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Deutschland

Umfrage: AfD verliert und ist einstellig, SPD legt zu

Mo., 25. Mai 2020, 23:06 Uhr

Der innerparteiliche Streit um Andreas Kalbitz belastet die AfD. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Der innerparteiliche Streit geht an der AfD nicht spurlos vorbei. Sie fällt in der Wählergunst. Die Sozialdemokraten hingegen können leicht zulegen. Für zwei Regierungsbündnisse gäbe es Mehrheiten.

Altmaier will neue Firmen-Hilfen, Schulze mehr Klimaschutz

Mo., 25. Mai 2020, 15:41 Uhr

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) plant weitere Corona-Hilfen. Foto: Tobias Schwarz/AFP/Pool/dpa

Die Bundesregierung will bald ein Konjunkturprogramm vorlegen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Die Umweltministerin betont die Bedeutung des Klimaschutzes. Der Wirtschaftsminister will schnell wirksame Hilfen für ausgewählte Branchen.

Giffey: Schul- und Kita-Öffnung nur ohne 1,50-Meter-Regel

Mo., 25. Mai 2020, 13:45 Uhr

Franziska Giffey von der SPD ist Bundesfamilienministerin. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa-Pool/dpa

Wann können alle Kinder zurück in Schulen und Kitas? Nach Ansicht von Familienministerin Franziska Giffey muss vorher eine andere Regel ganz gelockert werden.

Gerhard Schröder als Podcast-Pionier

Mo., 25. Mai 2020, 13:08 Uhr

Gerhard Schröder (SPD), Altbundeskanzler, abgebildet mit dem Titel seines Podcasts, «Gerhard Schröder - Die Agenda». Foto: ---/a-b-c-communications/dpa

Bislang ging der Podcast-Boom an der Politik vorbei. Während das NDR-Angebot mit Virologe Christian Drosten durch die Decke ging, setzten Politiker mehr auf Twitter und steife Videobotschaften. Nun kommt der Altkanzler mit einer Podcast-Reihe. Titel: «Die Agenda».

Grenell: Druck der USA auf Deutschland wird nicht aufhören

Mo., 25. Mai 2020, 05:22 Uhr

US-Botschafter Richard Grenell warnt Deutschland. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Nach gerade Mal zwei Jahren soll für Richard Grenell in Deutschland Schluss sein: Der US-Botschafter soll abtreten. Der Druck der Amerikaner auf Deutschland werde laut Grenell jedoch bleiben.

Grenell will als US-Botschafter in Deutschland abtreten

So., 24. Mai 2020, 18:36 Uhr

Richard Grenell gibt den Posten des US-Botschafters in Berlin auf. Foto: Sven Hoppe/dpa

Richard Grenell ist zweifellos einer der auffälligsten US-Botschafter, die es in Berlin je gab. Die Regierungslinie Trumps vertritt er auf rabiate Weise - zum Ärger der Bundesregierung. Nach gerade Mal zwei Jahren soll damit nun aber Schluss sein.

Deutlich weniger Teilnehmer bei Demos gegen Corona-Regeln

So., 24. Mai 2020, 16:46 Uhr

Alice Weidel, AfD-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg, spricht auf der Demonstration der AfD gegen die Corona-Beschränkungen in Stuttgart. Foto: Martin Oversohl/dpa

Erneut gehen in vielen deutschen Städten Kritiker der Corona-Regeln auf die Straße. Die Teilnehmerzahlen sind jedoch deutlich niedriger als erwartet. Das liegt zumindest teilweise am Wetter.

Koalition streitet über Kosten für Konjunkturprogramm

So., 24. Mai 2020, 15:03 Uhr

Hält eine Schulden-Obergrenze für den falschen Weg: Achim Post, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung wird Milliarden kosten, aber soll es eine Grenze geben? In der Koalition gibt es dazu unterschiedliche Meinungen. Die Wirtschaft fordert schnellere Hilfen.

Neue Proteste gegen Corona-Regeln kleiner als erwartet

Sa., 23. Mai 2020, 22:16 Uhr

Demonstration gegen Corona-Beschränkungen in Kökn. Foto: David Young/dpa

Nach Protesten in der ganzen Republik an den vergangenen Wochenenden waren auch für diesen Samstag deutschlandweit Proteste von Kritikern der Corona-Regeln angemeldet. Bei schlechtem Wetter kommen in den meisten Städten weniger Demonstranten als erwartet.

Rentenversicherung: Corona-Krise lässt Reserve sinken

Sa., 23. Mai 2020, 18:04 Uhr

Die Ausgaben der Rentenversicherung summierten sich 2019 auf insgesamt 319 Milliarden Euro. Foto: Marijan Murat/dpa

Was bedeutet die Wirtschaftskrise infolge der Corona-Pandemie für die Rentenkasse? Nach Schätzungen der Rentenversicherung sinkt die Rücklage bis Jahresende um ein Zehntel. Weiter in die Zukunft zu blicken, sei derzeit nicht möglich.

Thüringen will allgemeine Corona-Beschränkungen beenden

Sa., 23. Mai 2020, 17:13 Uhr

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckungen soll in Thüringen bald Geschichte sein. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Mundschutz, Mindestabstand und Kontaktbeschränkungen könnten für viele Thüringer bald der Vergangenheit angehören: Nach dem Willen von Ministerpräsident Ramelow sollen die allgemeinen Einschränkungen Anfang Juni enden.

Streit über Kosten für geplantes Konjunkturprogramm

Sa., 23. Mai 2020, 16:04 Uhr

SPD-Fraktionsvize Achim Post: «Werden in diesem und in den nächsten Jahren weiter einen Vorrang für Zukunftsinvestitionen brauchen, um Wirtschaft und Beschäftigung wieder dauerhaft ans Laufen zu bekommen.». Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Die Bundesregierung will mit einem Konjunkturprogramm die Wirtschaft ankurbeln. Es wird Milliarden kosten. Aber soll es Grenzen geben? Die Koalitionäre positionieren sich. Die Wirtschaft hat es eilig.

Prominente warnen vor Entwertung des Lebens alter Menschen

Sa., 23. Mai 2020, 13:40 Uhr

Der Soziologe und Philiosoph Jürgen Habermas. Foto: Arne Immanuel Bänsch/dpa

Die Corona-Krise scheint an so manchen Grundwerten der Gesellschaft zu rütteln. In einem internationalen Appell rufen Prominente nun zu einer «moralischen Revolte» auf und warnen vor einer Spaltung nach Altersgruppen.

Angela Merkel verteidigt Einschränkungen von Grundrechten

Sa., 23. Mai 2020, 12:56 Uhr

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die aktuellen Einschränkungen erneut verteidigt. Foto: Odd Andersen/AFP Pool/dpa

Die Bundekanzlerin hat die Corona-bedingten Einschränkungen erneut verteidigt. Diese seien eine «Zumutung» für die Demokratie - aber auch notwendig.

Gauland zweifelt Meuthens Zukunft an

Fr., 22. Mai 2020, 22:26 Uhr

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen (l) und Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland. Foto: Sina Schuldt/dpa

Ereilt Jörg Meuthen das gleiche politische Schicksal wie Bernd Lucke und Frauke Petry? Der AfD-Chef hat mit dem Rauswurf von Kalbitz nicht nur den völkischen Teil der Partei gegen sich aufgebracht.

Söder setzt Obergrenze für Staatsschuldenin Corona-Krise

Fr., 22. Mai 2020, 20:00 Uhr

Ein Journalist beobachtet den Livestream vom CSU-Parteitag, bei dem Parteichef Markus Söder spricht. Foto: Lino Mirgeler/dpa

Die Corona-Krise stresst. Dessen ist sich CSU-Chef Söder sicher. Um die Krise auch wirtschaftlich zu überstehen, beschließt die CSU einen seitenlangen Wunschzettel. Was das kostet, bleibt aber offen.