehrdeutige oder problematische Aussagen auf wie Björn Höcke. Das tut seiner Popularität in der Partei aber bisher keinen Abbruch.

Empörung über Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast

Fr., 20. September 2019, 18:49 Uhr

Renate Künast ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, gegen Beschimpfungen wie «Geisteskranke» auf Facebook gegen sie vorzugehen. Foto: Felix König

Ein Gericht hat Beschimpfungen gegen die Grünen-Politikerin Renate Künast wie «Stück Scheisse» als zulässig bewertet. Nun schlagen die Wellen hoch. Mit Spannung wird eine Überprüfung des Beschlusses erwartet.

Veranstalter: 270.000 Menschen beim Klimastreik in Berlin

Fr., 20. September 2019, 17:59 Uhr

Teilnehmer der Fridays-for-Future-Demonstration stehen vor dem Brandenburger Tor. Nach Veranstaler-Angaben haben in Berlin rund 270.000 Menschen an den Protesten teilgenommen. Foto: Jörg Carstensen

Berlin (dpa) - Tanz, Trommeln und Blockaden: Für einen entschiedeneren Kampf gegen die Erderwärmung sind in Deutschland und rund um den Globus am Freitag Hunderttausende auf die Straße gegangen.

Neue Wohltaten für Arbeitnehmer und Eltern

Fr., 20. September 2019, 16:05 Uhr

Das bisherige Kindergeld soll mit dem weniger verbreiteten Kinderzuschlag zusammengeführt werden. Foto: Jens Büttner

Von leichteren Auszeiten aus dem Job bis zu mehr Geld für ärmere Eltern: Der Arbeitsminister will das Leben der Menschen mit Dutzenden Vorschlägen erleichtern. Doch welche Chancen hat sein Wohlfühlprogramm?

SPD in Sassnitz beendet Zusammenarbeit bei Anträgen mit AfD

Fr., 20. September 2019, 14:58 Uhr

Die SPD in Sassnitz hat nach der massiven Kritik an ihrer Zusammenarbeit mit der AfD in der Stadtvertretung Konsequenzen gezogen. Foto: Stefan Sauer

In der Stadtvertretung von Sassnitz gab es eine Zusammenarbeit von SPD und AfD. Das stieß bei anderen Sozialdemokraten auf Entsetzen. Nun reagiert die örtliche SPD.