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Deutschland

SPD-Umfragewerte nach Scholz-Nominierung leicht gestiegen

Mi., 12. August 2020, 15:08 Uhr

Bundesfinanminister Olaf Scholz (M) nach seiner Vorstellung als Kanzlerkandidat der SPD durch die Parteichefs Norbert Walter-Borjans (l) und Saskia Esken. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Früh hat sich die SPD für Olaf Scholz als ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr ausgesprochen. In einer Umfrage nach seiner Nominierung legen die Sozialdemokraten prompt zu. Noch besser schneidet Scholz im direkten Kanzlerkandidaten-Vergleich ab.

Mit Schweiß und Maske im Gesicht - Schulstart in NRW

Mi., 12. August 2020, 14:40 Uhr

Als einziges Bundesland startet Nordrhein-Westfalen mit Maskenpflicht im Unterricht ins neue Schuljahr. Foto: Jonas Güttler/dpa

Wenn NRW ins neue Schuljahr startet, wird nicht nur die bundesweit einzigartige Maskenpflicht im Unterricht kritisch beäugt. Es geht auch um Laschets Corona-Krisenmanagement. Eine Gesamtschule in Münster versucht, die Schwierigkeiten mit Humor zu nehmen.

Vogt: Seehofer entscheidet über Flüchtlingsaufnahme

Mi., 12. August 2020, 13:42 Uhr

Ute Vogt (SPD) spricht in der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag. Foto: Christophe Gateau/dpa

Berlin und Thüringen würden gerne mehr Migranten von den griechischen Inseln ins Land holen. Innenminister Seehofer verweigert jedoch sein Ja. Ist es richtig, dass die Entscheidung nur bei ihm liegt, und was sagt der Koalitionspartner SPD dazu?

Juso-Chef unterstützt Scholz - Kritik von CDU und CSU

Mi., 12. August 2020, 09:42 Uhr

«Es geht ja nicht morgen früh der Wahlkampf los. Sondern es ist einfach ganz normale Regierungsarbeit angesagt», sagt Olaf Scholz. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Mit Finanzminister Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, der bislang als Vertreter des konservativen Parteiflügels galt. Doch der Parteilinke Kühnert, der in der Vergangenheit oft mit harter Kritik auffiel, macht sich ausdrücklich für den Vizekanzler stark.

Studie sieht wachsenden Zusammenhalt in Corona-Krise

Mi., 12. August 2020, 07:30 Uhr

Bemalte Steine an einem Wegesrand. Foto: Felix Kästle/dpa

Die Pandemie hat jeden einzelnen vor Herausforderungen gestellt. Hat die Corona-Krise der Solidarität in der Gesellschaft geschadet? Nein, heißt es in einer Studie, im Gegenteil. Aber es gibt auch Schatten.

Cyberagentur offiziell gegründet

Di., 11. August 2020, 23:00 Uhr

Bundesinnenminister Horst Seehofer bei einer Pressekonferenz zur Gründung der Cyberagentur am Flughafen Leipzig/Halle im Juli 2019. Die neue Agentur wird gemeinsam vom Verteidigungs- und vom Innenministerium getragen. Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

«Zur Sicherstellung digitaler Souveränität» soll unter Federführung von Verteidigungs- und Innenministerium eine Cyberagentur eingerichtet werden. Ihr Start hatte sich mehrfach verschoben. Nun gab es einen offiziellen Gründungsakt.

Bundesländer verschärfen Corona-Regeln

Di., 11. August 2020, 19:29 Uhr

Lieber aufsetzen: In diversen Bundesländern herrscht an vielen Orten Maskenpflicht. Foto: Marijan Murat/dpa

Wegen steigender Infektionszahlen ist die Zeit der Lockerungen für viele Landesregierungen vorbei. Einige Länder beschlossen heute strengere Regeln. Wer sich nicht daran hält, muss zum Teil tiefer in die Tasche greifen.

Kalbitz lässt Fraktionsvorsitz ruhen - bei vollen Bezügen

Di., 11. August 2020, 18:29 Uhr

Andreas Kalbitz lässt den Fraktionsvorsitz zunächst bis zu einem Gerichtsentscheid über seinen Partei-Rauswurf ruhen. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Andreas Kalbitz hatte angekündigt, den AfD-Fraktionsvorsitz im brandenburgischen Landtag bis zu einem Gerichtsentscheid ruhen zu lassen - dennoch kassiert er volle Bezüge.

Berlins SPD-Regierungschef Müller zieht es in den Bundestag

Mo., 10. August 2020, 22:54 Uhr

Michael Müller will über den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf in den Bundestag einziehen. Foto: Jörg Carstensen/dpa

Über die politische Zukunft von Michael Müller wird schon länger spekuliert. Nun ist klar, wohin die Reise für den langjährigen Regierenden Bürgermeister von Berlin geht.

Mord an Georgier: Fehlende russische Kooperation beklagt

Mo., 10. August 2020, 22:52 Uhr

Im Kleinen Tiergarten werden im August 2019 Spuren am Tatort gesichert. Foto: Christoph Soeder/dpa

In wenigen Wochen beginnt in Berlin einer der spektakulärsten Polit-Prozesse der vergangenen Jahre: Es geht um den Mord an einem Georgier, hinter dem die Bundesanwaltschaft die russische Regierung als Drahtzieher vermutet. Schon jetzt hat der Fall politische Folgen.

SPD hat Kanzlerkandidaten: Scholz glaubt an über 20 Prozent

Mo., 10. August 2020, 17:23 Uhr

Olaf Scholz (M) mit den SPD-Bundesvorsitzenden Norbert Walter-Borjans (l) und Saskia Esken. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Trotz des Dauertiefs seiner Partei setzt Vizekanzler Olaf Scholz auf Sieg. Er will die große Koalition nach der Bundestagswahl beenden und eine Mitte-Links-Regierung führen. Bis dahin aber: Zusammenarbeit mit der Union.

Giffey will erneute Kita-Schließungen verhindern

Mo., 10. August 2020, 16:50 Uhr

Familienministerin Franziska Giffey will erneute Kita-Schließungen vermeiden. Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Die Kita-Schließungen vor dem Sommer haben viele Familien unter großen Stress gesetzt. Wie auch an den Schulen ist im neuen Kita-Jahr nun wieder «Regelbetrieb» geplant, so weit das möglich ist.

Schulstart in weiteren Bundesländern

Mo., 10. August 2020, 15:58 Uhr

In Brandenburg gilt in Fluren, Treppenhäusern und Mensen eine Maskenpflicht für Schüler und Lehrer, aber nicht in Klassenräumen und auf Schulhöfen. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Das Experiment Schulstart in Corona-Zeiten geht weiter. Mitten in der Sommerhitze hat in drei weiteren Bundesländern das neue Schuljahr begonnen. Die Debatte, ob die Hygieneregeln an den Schulen ausreichen werden, hält an. Vor allem die Masken-Frage bleibt umstritten.

Gericht urteilt Ende August über Bayerns Grenzpolizei

Mo., 10. August 2020, 15:22 Uhr

Ein Beamter der bayerischen Grenzpolizei kontrolliert am Grenzübergang Kirchdorf Dokumente von Autofahrern. Foto: Lino Mirgeler/dpa/Archiv

Bayern geht mit ihrer Grenzpolizei einen umstrittenen Sonderweg. Die Grünen im bayerischen Landtag sehen darin einen Verfassungsverstoß. Doch wer hat Recht? Darüber urteilt im August der Bayerische Verfassungsgerichtshof.

Neustart in der Pandemie: Schulen vor Herausforderungen

So., 09. August 2020, 22:26 Uhr

Eine Mund-Nasen-Bedeckung liegt während einer Unterrichtsstunde neben einem Schüler. Foto: Marijan Murat/dpa

Mit Maske oder ohne? Mit Abstand oder ohne? Zum Schulstart in der Corona-Pandemie gibt es weiter viel Unklarheit. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin warnt unterdessen vor einem Wettkampf, wer die strengsten Regeln hat.

Fünf Jahre nach dem Flüchtlingssommer: Asylpolitik trennt

So., 09. August 2020, 22:06 Uhr

Flüchtlinge im Oktober 2015 an der deutsch-österreichischen Grenze. Foto: picture alliance / dpa

Das Elend in den Krisenregionen der Welt kennen die meisten Deutschen nur vom Bildschirm. Vor fünf Jahren standen Hunderttausende Geflüchtete mit einem Mal vor der Tür. Die Sympathie war anfangs groß. Und heute?