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Deutschland

Steuerbelastung der Rentner teils deutlich gestiegen

Mi., 20. November 2019, 06:52 Uhr

Im Durchschnitt lag die Rente 2018 bei 1219 Euro. Foto: Hans-Jürgen Wiedl/zb/dpa

Nur wenig Steuern auf die Rente? Das war einmal. Tatsächlich werden mittlere Renten immer höher besteuert.

Terrorverdacht: Spezialeinheit nimmt Mann in Berlin fest

Di., 19. November 2019, 21:07 Uhr

Polizisten vor dem Wohnhaus des 26-Jährigen, der wegen Terrorverdachts verhaftet wurde. Foto: Paul Zinken/dpa

In Chats reden die Islamisten über Bomben, Gewehre und das Töten. Einer zieht los und kauft Chemikalien, so der Vorwurf der Ermittler. Lange beobachten die Fahnder, wie die Pläne konkreter werden - bevor sie zuschlagen. Berlins Innensenator zeigt sich erleichtert.

Mehr Kinder von Gewalt und Vernachlässigung bedroht

Di., 19. November 2019, 16:14 Uhr

Die Zahl der von Armut gefährdeten Kinder ist leicht gesunken, bei von Gewalt und Vernachlässigung gefährdeten gibt es jedoch einen Anstieg. Foto: Christian Charisius/dpa

Während die Gefahr von Kinderarmut in Deutschland leicht sinkt, sind mehr Minderjährige von Gewalt oder Vernachlässigung bedroht. Der Kinderschutzbund schlägt Alarm.

Kramp-Karrenbauer räumt Fehler im ersten Amtsjahr ein

Di., 19. November 2019, 16:06 Uhr

Selbstkritisch: Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin. Foto: Sebastian Kahnert/zb/dpa

Vor dem Parteitag in Leipzig rumort es in der CDU weiter. Kann die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer die Stimmung mit einer fulminanten Rede drehen?

Franco A. muss nun doch wegen Terrorverdachts vor Gericht

Di., 19. November 2019, 16:04 Uhr

Ein Soldat der deutsch-französischen Brigade in Illkirch bei Straßburg, wo der terrorverdächtige Oberleutnant Franco A. stationiert war. Foto: Patrick Seeger/dpa

Plante der Bundeswehroffizier Franco A. einen Terroranschlag? Dieser Frage wird nun das Oberlandesgericht Frankfurt nachgehen müssen. Wann genau, ist aber noch unklar.

Endspurt um den SPD-Vorsitz - Kühnert will in Parteiführung

Di., 19. November 2019, 15:28 Uhr

Juso-Chef Kevin Kühnert hat angekündigt, für den SPD-Parteivorstand zu kandidieren. Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Wer führt künftig Deutschlands älteste Partei? Zum Start der Stichwahl prallen Gegensätze aufeinander - doch auch Gemeinsamkeiten werden deutlich. Für eine Überraschung sorgt ein Junger.

CDU-Spitze gegen Kopftücher schon für kleine Mädchen

Di., 19. November 2019, 08:11 Uhr

Eine Schülerin mit Kopftuch nimmt am Unterricht teil. Foto: Bernd Thissen/dpa

Auf ihrem Parteitag will die CDU über Muslima sprechen, die schon als Mädchen Kopftuch tragen. Auch die Parteispitze spricht sich dagegen aus. Denkbar ist demnach sogar ein Verbot.

Werbeverbot für Tabak: Ärzte machen Druck

Di., 19. November 2019, 06:55 Uhr

Ein Mann raucht eine Zigarette. Foto: Daniel Bockwoldt/dpa

Die Große Koalition ringt schon lange darum, Zigaretten-Reklame einzudämmen - doch wie weit soll das gehen? Eine Zeitvorgabe der Kanzlerin läuft bald ab. Mediziner fordern klare Entscheidungen.

SPD vor dem Finale - Erneut haben die Mitglieder das Sagen

Mo., 18. November 2019, 21:44 Uhr

Olaf Scholz (l) tritt mit Klara Geywitz gegen Saskia Esken (r) und Norbert Walter-Borjans (2.v.r) an. Foto: Michael Kappeler/dpa

Wieder hat die SPD-Basis das Wort - ein halbes Jahr nach dem Abgang von Andrea Nahles soll dann endlich Klarheit herrschen. Doch kann die neue SPD-Spitze den Aufruhr in der Partei beruhigen?

Grüne machen Weg für Kenia-Koalition in Brandenburg frei

Mo., 18. November 2019, 17:57 Uhr

Sollen Ministerposten in Brandenburg bekommen: Ursula Nonnemacher und Axel Vogel (beide Grüne). Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl haben nach der SPD und der CDU auch die Grünen die Weichen für eine Kenia-Koalition in Brandenburg gestellt. Damit steht der Wiederwahl von SPD-Ministerpräsident Woidke nichts mehr im Wege.

Miri klagt gegen negativen Asylbescheid - Eilantrag gestellt

Mo., 18. November 2019, 16:20 Uhr

Der illegal nach Deutschland eingereiste Ibrahim Miri bleibt in Abschiebehaft. Foto: Carmen Jaspersen/dpa

Im Juli war Ibrahim Miri in den Libanon abgeschoben worden, Ende Oktober tauchte er wieder in Bremen auf. Das verurteilte Clan-Mitglied pocht auf sein Recht auf Asyl.

Habeck lehnt schwarze Null ab - und schweigt zum Kanzleramt

Mo., 18. November 2019, 15:27 Uhr

Robert Habeck spricht beim Bundesparteitag der Grünen in Bielefeld. Foto: Guido Kirchner/dpa

Schwarze Null im Haushalt, aber ein schwarzes Loch in Europa - das lehnt Grünen-Co-Chef Robert Habeck ab. Seine zuletzt erfolgsverwöhnte Partei will die Schuldenbremse lockern.

Entwurf: Kommission empfiehlt höheren Rundfunkbeitrag

Mo., 18. November 2019, 15:27 Uhr

Euromünzen liegen neben den Logos der Apps von ARD und ZDF. Foto: Soeren Stache/dpa

Der Rundfunkbeitrag, den jeder Haushalt in Deutschland entrichten muss, ist seit Jahren nicht gestiegen. Sachverständige bringen jetzt ein Plus ins Spiel.

Spahn will stärker gegen Arznei-Lieferengpässe vorgehen

Mo., 18. November 2019, 13:52 Uhr

Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, will gegen Lieferengpässe bei Medikamenten vorgehen. Foto: Markus Scholz/dpa

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will stärker gegen Arznei-Lieferengpässe in Deutschland vorgehen. «Patienten erwarten zu Recht, dass sie dringend notwendige Medikamente unverzü...

Widerstand gegen Scholz-Vorstoß zu EU-Einlagensicherung

Mo., 18. November 2019, 13:34 Uhr

Finanzminister Scholz hatte jüngst überraschend Bereitschaft für eine europäische Sicherung für Sparguthaben signalisiert. Foto: Michael Kappeler/dpa

Bundesfinanzminister Scholz hat die Debatte über einen europäischen Schutz der Einlagen von Bankkunden neu belebt. Doch leichter ist eine Einigung nicht geworden. Die Vorbehalte in Deutschland bleiben groß.

Vorbehalte gegen neue Mobilfunkmasten: Bund plant Kampagne

Mo., 18. November 2019, 13:30 Uhr

Mobilfunkmast bei Meisenheim in Rheinland-Pfalz. Foto: Andreas Arnold/dpa

Die Regierung steckt in einem Dilemma. Deutschland muss bei der Digitalisierung aufholen, will es wirtschaftlich mithalten. Doch viele Bürger sehen den Bau neuer Mobilfunkmasten mit Argwohn. Sie fürchten um ihre Gesundheit. Eine Infokampagne soll helfen.