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Deutschland

Ermordung von Walter Lübcke jährt sich

Di., 02. Juni 2020, 11:55 Uhr

Anlässlich des ersten Todestages gedachte Hessens Ministerpräsident Bouffier des ermordeten Politikers Lübcke an dessen Grab. Foto: Staatskanzlei/T. Lohnes/dpa

Ein Mord als Mahnung: In Gedenken an den ermordeten Walter Lübcke warnen Politiker vor Gefahren für die Demokratie. Und sie mahnen, den Kampf gegen Hass und Extremismus noch entschlossener fortzusetzen.

Bartsch: Autoprämie wäre «Ohrfeige für Steuerzahler»

Di., 02. Juni 2020, 05:53 Uhr

Linke-Politiker Dietmar Bartsch ist gegen eine Autoprämie. Foto: Michael Kappeler/dpa

Dietmar Bartsch zeigt sich angesichts einer möglichen Autoprämie empört. Die Unternehmen sollten sich schämen, «die Steuerzahler anzubetteln», sagt der Linke-Politiker. Unterstützung erhält er vom Bund der Steuerzahler.

Vor einem Jahr wurde Walter Lübcke ermordet

Mo., 01. Juni 2020, 17:38 Uhr

Ein Porträt von Walter Lübcke beim Trauergottesdienst Mitte Juni 2019 in Kassel. Foto: Swen Pförtner/dpa

Ein Mord als Mahnung: Im Gedenken an den getöteten Walter Lübcke warnen Politiker vor Gefahren für die Demokratie. Und sie mahnen, den Kampf gegen Hass und Extremismus noch entschlossener fortzusetzen.

Bischofskonferenz rechnet mit Rekord an Austritten

Mo., 01. Juni 2020, 17:28 Uhr

Die katholische Kirche erwartet durch die Krise auch deutlich weniger Einnahmen aus der Kirchensteuer. Foto: Hendrik Schmidt/zb/dpa

Köln (dpa) - Die katholische Kirche rechnet wegen der Corona-Krise mit einer Rekordzahl an Austritten. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, berichtete im «Kölner Stadt-A...

Jeder Zweite würde sich gegen Corona impfen lassen

Mo., 01. Juni 2020, 15:57 Uhr

Beim Thema Impfpflicht gegen Corona sind die Deutschen gespalten. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Impfen gegen Corona: Falls es einen Impfstoff geben sollte, würde jeder zweite Deutsche ihn in Anspruch nehmen. Nur eine Minderheit lehnt das ab. Anders sieht es beim Thema Impfpflicht aus.

Konjunkturpaket - Forderungen aus allen Richtungen

Mo., 01. Juni 2020, 15:56 Uhr

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Wirtschaft ankurbeln. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Union und SPD wollen an diesem Dienstag über ein milliardenschweres Programm verhandeln, um die Wirtschaft in der Corona-Krise in Schwung zu bringen. Vor dem Treffen im Kanzleramt kommen Forderungen aus allen Richtungen, wo am besten investiert werden sollte.

Zulauf zu Demonstrationen gegen Corona-Beschränkungen sinkt

Mo., 01. Juni 2020, 11:30 Uhr

Einige hundert Menschen nehmen an der Demonstration der Initiative «Querdenken 711» in Suttgart teil. Foto: Christoph Schmidt/dpa

Wochenlang hatten Tausende gegen strikte Corona-Abwehrmaßnahmen demonstriert. Der Lockerungskurs der meisten Landesregierungen schafft nun eine neue Lage.

Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden

So., 31. Mai 2020, 17:34 Uhr

Im jüngsten ZDF-Politbarometer ist CSU-Chef Söder der zweitbeliebteste Politiker nach Kanzlerin Merkel. Foto: Peter Kneffel/dpa-Pool/dpa

In der Union stehen um den Jahreswechsel zwei richtungsweisende Personalien an. Wer wird CDU-Chef und wer Kanzlerkandidat der Union? Die K-Frage wird wohl erst Anfang 2020 entschieden.

Kompletter Programmcode der Corona-Warn-App veröffentlicht

So., 31. Mai 2020, 13:20 Uhr

Mit der Corona-Warn-App sollen die Nutzer eine persönliche «Risikostufe für eine Infektion» ermitteln können. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Mitte Juni soll es soweit sein mit der Corona-Warn-App. Für die breite Verwendung ist Vertrauen entscheidend. Die Entwickler haben Transparenz versprochen - und gehen nun einen wichtigen Schritt.

Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge unter Obergrenze

So., 31. Mai 2020, 11:07 Uhr

Im August 2018 war eine Neuregelung in Kraft getreten, wonach auch subsidiär Schutzberechtigte wieder Angehörige zu sich nach Deutschland holen dürfen. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Berlin (dpa) - Die deutschen Behörden erlauben mehr Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus den Nachzug von Familienangehörigen.

Ringen ums Konjunkturprogramm - Volumen bis 80 Milliarden?

So., 31. Mai 2020, 10:37 Uhr

Die Bundesregierung will der rezessionsgeplagten Wirtschaft in der Corona-Krise mit einem milliardenschweren Konjunkturprogramm auf die Beine helfen - doch die Details sind umstritten. Foto: Christian Charisius/dpa

Corona hat die Wirtschaft in die Rezession gestürzt. Dass der Staat helfen muss, ist unumstritten. Aber wie konkret - das schon. Vor der Beratung der Koalitionsspitzen schlagen alle Seiten Pflöcke ein.

Droht Kommunen ein Grundsteuer-Fiasko?

So., 31. Mai 2020, 10:35 Uhr

Blick auf die Stuttgarter Innenstadt: Für die Kommunen ist die Grundsteuer eine der wichtigsten Einnahmequellen. Im vergangenen Jahr kamen rund 14 Milliarden Euro zusammen. Foto: Marijan Murat/dpa

Jeder zahlt sie - und für die Kommunen ist die Grundsteuer gerade nach der Corona-Krise eine wichtige Einnahme. Doch wenn die neue Berechnung rechtzeitig stehen soll, müssen dich die Länder sputen.

Umfrage ergibt rechnerische Möglichkeit für Schwarz-Gelb

So., 31. Mai 2020, 10:09 Uhr

Laut einer aktuellen Umfrage rückt eine schwarz-gelbe Koalition im Bund rechnerisch wieder in den Bereich des Denkbaren. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Berlin (dpa) - Steigende Beliebtheitswerte für Union und FDP rücken nach einer Umfrage rechnerisch wieder eine schwarz-gelbe Koalition im Bund in den Bereich des Denkbaren.

Jeder Dritte will Maskenpflicht lockern oder abschaffen

So., 31. Mai 2020, 10:03 Uhr

Zur Eindämmung des Coronavirus gilt seit Wochen eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Schutzmaske im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen. Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Berlin (dpa) - Ein Drittel der Deutschen will die Maskenpflicht in der Corona-Krise abschaffen oder zumindest lockern. 19 Prozent der Teilnehmer einer repräsentativen Online-Umfrage des Meinungsinsti...

Weniger Beteiligung bei Corona-Demonstrationen

Sa., 30. Mai 2020, 18:49 Uhr

Wochenlang hatten Tausende gegen die strikten Corona-Abwehrmaßnahmen demonstriert, teils auch bei ungenehmigten Protesten. Der Lockerungskurs der meisten Landesregierungen schafft nun eine neue Lage.

Scheuer meldet Investitionsbedarf für Verkehr an

Sa., 30. Mai 2020, 16:36 Uhr

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will ein Mobilitäts-Paket. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Die Corona-Krise belastet die Wirtschaft in Deutschland und weltweit schwer. Die Regierung will mit einem Konjunkturpaket gegenhalten. Verkehrsminister Scheuer hat schon ein paar Ideen.