L357 zwischen Siersburg und Eimersdorf in beiden Richtungen Gefahr besteht nicht mehr (17.07.2019, 22:48)

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Deutschland

Kitas dürfen ungeimpfte Kinder bald nicht mehr aufnehmen

Mi., 17. Juli 2019, 21:56 Uhr

Das Bundeskabinett will unter anderem das «Masernschutzgesetz» beschließen. Foto: Friso Gentsch

Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit. Sie können richtig gefährlich werden und im Extremfall zum Tode führen. Weil die Zahl der Erkrankungen steigt, wird Impfen für Kinder, Schüler und einige Erwachsene jetzt Pflicht.

Dann halt gratulieren: Die SPD und das Von-der-Leyen-Dilemma

Mi., 17. Juli 2019, 17:23 Uhr

Damals waren sie noch Kabinettskollegen: Sigmar Gabriel im Gespräch mit Ursula von der Leyen. Foto: Kay Nietfeld

Ursula von der Leyen ist zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt. Und die SPD, die das nicht wollte? Schickt pflichtschuldig Glückwünsche. Bis Gras über die Sache wächst, dürfte es noch ein wenig dauern.

Blumen und Glückwünsche für die Kanzlerin - Merkel wird 65

Mi., 17. Juli 2019, 17:03 Uhr

Angela Merkel hält zu Beginn der Kabinettssitzung im Bundeskanzleramt einen Blumenstrauß in den Händen, den sie von den Kabinettskollegen überreicht bekam. Foto: Wolfgang Kumm

Der 65. Geburtstag - für viele Menschen ein Anlass für eine große Sause. Doch was macht die Kanzlerin? Geht wie üblich ihren Regierungsgeschäften nach. Aber ganz normal wird der Tag dann doch nicht.

Seehofer: Verteilung von Geretteten ja, «Grenzöffnung» nein

Mi., 17. Juli 2019, 14:57 Uhr

Bundesinnenminister Horst Seehofer während der Pressekonferenz zum Jahresbericht der Bundespolizei. Foto: Britta Pedersen

Schwangere, die einzeln von Bord geholt werden. Private Rettungsschiffe, die tagelang im Mittelmeer kreuzen, weil sie nirgends einlaufen dürfen. Dieses «erbärmliche Schauspiel» (O-Ton Seehofer) will die Bundesregierung beenden. Aber nicht alleine.

Hockenheims Oberbürgermeister kannte Angreifer nicht

Mi., 17. Juli 2019, 14:54 Uhr

Der Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummerist ist von einem Unbekannten angegriffen und schwer verletzt worden. Foto: Dany Schleicher/Stadtverwaltung Hockenheim

Noch gibt es keine heiße Spur von dem Mann, der den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer attackiert hat. Der Kommunalpolitiker kann sich zwar erinnern. Aber seine Aussage hilft der Polizei nicht weiter.

Mord an Lübcke: Gutachten zur Tatwaffe belastet Stephan E.

Mi., 17. Juli 2019, 13:59 Uhr

Das Gutachten zur Tatwaffe belastet den Angeklagten Stephan E. schwer. Foto: Uli Deck

Seine Aussage hat er widerrufen. Trotzdem zweifeln die Ermittler nach dem Mord an Regierungspräsident Lübcke nicht an dem umfangreichen Geständnis von Stephan E., zumal jetzt die Untersuchung der Tatwaffe den Verdächtigen schwer belastet.

Asylverfahren dauern im Schnitt ein halbes Jahr

Mi., 17. Juli 2019, 08:49 Uhr

Zum Jahresende 2018 dauerte ein Asylverfahren im Schnitt 7,5 Monate. Vor einem Jahr lag die Verfahrensdauer noch bei 8,4 Monaten. Foto: Arne Dedert

Berlin (dpa) - Asylbewerber müssen in Deutschland inzwischen nicht mehr ganz so lange auf die Bearbeitung ihrer Anträge warten. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage mitteilt, liegt die Verfahr...

400.000 Menschen mehr zugezogen als weggezogen

Di., 16. Juli 2019, 18:06 Uhr

1,58 Millionen Menschen zogen 2018 aus dem Ausland nach Deutschland, 1,18 Millionen zogen weg. Foto: Oliver Berg

Deutschland bleibt attraktiv für Zuwanderer: Auch im vergangenen Jahr sind mehr Menschen nach Deutschland gezogen als abgewandert. Bei den innerdeutschen Umzügen profitiert vor allem ein ostdeutsches Bundesland.

Ex-Wirtschaftsminister Werner Müller gestorben

Di., 16. Juli 2019, 16:54 Uhr

Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Werner Müller ist tot. Foto: Roland Weihrauch

Er war Gerhard Schröders Wirtschaftsminister und hat den Weg zum Ausstieg aus Atomkraft und Steinkohle geebnet: Jetzt ist Werner Müller im Alter von 73 Jahren gestorben.

Unbekannter attackiert Oberbürgermeister von Hockenheim

Di., 16. Juli 2019, 16:01 Uhr

Der SPD-Kommunalpolitiker Dieter Gummer steht seit 2004 an der Rathausspitze in Hockenheim. Foto: Dany Schleicher/Stadtverwaltung Hockenheim

Böhl-Iggelheim (dpa) - Der scheidende Oberbürgermeister von Hockenheim (Baden-Württemberg) ist von einem Unbekannten angegriffen und schwer verletzt worden. Das teilte das Polizeipräsidium Rheinpf...

Mehrere Rechtsverstöße am Rande von Merkel-Besuch in Dresden

Di., 16. Juli 2019, 13:00 Uhr

Der Dienstwagen der Bundeskanzlerin fährt an Demonstranten vor dem Albertinum vorbei. Foto: Sebastian Kahnert

Dresden (dpa) - Die Polizei hat bei der montäglichen Demonstration des fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses in Dresden gegen drei Teilnehmer Ermittlungsverfahren eingeleitet. Ein 20-Jähriger habe e...

Lauterbach: Studie zu Krankenhaus-Schließungen überzogen

Di., 16. Juli 2019, 10:41 Uhr

SPD-Fraktionsvize und Gesundheitsexperte Karl Lauterbach spricht im Bundestag. Foto: Ralf Hirschberger

Laut einer Studie könnte die Patientenversorgung in Deutschland durch die Schließung von jedem zweiten Krankenhaus verbessert werden. SPD-Fraktionsvize Lauterbach hält nichts davon.

Kanzlerin Merkel in Sachsen gefeiert und ausgebuht

Mo., 15. Juli 2019, 22:13 Uhr

Die Kanzlerin spricht beim Frauennetzwerktreffen im Dresdner Albertinum. Foto: Robert Michael

Sachsen bleibt ein schwieriges Pflaster für Bundeskanzlerin Angela Merkel. In Görlitz wird sie von Siemens-Mitarbeitern warm empfangen, in Dresden begegnet sie später Hass - und geballter Frauenpower.

Rackete: Migranten aus libyschen Lagern nach Europa holen

Mo., 15. Juli 2019, 19:49 Uhr

Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete: «Die heutigen Machtverhältnisse sind durch Europa bestimmt worden.». Foto: Till M. Egen/Sea-Watch.org

Seenotretterin Carola Rackete ruft Europa dazu auf, einer halbe Million Migranten aus Libyen ins sichere Europa zu bringen. Die Forderung stößt auch auf Ablehnung.

Gesundheitsminister Spahn wirbt im Kosovo um Pflegekräfte

Mo., 15. Juli 2019, 17:32 Uhr

Jens Spahn spricht in Pristina mit Pflegeschülern. Foto: Xander Heinl/Photothek/BMG

Deutschland braucht dringend mehr Alten- und Krankenpfleger. Dafür begibt sich der Gesundheitsminister jetzt sogar auf Werbetour ins Ausland.

Maut-Verträge werden ein Fall für die Justiz

Mo., 15. Juli 2019, 16:26 Uhr

Die Pkw-Maut ist gescheitert. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn will gerichtlich erzwingen, dass Bundesverkehrsminister Scheuer die Verträge mit offenlegen muss. Foto: Jens Büttner

Nach dem Aus für die Pkw-Maut ist die große Frage, was das die Steuerzahler kostet - und wer schuld ist. Ein Grüner zieht dafür sogar vor Gericht. Derweil kommt ein neuer Vorschlag für eine Öko-Maut auf den Tisch. Was hält das Umweltministerium davon?