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Deutschland

Kanzlerin Merkel in Sachsen gefeiert und ausgebuht

Mo., 15. Juli 2019, 22:13 Uhr

Die Kanzlerin spricht beim Frauennetzwerktreffen im Dresdner Albertinum. Foto: Robert Michael

Sachsen bleibt ein schwieriges Pflaster für Bundeskanzlerin Angela Merkel. In Görlitz wird sie von Siemens-Mitarbeitern warm empfangen, in Dresden begegnet sie später Hass - und geballter Frauenpower.

Gesundheitsminister Spahn wirbt im Kosovo um Pflegekräfte

Mo., 15. Juli 2019, 17:32 Uhr

Jens Spahn spricht in Pristina mit Pflegeschülern. Foto: Xander Heinl/Photothek/BMG

Deutschland braucht dringend mehr Alten- und Krankenpfleger. Dafür begibt sich der Gesundheitsminister jetzt sogar auf Werbetour ins Ausland.

Maut-Verträge werden ein Fall für die Justiz

Mo., 15. Juli 2019, 16:26 Uhr

Die Pkw-Maut ist gescheitert. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn will gerichtlich erzwingen, dass Bundesverkehrsminister Scheuer die Verträge mit offenlegen muss. Foto: Jens Büttner

Nach dem Aus für die Pkw-Maut ist die große Frage, was das die Steuerzahler kostet - und wer schuld ist. Ein Grüner zieht dafür sogar vor Gericht. Derweil kommt ein neuer Vorschlag für eine Öko-Maut auf den Tisch. Was hält das Umweltministerium davon?

Jörg Meuthen nicht als Delegierter aufgestellt

Mo., 15. Juli 2019, 15:42 Uhr

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen. Foto: Jörg Carstensen

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat den Thüringer Landesparteichef Björn Höcke für sein Auftreten auf dem «Kyffhäusertreffen» kritisiert - und nun in seinem Heimatverband eine Schlappe erlitten.

AfD-Streit um Björn Höcke schwelt weiter

Mo., 15. Juli 2019, 11:44 Uhr

Björn Höcke, Vorsitzender der AfD in Thüringen, spricht zum Wahlkampfauftakt in Sachsen. Foto: Sebastian Kahnert

Vor den Wahlen in Ostdeutschland zeigt die AfD sich siegessicher - doch zugleich schwelt der Streit um Björn Höcke und seinen «Flügel» weiter. Könnte eine Kandidatur des Thüringers für den Bundesvorstand die Machtverhältnisse in der Partei klären?

Winkler: SPD in Sackgasse wegen Ablehnung von der Leyens

Mo., 15. Juli 2019, 09:44 Uhr

Der Historiker Heinrich-August Winkler appelliert an die SPD, ihren Widerstand gegen die Wahl von der Leyens aufzugeben. Foto: Karlheinz Schindler

Kurz vor von der Leyens Entscheidungstag reißt die Kritik an den Sozialdemokraten und ihrer ablehnenden Haltung zu der CDU-Politikerin nicht ab: Die Sozialdemokraten hätten sich in eine Sackgasse manövriert.

Schily kritisiert SPD-Vorbehalte gegen von der Leyen

So., 14. Juli 2019, 19:37 Uhr

Otto Schily war von 1998 bis 2005 Bundesinnenminister. Foto: Jörg Carstensen/Archiv

Ursula von der Leyen will sich am Dienstag zur EU-Kommissionspräsidentin wählen lassen. Doch das wird kein Selbstläufer, auch wegen SPD-Widerstand. Der frühere Innenminister Schily teilt gegen die Genossen aus.

Klöckner rechnet mit Glyphosat-Aus ab spätestens 2022

So., 14. Juli 2019, 19:37 Uhr

Der Wirkstoff Glyphosat steht im Verdacht, krebserregend zu sein. Er wurde von der heutigen Bayer-Tochter Monsanto als Herbizid auf den Markt gebracht. Foto: Patrick Pleul

Berlin (dpa) - Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner erwartet ein Ende des Glyphosat-Einsatzes in der Europäischen Union ab spätestens 2022.

Streit in der AfD um Rechtsaußen Höcke wird immer schärfer

So., 14. Juli 2019, 15:29 Uhr

AfD-Chef Alexander Gauland hatte beim «Kyffhäusertreffen» des von Höcke gegründeten rechtsnationalen «Flügels» erklärt, die AfD sei nicht gegründet worden, um «einen Raum zu schaffen, in dem jeder alles sagen kann». Foto: Bodo Schackow

Erfahrene Wahlkämpfer wissen: Die Wähler mögen keine zerstrittenen Parteien. Der AfD-Vorsitzende Meuthen versucht beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg, den Laden zusammenzuhalten. Trotz des Streits um «Flügel»-Wortführer Höcke. Der geht aber umgehend in eine neue Runde.

Lindner will Schiffbrüchige nach Nordafrika zurückbringen

So., 14. Juli 2019, 14:30 Uhr

Flüchtlinge werden nördlich der libyschen Stadt Sabratha aus einem Schlauchboot gerettet. Ihnen droht oft der Rücktransport in das Bürgerkriegsland. Foto: Emilio Morenatti/AP

Der Dauerstreit um die Seenotrettung im Mittelmeer soll ein Ende haben. Lösungsvorschläge kommen auf den Tisch. Aber die Diskussion dreht sich im Kreis. Und das lautlose Sterben auf See geht weiter.

Gabriel beklagt Zurückhaltung im Rennen um neue SPD-Spitze

So., 14. Juli 2019, 13:39 Uhr

Sigmar Gabriel stand der SPD von 2009 bis 2017 vor. Foto: Wolfgang Kumm

Berlin (dpa) - Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel beklagt eine Zurückhaltung bei der Suche nach einer neuen Parteispitze.

Mehrheit erachtet Merkels Zitteranfälle als Privatsache

So., 14. Juli 2019, 09:32 Uhr

Kanzlerin Merkel hatte in den vergangenen Wochen mehrfach bei der Begrüßung anderer Regierungschefs Zitteranfälle erlitten. Foto: Michael Kappeler

Augsburg (dpa) - Eine Mehrheit der Deutschen findet, dass Kanzlerin Angela Merkel über ihre jüngsten Zitteranfälle keine öffentliche Auskunft zu geben braucht. Dies geht aus einer Umfrage des

Bund: Neues Gesetz für Zugriff auf Smart-Home-Geräte unnötig

So., 14. Juli 2019, 09:29 Uhr

Unter Smart-Home-Geräten versteht man etwa den Amazon-Lautsprecher Echo mit dem Sprachassistenten Alexa, aber auch Luftsensoren, Bewegungsmelder oder Überwachungskameras, die Informationen versenden. Foto: Britta Pedersen

Wer sein Haus mit smarten Steckdosen, Überwachungskameras und einem ferngesteuerten Kühlschrank ausstattet, hinterlässt digitale Spuren, die auch für Ermittler aufschlussreich sein können. Darüber, wer da was darf, sind die Fachleute noch uneins.

CO2-Preis: Hausbesitzer wollen Mieter an Kosten beteiligen

Sa., 13. Juli 2019, 15:28 Uhr

Schornsteine im Mainzer Stadtteil Laubenheim: Auch das Heizen im Winter ist eine bedeutende CO2-Quelle. Foto: Frank May

Berlin (dpa) - Aus Sicht des Eigentümerverbandes Haus und Grund werden auch Mieter tiefer in die Tasche greifen müssen, falls infolge einer CO2-Bepreisung die Heizkosten steigen.

FDP will den Bundestag digitaler machen

Sa., 13. Juli 2019, 14:35 Uhr

«Wenn sich der Bundesrat digitalisiert, darf sich der Bundestag nicht länger verweigern», sagt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann. Foto: Wolfgang Kumm

Abstimmungen im Bundestag sind manchmal ein zeitraubendes Verfahren. Vor allem namentliche Abstimmungen mithilfe von Stimmkarten ziehen sich regelmäßig in die Länge. Viel schneller ginge es elektronisch, also per Knopfdruck, sagt die FDP - und macht dazu einen Vorstoß.

Berlins Bürgermeister weiter für 365-Euro-Jahreskarte

Sa., 13. Juli 2019, 11:05 Uhr

Lässt sich von seinem Ziel einer 365-Euro-Jahreskarte für Bus und Bahn nicht abbringen: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller. Foto: Britta Pedersen

Berlin (dpa) - Trotz Skepsis und Bedenken von vielen Seiten lässt sich Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller nicht von seinem Ziel einer 365-Euro-Jahreskarte für Bus und Bahn abbringen.