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Deutschland

Habeck: Grüne gehen mit Doppelspitze in nächsten Wahlkampf

Mo., 17. Juni 2019, 17:49 Uhr

Annalena Baerbock und Robert Habeck sind seit Januar 2018 Parteichefs der Grünen. Foto: Kay Nietfeld

Für die Grünen läuft es richtig rund. Manche sprechen schon von einem eigenen Kanzlerkandidaten. Aber dafür müsste sich die Partei vom gleichberechtigten Spitzenduo verabschieden. Wird es so weit kommen?

Demos sollen UN-Klimaschützer beflügeln

Mo., 17. Juni 2019, 14:25 Uhr

Ansporn für die UN-Klimakonferenz in Bonn: Kundgebung von «Fridays for Future» in Jena. Foto: Bodo Schackow

Zehntausende junge Leute haben sich der Protestbewegung Fridays for Future angeschlossen und fordern mehr Klimaschutz. Sie haben das Thema mit Wucht auf die Agenda gedrückt. Kann eine große UN-Konferenz den Schwung nutzen?

Erinnerung an DDR-Volksaufstand vom 17. Juni 1953

Mo., 17. Juni 2019, 13:45 Uhr

Der Berliner Bürgermeister Michael Müller und Bundesinnenminister Horst Seehofer legen Kränze bei der Gedenkveranstaltung der Bundesregierung zum 66. Jahrestag des Volksaufstandes von 1953 nieder. Foto: Wolfgang Kumm

Sie hofften auf ein besseres Leben und mehr Demokratie. Hunderttausende Menschen gingen dafür vor 66 Jahren in der DDR auf die Straße. Der Protest wurde auch mit Panzern der Sowjetarmee niedergeschlagen.

Empörung über AKK nach Tweet zu CDU-Sieg in Görlitz

Mo., 17. Juni 2019, 11:26 Uhr

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer gratuliert dem CDU-Kandidaten bei der Oberbürgermeisterwahl in Görlitz – und unterschlägt zunächst die wichtige Rolle der überparteilichen Unterstützer. Foto: Michael Kappeler

Die CDU in Sachsen gewinnt nach mehreren Schlappen in Folge das Duell um den Chefsessel im Görlitzer Rathaus - gegen die AfD. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer reklamiert den Erfolg für ihre Partei - und bekommt dafür mächtig Gegenwind.

Grüne warnen vor Minusgeschäft bei Pkw-Maut

Mo., 17. Juni 2019, 08:59 Uhr

An diesem Dienstag verkündet der Europäische Gerichtshof sein Urteil über das Schicksal der Pkw-Maut in Deutschland. Foto: Jens Büttner

Von der Pkw-Maut spüren Autofahrer auf deutschen Straßen bisher nichts. Sie steht im Gesetz, wird aber nicht kassiert. Da sind noch rechtliche Unsicherheiten, und die werden jetzt endgültig geklärt.

Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

So., 16. Juni 2019, 20:53 Uhr

Kanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Olaf Scholz in Berlin. Foto: Michael Kappeler

Kursbestimmung in neuer Besetzung: Die Spitzen von Union und SPD reden über die Schwerpunktsetzung im Haushalt, Streitthemen inklusive. Vorher will man sich aber noch ein bisschen besser kennenlernen.

Rüstungsgüter im Milliardenwert an Jemen-Kriegsallianz

So., 16. Juni 2019, 15:37 Uhr

Ein Küstenschutzboot für Saudi-Arabien wird im Hafen Mukran in Mecklenburg-Vorpommern auf ein Transportschiff verladen. Foto: Stefan Sauer/Archiv

Vor 15 Monaten hatten Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag die Rüstungsexporte für am Jemen-Krieg beteiligte Staaten eingeschränkt - zumindest auf dem Papier. Neue Zahlen sprechen jetzt eine andere Sprache.

Gauck mit Ratschlag für CDU: «Toleranz in Richtung rechts»

So., 16. Juni 2019, 15:33 Uhr

Ex-Bundespräsident Joachim Gauck wirbt für mehr «Toleranz in Richtung rechts». Foto: Joachim Gauck

Wo verläuft die Grenze zwischen Konservativen und Rechten? Ex-Bundespräsident Gauck hat da seine eigene Vorstellung. Bei der CDU ist man sich nur in einem Punkt einig: Die AfD sei nicht «konservativ».

Die Grünen und die Macht: Raus aus der Öko-Nische

So., 16. Juni 2019, 15:17 Uhr

Erfolgsduo: Annalena Baerbock und Robert Habeck, die Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen. Foto: Hendrik Schmidt

Die Deutschen machen sich Sorgen um Bienen und das Klima. Das hilft den Grünen, die derzeit die Bundespolitik aufwirbeln. Aber wer Macht will, muss auf Dauer mehr bieten als ein Öko-Image.

Nächste Absage: Heil will nicht für SPD-Vorsitz kandidieren

So., 16. Juni 2019, 09:59 Uhr

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will sich nicht um den Posten des SPD-Vorsitzenden bewerben. Foto: Carsten Koall

Berlin (dpa) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will sich nicht um den Posten des SPD-Vorsitzenden bewerben. «Ich habe nicht vor, zu kandidieren - ich weiß aber, wen ich will», sagte Heil dem Re...

Bamf hebt rund 1,8 Prozent der Asylbescheide auf

So., 16. Juni 2019, 09:37 Uhr

Laut Asylgesetz kann ein positiver Asylbescheid widerrufen werden, wenn sich die Situation im Herkunftsland nachhaltig verbessert hat. Foto: Arne Dedert

Linke und Grüne finden die Widerrufsprüfungen des Bamf überflüssig. Weil sie Angst machen. Und weil die meisten ohnehin bleiben dürfen. Die große Koalition sieht das anders. Vor allem die Union betont: Jeder Ausländer, der zu Unrecht Schutz erhält, ist einer zuviel.

Grüne weiter stärkste Kraft - SPD nur noch bei 11 Prozent

Sa., 15. Juni 2019, 21:06 Uhr

Erfolgsduo: Annalena Baerbock und Robert Habeck, die Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen. Foto: Hendrik Schmidt

Jetzt dürften auch die Skeptiker verstummen, die direkt nach der Europawahl an den sensationellen Umfrageergebnissen der Grünen zweifelten. Der Abstand zur Union vergrößert sich.

Merkel: Bundeswehr hatte viele Jahre lang zu wenig Geld

Sa., 15. Juni 2019, 19:17 Uhr

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Generalinspekteur Eberhard Zorn beobachten den Überflug eines A400 M. Foto: Stefan Sauer.

Bundesweit erhalten Besucher am Samstag an verschiedenen Standorten einen Einblick in die Arbeit der Bundeswehr. Die Verteidigungsministerin trifft einen legendären US-Piloten. Und die Kanzlerin gibt große Versäumnisse offen zu.

2018 entstanden nur 27.000 neue Sozialwohnungen

Sa., 15. Juni 2019, 17:57 Uhr

Blick auf den Fernsehturm in Berlin und zahlreiche Baukräne. Foto: Jens Kalaene

In großen Städten müssen die Menschen immer mehr Geld für ihre Miete ausgeben. Vor allem bei ärmeren Familien könnten Sozialwohnungen für Entspannung sorgen. Doch die Bautätigkeit bleibt vielerorts hinter dem Bedarf zurück.

Merkel-Kritiker in der Union beharren auf Kurskorrekturen

Sa., 15. Juni 2019, 17:02 Uhr

Alexander Mitsch ist Bundesvorsitzender der Werte-Union, des konservativen CDU-Flügels. Foto: Uwe Anspach/Archiv

Für manche in der CDU sind sie so etwas wie die Schmuddelkinder vom rechten Rand: Die konservative Werte-Union prangert die Politik von Kanzlerin Merkel an - und fordert CDU und CSU zur Kurskorrektur auf.

Gauck wirbt für mehr «Toleranz in Richtung rechts»

Sa., 15. Juni 2019, 12:24 Uhr

Joachim Gauck, ehemaliger Bundespräsident, spricht bei der Enthüllung seines Ehrenbürgerporträts. Foto: Britta Pedersen

Wo genau verläuft die Grenze zwischen Konservativen und Rechten? Joachim Gauck hält es für wichtig, da genauer hinzuschauen. Bei der CDU ist man sich einig: Die AfD ist nicht «konservativ».