21°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken
21°C
Saarbrücken
weather-Saarbrücken

Deutschland

Cyberagentur offiziell gegründet

Di., 11. August 2020, 23:00 Uhr

Bundesinnenminister Horst Seehofer bei einer Pressekonferenz zur Gründung der Cyberagentur am Flughafen Leipzig/Halle im Juli 2019. Die neue Agentur wird gemeinsam vom Verteidigungs- und vom Innenministerium getragen. Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

«Zur Sicherstellung digitaler Souveränität» soll unter Federführung von Verteidigungs- und Innenministerium eine Cyberagentur eingerichtet werden. Ihr Start hatte sich mehrfach verschoben. Nun gab es einen offiziellen Gründungsakt.

Bundesländer verschärfen Corona-Regeln

Di., 11. August 2020, 19:29 Uhr

Lieber aufsetzen: In diversen Bundesländern herrscht an vielen Orten Maskenpflicht. Foto: Marijan Murat/dpa

Wegen steigender Infektionszahlen ist die Zeit der Lockerungen für viele Landesregierungen vorbei. Einige Länder beschlossen heute strengere Regeln. Wer sich nicht daran hält, muss zum Teil tiefer in die Tasche greifen.

Kalbitz lässt Fraktionsvorsitz ruhen - bei vollen Bezügen

Di., 11. August 2020, 18:29 Uhr

Andreas Kalbitz lässt den Fraktionsvorsitz zunächst bis zu einem Gerichtsentscheid über seinen Partei-Rauswurf ruhen. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Andreas Kalbitz hatte angekündigt, den AfD-Fraktionsvorsitz im brandenburgischen Landtag bis zu einem Gerichtsentscheid ruhen zu lassen - dennoch kassiert er volle Bezüge.

Juso-Chef unterstützt Scholz - Kritik von CDU und CSU

Di., 11. August 2020, 16:13 Uhr

«Es geht ja nicht morgen früh der Wahlkampf los. Sondern es ist einfach ganz normale Regierungsarbeit angesagt», sagt Olaf Scholz. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Mit Finanzminister Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, der bislang als Vertreter des konservativen Parteiflügels galt. Doch der Parteilinke Kühnert, der in der Vergangenheit oft mit harter Kritik auffiel, macht sich ausdrücklich für den Vizekanzler stark.

Berlins SPD-Regierungschef Müller zieht es in den Bundestag

Mo., 10. August 2020, 22:54 Uhr

Michael Müller will über den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf in den Bundestag einziehen. Foto: Jörg Carstensen/dpa

Über die politische Zukunft von Michael Müller wird schon länger spekuliert. Nun ist klar, wohin die Reise für den langjährigen Regierenden Bürgermeister von Berlin geht.

Mord an Georgier: Fehlende russische Kooperation beklagt

Mo., 10. August 2020, 22:52 Uhr

Im Kleinen Tiergarten werden im August 2019 Spuren am Tatort gesichert. Foto: Christoph Soeder/dpa

In wenigen Wochen beginnt in Berlin einer der spektakulärsten Polit-Prozesse der vergangenen Jahre: Es geht um den Mord an einem Georgier, hinter dem die Bundesanwaltschaft die russische Regierung als Drahtzieher vermutet. Schon jetzt hat der Fall politische Folgen.

SPD hat Kanzlerkandidaten: Scholz glaubt an über 20 Prozent

Mo., 10. August 2020, 17:23 Uhr

Olaf Scholz (M) mit den SPD-Bundesvorsitzenden Norbert Walter-Borjans (l) und Saskia Esken. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Trotz des Dauertiefs seiner Partei setzt Vizekanzler Olaf Scholz auf Sieg. Er will die große Koalition nach der Bundestagswahl beenden und eine Mitte-Links-Regierung führen. Bis dahin aber: Zusammenarbeit mit der Union.

Giffey will erneute Kita-Schließungen verhindern

Mo., 10. August 2020, 16:50 Uhr

Familienministerin Franziska Giffey will erneute Kita-Schließungen vermeiden. Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Die Kita-Schließungen vor dem Sommer haben viele Familien unter großen Stress gesetzt. Wie auch an den Schulen ist im neuen Kita-Jahr nun wieder «Regelbetrieb» geplant, so weit das möglich ist.

Schulstart in weiteren Bundesländern

Mo., 10. August 2020, 15:58 Uhr

In Brandenburg gilt in Fluren, Treppenhäusern und Mensen eine Maskenpflicht für Schüler und Lehrer, aber nicht in Klassenräumen und auf Schulhöfen. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Das Experiment Schulstart in Corona-Zeiten geht weiter. Mitten in der Sommerhitze hat in drei weiteren Bundesländern das neue Schuljahr begonnen. Die Debatte, ob die Hygieneregeln an den Schulen ausreichen werden, hält an. Vor allem die Masken-Frage bleibt umstritten.

Gericht urteilt Ende August über Bayerns Grenzpolizei

Mo., 10. August 2020, 15:22 Uhr

Ein Beamter der bayerischen Grenzpolizei kontrolliert am Grenzübergang Kirchdorf Dokumente von Autofahrern. Foto: Lino Mirgeler/dpa/Archiv

Bayern geht mit ihrer Grenzpolizei einen umstrittenen Sonderweg. Die Grünen im bayerischen Landtag sehen darin einen Verfassungsverstoß. Doch wer hat Recht? Darüber urteilt im August der Bayerische Verfassungsgerichtshof.

Neustart in der Pandemie: Schulen vor Herausforderungen

So., 09. August 2020, 22:26 Uhr

Eine Mund-Nasen-Bedeckung liegt während einer Unterrichtsstunde neben einem Schüler. Foto: Marijan Murat/dpa

Mit Maske oder ohne? Mit Abstand oder ohne? Zum Schulstart in der Corona-Pandemie gibt es weiter viel Unklarheit. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin warnt unterdessen vor einem Wettkampf, wer die strengsten Regeln hat.

Fünf Jahre nach dem Flüchtlingssommer: Asylpolitik trennt

So., 09. August 2020, 22:06 Uhr

Flüchtlinge im Oktober 2015 an der deutsch-österreichischen Grenze. Foto: picture alliance / dpa

Das Elend in den Krisenregionen der Welt kennen die meisten Deutschen nur vom Bildschirm. Vor fünf Jahren standen Hunderttausende Geflüchtete mit einem Mal vor der Tür. Die Sympathie war anfangs groß. Und heute?

Esken schließt Koalition mit grüner Kanzlerschaft nicht aus

So., 09. August 2020, 18:17 Uhr

Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken im ARD-«Sommerinterview». Foto: Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Wenn die SPD nach der Bundestagswahl Regierungsverantwortung jenseits der großen Koalition übernehmen will, ist vor allem ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei denkbar. Auch, wenn der Kanzler kein Sozialdemokrat wäre?

Schutzmasken: 48 Lieferanten klagen gegen Bundesregierung

So., 09. August 2020, 16:16 Uhr

Gesundheitsminister Jens Spahn mit Mundschutz. Foto: Christian Charisius/dpa

Es geht um knapp sechs Milliarden Schutzmasken - und das Geld dafür: Lieferanten werfen der Bundesregierung vor, sie nicht oder nur teilweise bezahlt zu haben.

Ärzteverband warnt vor wachsender Nachlässigkeit

Sa., 08. August 2020, 21:33 Uhr

Der Ärzteverband Marburger Bund warnt vor Nachlässigkeit in der Corona-Pandemie. Foto: -/Marburger Bund Bundesverband /dpa

Um das Coronavirus in Schach zu halten, kommt es auf Vorsicht aller an. Doch Mediziner sehen mit Sorge, dass sich zu viele inzwischen riskant verhalten. Was tun gegen ein bröckelndes Krisenbewusstsein?

«Querdenken»-Demo in Stuttgart - Ex-Fußballer Berthold dabei

Sa., 08. August 2020, 21:08 Uhr

In Stuttgart gibt es erneut Protest gegen die Corona-Maßnahmen - an diesem Samstag mit einigen hundert Teilnehmern. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Wieder demonstrieren Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen in Stuttgart. Anders als in Berlin klappt es weitgehend mit dem vorgeschriebenen Abstand. Unversehens tritt auch ein Fußballweltmeister auf.